Das Aushang-Paket

Das Aushangbuch bietet folgende Vorteile: 

• Alle einschlägigen Gesetze, Verordnungen und DGUV-Vorschriften sind kompakt in zwei Büchern zusammengefasst. Damit erfüllen Arbeitgeber ihre gesetzliche Aushangpflicht sicher, effizient und auf einen Schlag.
• Alle Vorschriften sind auf dem aktuellen Rechtsstand. Damit sind Unternehmen vor Beanstandungen der Aufsichtsbehörde geschützt.
• Durch die praktische Lochung sind beide Textsammlungen bereits fix und fertig zum Aushang vorbereitet und damit sofort einsetzbar.
• Rechtssicher: Automatischer Erhalt der neusten Fassung bei rechtlichen Änderungen – ohne Abnahmeverpflichtung!

Für einen besseren Überblick, welche Änderungen es derzeit in aushangpflichtigen Gesetzen oder in weiteren Vorschriften gibt, ist nachfolgend der aktuelle Stand der Gesetzgebung zu den Änderungen aufgelistet:

Im Rahmen des bis auf wenige Ausnahmen am 26.11.2019 in Kraft getretenen „Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU“ wurden Anpassungen im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und im SGB IX nötig.

Daneben gab es im Rahmen des Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes Anpassungen im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) und im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) und auch bei zwei aushangpflichtigen Gesetzen treten zum 01.01.2020 Änderungen in Kraft:

• Im Rahmen des Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung) wurden Änderungen im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• und mit dem Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts im Mutterschutzgesetz (MuSchG) verabschiedet.

Mitte Juli 2019 sind bereits Änderungen bei der neu ins Aushangbuch aufgenommenen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und im Mindestlohngesetz (MiLoG) (im Rahmen des „Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialmissbrauch“) in Kraft getreten.

Auch bei den Unfallverhütungsvorschriften und Technischen Regeln sind inzwischen einige Neuerungen bzw. Änderungen im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden, u. a.

• Aktualisierung der TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ und Ergänzung um praxisnahe Beispiele zur Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung
• Neufassung der TRBS 1112 „Instandhaltung“
• Neufassung der TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“
• Neufassung der TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“
• Neufassung der TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“
• Neufassung der TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren" 

Inhalte (Auszug):

Aushangpflichtige Gesetze

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) (Auszug) Aktualisiert
• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Aktualisiert
• Ladenschlussgesetz (LadSchlG) und SonntVerkV
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Weitere wichtige Gesetze und Verordnungen

• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Aktualisiert
• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (Auszug)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Aktualisiert
• Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Aktualisiert
• Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
• Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) Aktualisiert
• Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (Auszug)
• Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)
• Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV)
• Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
• Mindestlohngesetz (MiLoG) Aktualisiert
• Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung (MiLoV2)
• Nachweisgesetz (NachwG)
• Pflegezeitgesetz (PflegeZG)
• Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) (SGB IX) (Auszug) Aktualisiert
• Strafgesetzbuch (StGB) (Auszug) Neu
• Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Aktualisiert
• Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) (Auszug) Neu

Unfallverhütungsvorschriften

DGUV Vorschrift 1
Grundsätze der Prävention

DGUV Vorschrift 2
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

DGUV Vorschrift 3/DGUV Vorschrift 4
Elektrische Anlagen und Betriebsmittel

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

• ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
• ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“
• ASR V3 „Gefährdungsbeurteilung“

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

• TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ Aktualisiert
• TRBS 1112 „Instandhaltung“ Neu
• TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“ Neu
• TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“ Neu
• TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“ Neu

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

• TRGS 201 „Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“
• TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“
• TRGS 420 „Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung“
• TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“
• TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren“ Neu
• TRGS 555 „Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" 

Hier können Sie kostenlose Informationen zur Publikation einsehen:

Leseproben:

• Vorwort Aushangpflichtige Gesetze 
• Vorwort Unfallverhütungsvorschriften 
• ArbZG  
• MuSchG  
• DGUV Vorschrift 1 

Dieses Buch ist genau das Richtige für:

Geschäftsführer, Personalleiter, Sicherheitsfachleute, Sicherheitsbeauftragte und Mitgliedsunternehmen aller Unfallversicherungsträger der gewerblichen, nicht öffentlichen Unternehmen 

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