Räum- und Streupflichten

26.11.2015 08:00  Von:: Sicherheit und Ordnung

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht übernehmen Städte und Gemeinden den Winterdienst. Für Gehwege wird die Räum- und Streupflicht jedoch meist durch entsprechende Satzungen auf die Anwohner übertragen. Damit sind die Eigentümer der bebauten und unbebauten Grundstücke in die Pflicht genommen.

Räum- und Streupflichten

Diese können jedoch durch Klauseln im Mietvertrag wiederum die Bewohner für den Räum- und Streudienst verantwortlich machen. Wer dagegen verstößt kann mit Geldbußen belangt werden, in der Kühbacher Satzung vom Jahr 2000 sind bis zu 1.000 Deutsche Mark als Bußgeld vorgesehen.
Was muss geräumt werden?

  • • Gehwege 
  • • wo keine Gehwege vorhanden sind, muss die Straße entsprechend für Fußgänger begehbar sein 

In den meisten Verordnungen ist 1 Meter als Breite vorgegeben.

Wichtig ist, dass der geräumte Schnee dann nicht so auf der Fahrbahn abgeladen wird, dass der Verkehr behindert wird. Auch müssen Hydranten Kanaleinlässe und Schachtabdeckungen von Schnee und Eis freigehalten werden.
Gegen Eisglätte muss ebenfalls vorgegangen werden. Jedoch ist meistens der Einsatz von Taumitteln untersagt und man soll zu abstumpfenden Mitteln wie Sand oder Splitt greifen.

Wann muss geräumt werden?
Jede Kommune legt in der jeweiligen Verordnung fest, zu welchen Zeiten der Winterdienst zu erfolgen hat. Häufig handelt es sich dabei an Werktagen um ein Zeitfenster von 7 – 20 Uhr, aber auch bis 22 Uhr kann die Beseitigung des Schnees oder der Glätte angeordnet sein (wie z. B. in Wiesbaden). Die Gemeinde Erlbach ist dagegen schon zufrieden, wenn bis 18 Uhr eine Begehbarkeit gewährleistet ist. An Sonn- und Feiertagen ab 8 bzw. 9 Uhr. Dabei handelt es sich aber nicht um die Anfangszeit sondern bis zu dieser Uhrzeit muss der Schnee meist bereits beseitigt sein.

Krankheit, Alter, Urlaub oder Berufstätigkeit sind keine gerechtfertigten Ausreden. Wer selbst nicht schippen kann, muss sich um Ersatz bemühen.

Auch für den Sommer geregelt
Viele Städte und Gemeinden regeln neben den Räum- und Streupflichten auch die Reinigung der Straßen, Gehwege und Wasserrinnen durch die Anwohner. So sind die Meringer Bürger zu wöchentlichem Kehren aufgefordert und bei Trockenheit entsprechend zu befeuchten, um die Staubbildung einzudämmen.

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