Das Aushang-Paket

Das Aushangbuch bietet folgende Vorteile: 

• Alle einschlägigen Gesetze, Verordnungen und DGUV-Vorschriften sind kompakt in zwei Büchern zusammengefasst. Damit erfüllen Arbeitgeber ihre gesetzliche Aushangpflicht sicher, effizient und auf einen Schlag.
• Alle Vorschriften sind auf dem aktuellen Rechtsstand. Damit sind Unternehmen vor Beanstandungen der Aufsichtsbehörde geschützt.
• Durch die praktische Lochung sind beide Textsammlungen bereits fix und fertig zum Aushang vorbereitet und damit sofort einsetzbar.
• Rechtssicher: Automatischer Erhalt der neusten Fassung bei rechtlichen Änderungen – ohne Abnahmeverpflichtung!

Für einen besseren Überblick, welche Änderungen es derzeit in aushangpflichtigen Gesetzen oder in weiteren Vorschriften gibt, ist nachfolgend der aktuelle Stand der Gesetzgebung zu den Änderungen aufgelistet:

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wurde im Rahmen der „Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung – Änderung in der BetrSichV“ vom 30.04.2019 geändert. Die Änderungen sind am 08.05.2019 in Kraft getreten.

Zudem ist seit 26.04.2019 das komplett neue „Gesetz zum besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (GeschGehG) gültig, mit dem Unternehmen deutlich bessere Rechtsschutzmöglichkeiten haben, wenn ihre Geschäftsgeheimnisse rechtswidrig genutzt oder offengelegt werden.

Für Arbeitnehmer mit Behinderungen sind besondere Rechte im Arbeitsverhältnis im SGB IX geregelt. Nachdem es mit dem Bundesteilhabegesetz vom 23.12.2016 neugefasst wurde und gestaffelt in Kraft tritt, brachte das „Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ vom 18.04.2019 weitere Änderungen mit sich, die z.T. zum 26.04.2019 in Kraft getreten sind. Im Rahmen des RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetzes vom 28.11.2018 ist eine weitere Änderung im SGB IX am 01.07.2019 in Kraft getreten.

Auch bei den Unfallverhütungsvorschriften und Technischen Regeln sind inzwischen einige Neuerungen bzw. Änderungen im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden, u. a.

• Aktualisierung der TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ und Ergänzung um praxisnahe Beispiele zur Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung
• Neufassung der TRBS 1112 „Instandhaltung“
• Neufassung der TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“
• Neufassung der TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“
• Neufassung der TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“
• Neufassung der TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren" 

Inhalte (Auszug):

Aushangpflichtige Gesetze

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) (Auszug)
• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• Ladenschlussgesetz (LadSchlG) und SonntVerkV
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Weitere wichtige Gesetze und Verordnungen

• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 
• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (Auszug)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)
• Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
• Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG)
• Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (Auszug)
• Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)
• Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV)
• Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
• Mindestlohngesetz (MiLoG)
• Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung (MiLoV2)
• Nachweisgesetz (NachwG)
• Pflegezeitgesetz (PflegeZG)
• Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) (SGB IX) (Auszug)
• Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)

Unfallverhütungsvorschriften

DGUV Vorschrift 1
Grundsätze der Prävention

DGUV Vorschrift 2
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

DGUV Vorschrift 3/DGUV Vorschrift 4
Elektrische Anlagen und Betriebsmittel

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

• ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
• ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“
• ASR V3 „Gefährdungsbeurteilung“

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

• TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ Aktualisiert
• TRBS 1112 „Instandhaltung“ Neu
• TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“ Neu
• TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“ Neu
• TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“ Neu

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

• TRGS 201 „Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“
• TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“
• TRGS 420 „Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung“
• TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“
• TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren“ Neu
• TRGS 555 „Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" 

Hier können Sie kostenlose Informationen zur Publikation einsehen:

Leseproben:

• Vorwort Aushangpflichtige Gesetze 
• Vorwort Unfallverhütungsvorschriften 
• ArbZG  
• MuSchG  
• DGUV Vorschrift 1 

Dieses Buch ist genau das Richtige für:

Geschäftsführer, Personalleiter, Sicherheitsfachleute, Sicherheitsbeauftragte und Mitgliedsunternehmen aller Unfallversicherungsträger der gewerblichen, nicht öffentlichen Unternehmen 

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