Aktuelle Novelle der VOB/C im September 2016 erschienen

04.10.2016 07:30  Von:: Bauplanung

Aktuelle Novelle der VOB/C im September 2016 erschienenDie VOB unterliegt aufgrund praktischer Bauerfahrungen einem ständigen Anpassungsbedarf. Seit nunmehr annähernd 90 Jahren werden deshalb auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen der VOB/C immer wieder auf den neuesten Stand gebracht.

Mit der 2016 vorgenommen Anpassung wurden alle Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen redaktionell und eine Reihe von ATV auch fachtechnisch überarbeitet. Zudem wurde eine neue Norm aus dem Bereich Tiefbau veröffentlicht, nämlich die ATV DIN 18329 „Verkehrssicherungsarbeiten“. Zudem wurde der Inhalt der ATV DIN 18367 „Holzpflasterarbeiten“ in die ATV DIN 18356 eingearbeitet und diese neu betitelt mit „Parkett- und Holzpflasterarbeiten“. Die ATV DIN 18367 ist entfallen.

Die fachtechnisch überarbeiteten Normen wurden an die Entwicklung des Baugeschehens angepasst, zudem wurden die Normenverweisungen auf den Stand September 2016 aktualisiert.

Aus dem Bereich Hochbau und Tiefbau wurden folgende ATV fachtechnisch fortgeschrieben:

  • • ATV DIN 18302 Arbeiten zum Ausbau von Bohrungen
  • • ATV DIN 18332 Naturwerksteinarbeiten
  • • ATV DIN 18334 Zimmer- und Holzbauarbeiten
  • • ATV DIN 18338 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
  • • ATV DIN 18339 Klempnerarbeiten
  • • ATV DIN 18355 Tischlerarbeiten
  • • ATV DIN 18356 Parkett- und Holzpflasterarbeiten
  • • ATV DIN 18363 Maler- und Lackierarbeiten – Beschichtungen
  • • ATV DIN 18364 Korrosionsschutzarbeiten an Stahlbauten
  • • ATV DIN 18366 Tapezierarbeiten
  • • ATV DIN 18379 Raumlufttechnische Anlagen
  • • ATV DIN 18380 Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen
  • • ATV DIN 18381 Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäude
  • • ATV DIN 18385 Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteige sowie Förderanlagen
  • • ATV DIN 18421 Dämm- und Brandschutzarbeiten an technischen Anlagen

Die VOB/C wird dann Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung vereinbart wird. Beziehen die Vertragsparteien die VOB/B in das Vertragsverhältnis ein, gilt – mangels abweichender Vereinbarung – nach § 1 Abs. 1 Satz 2 VOB/B die VOB/C automatisch. Anwendung findet jeweils die bei Vertragsschluss gültige Fassung.

Ungeachtet dessen haben aber natürlich die Parteien auch die Möglichkeit, hiervon Abweichendes zu vereinbaren. So kann im Vertrag auf eine bestimmte Fassung der VOB/C Bezug genommen und damit deren Geltung vereinbart werden. Dies gilt dann auch, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits eine Neufassung erschienen war.

Wurde bei Vertragsschluss die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Fassung einbezogen und werden im Anschluss, also während der Bauausführung, erneut Änderungen der VOB/C vorgenommen, ändert dies grundsätzlich nichts daran, dass als Vertragsinhalt die bei Vertragsschluss gültige Fassung auch gültig ist.

Dies heißt aber nun nicht, dass der Auftragnehmer stur nach diesen Normen weiterarbeiten darf. Dies insbesondere dann nicht, wenn sich aufgrund der Neufassung der Norm eine geänderte Ausführung der Leistung als erforderlich herausstellt.

In diesen Fällen muss der Auftragnehmer seinen Auftraggeber auf die geänderten Erfordernisse hinweisen, also Bedenken nach § 4 Abs. 3 VOB/B anmelden, und eine Änderung der Ausführung anregen. Die Allgemeinen anerkannten Regeln der Technik sind nicht zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, sondern zum Zeitpunkt der Abnahme einzuhalten. Defizite zum letztgenannten Zeitpunkt können zur Mängelhaftung führen.

Ordnet der Auftraggeber auf die Bedenkenanmeldung des Auftragnehmers hin eine Änderung in der Ausführung oder eine Zusatzleistung an, kann hierfür eine Nachtragsvergütung gemäß § 2 Abs. 5 oder 6 VOB/B geltend gemacht werden.

Bildrechte: © M. Schuppich - Fotolia.com


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