Diplom-Verwaltungswirt Werner Reschke (Hrsg.)

Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht

Praxisratgeber für Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter

Stand Juli 2022
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Der Praxisratgeber bietet Behörden und Veranstaltern alle notwendigen Informationen, zahlreiche Handlungsempfehlungen und Arbeitshilfen für die rechtssichere Planung, Beantragung, Genehmigung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen.

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Ihre Vorteile:
  • Verständliche Darstellung aller gesetzlichen Pflichten
  • Expertenservice zur Beantwortung konkreter Rückfragen
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Alle notwendigen Informationen für die rechtssichere Planung, Beantragung, Genehmigung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen in einem Werk!

Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter wissen, dass öffentliche Veranstaltungen hinter den Kulissen stets große Verantwortung und großen Arbeitsaufwand bedeuten. So müssen neben den gesetzlichen Vorgaben der Versammlungsstätten-Verordnung (VStättVO) viele weitere Vorschriften, wie z. B. die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) umgesetzt und auf den konkreten Einzelfall angewendet werden. Dabei stellen sich Fragen wie

  • "Wie viele und welche Rettungswege müssen freigehalten werden?"
  • "Wie viele Einsatzkräfte, wie Polizei und Sanitätspersonal, müssen vor Ort sein?"
  • Und: "Wo können diese am besten positioniert werden?"

Mit dem Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" prüfen Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter einfach und effektiv, welche Pflichten und Anforderungen gemäß der einzelnen gesetzlichen Vorgaben umzusetzen sind und welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssen. Hierfür enthält der praxisorientierte Ratgeber wertvolle Tipps und Fallbeispiele aus der Praxis.

Da bei Verstößen oder Nichtbeachtung der rechtlichen Vorgaben die Besucher einer öffentlichen Veranstaltung u. U. akut gefährdet werden, können die Verantwortlichen sogar persönlich haftbar gemacht werden. Der Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" bietet hierfür alle notwendigen Hilfestellungen und zahlreiche Arbeitshilfen zur konkreten Umsetzung der gesetzlichen Pflichten.

Online-Ausgabe

Diese Ausgabe des Werks besteht aus einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Erfahrene Experten erklären sehr praxisnah, welche Pflichten gemäß der einzelnen rechtlichen Vorschriften erfüllt werden müssen. So wissen Betreiber, Veranstalter und Genehmigungsbehörden genau, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine sichere öffentliche Veranstaltung zu gewährleisten.
  • Das Werk enthält zahlreiche Vorlagen, Checklisten, Merkblätter und Muster, die sofort eingesetzt werden können und bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen helfen.
  • Ein Team aus Experten beantwortet Fragen rund um öffentliche Veranstaltungen, egal ob Planung, Antrags- und Genehmigungsverfahren oder konkrete Durchführung – völlig kostenfrei! Optimal, falls einmal Fragen offen bleiben sollten!
  • Alle Inhalte stehen in dieser Online-Variante digital zur Verfügung. Zahlreiche praktische Suchfunktionen (z. B. Volltextsuche mit farblich hinterlegten Suchergebnissen, direkte Verlinkung, Copy & Paste-Funktion) machen die Anwendung dabei besonders komfortabel – komplett ohne Print-Anteil.
  • Inklusive ist ein Zugang zum Online-Portal als direkter Draht zu wichtigen Vorschriften, News und Gerichtsurteilen.
  • Der Zeitraum des Abonnements ist frei wählbar, egal ob auf drei Monate beschränkt, oder ein ganzes Jahr – einfach und bequem auswählen.

Motorsportveranstaltungen: Das muss bei der Organisation unbedingt beachtet werden!

Motorsportveranstaltungen sind alle Veranstaltungen, bei denen mithilfe von Fahrzeugen sportliche Leistungen erbracht werden. Dabei ist zwischen Kraftfahrzeugrennen und anderen motorsportlichen Veranstaltungen zu unterscheiden. In Kapitel 6.33 steht, was im Vorfeld, z. B. beim Streckengutachten, der Erstellung eines Notfallkonzepts, der Haftpflichtversicherung u. v. m. beachtet werden muss, um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren.

Anordnung von Halteverboten im Zusammenhang mit Veranstaltungen
Bei größeren Veranstaltungen, die auf öffentlichen Straßen durchgeführt werden, wird i. d. R. die gesamte Straße für die Veranstaltung benötigt. Damit die Teilnehmer gefahrlos den Veranstaltungsbereich betreten und befahren können, wird regelmäßig ein beidseitiges Halteverbot erforderlich sein. Diese müssen von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde rechtzeitig verkehrsbehördlich angeordnet werden. Unser Autor gibt in Kapitel 2.9.11 eine Übersicht aller relevanter Vorschriften und zeigt, welche Verkehrs- und Gefahrenzeichen kombinierbar sind und in welchen Fällen ein Abschleppdienst eingesetzt werden darf.

Aktuelle Urteile im Veranstaltungsrecht
In Kapitel 5 sind lesenswerte Zusammenfassungen aktueller Urteile im Veranstaltungsrecht zu finden:

  • Das OLG Karlsruhe urteilte zur Verkehrssicherungspflicht bei Stürzen auf einer Tanzfläche (Kapitel 5.8.19).
  • Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Mietzahlungspflicht trotz pandemiebedingt notwendiger Absage einer Feier (Kapitel 5.8.20)
  • Das VG Berlin entschied, dass kommerzielle Sportangebote im öffentlichen Raum eine Sondernutzung darstellen (Kapitel 5.8.21).

Außerdem in dieser Aktualisierung:

  • Klimaberichterstattung in der Veranstaltungsbranche (Kapitel 6.34)
  • Veranstaltungen im Außenbereich und in der freien Landschaft (Kapitel 6.32)
  • Aktuelles zum Infektionsschutz bei Veranstaltungen (Kapitel 3.0.5)

Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Inhalte (Auszug):

Genehmigung von Veranstaltungen auf privatem oder öffentlichem Grund

  • Welche Rechtsgebiete sind betroffen?
  • Welche Veranstaltungen sind genehmigungspflichtig?
  • Veranstaltungen nach Sicherheitsrecht der Länder
  • Gewerberecht
  • Gaststättenrecht (vorübergehende Gestattung, Besonderheiten im Landesrecht)
  • Versammlungsrecht
  • Baurechtliche Bestimmungen (VStättVO, Sicherheitskonzepte, Brandschutz, Flucht- und Rettungswege)
  • Immissionsschutzrecht
  • Jugendschutzvorschriften
  • Besonderheiten von Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum
  • Kosten und Gebühren
  • Verantwortliche Personen

Sicherheit und Ordnung während der Veranstaltung 

  • Aufgaben und Befugnisse der Verwaltungsbehörde, der Polizei und der Brandschutzdienststelle
  • Berechnung von Flucht- und Rettungswegen
  • Absicherungen durch Feuerwehr / Technisches Hilfswerk
  • Einsätze von Sanitäts- und Rettungsdiensten
  • Einsatz von privaten Hilfs- oder Ordnungsdiensten
  • Ahndung von Verstößen
  • Strafvorschriften und Ordnungswidrigkeiten

Auflagen zu den einzelnen Rechtsgebieten 

  • Auflagen bei Veranstaltungen nach Verkehrsrecht (§ 29 StVO)
  • Datenschutz
  • Bildrechte
  • Arbeitsschutz
  • Marketing

Schäden, Haftung und Versicherungen

  • Verkehrsregelungspflicht
  • Verkehrssicherungspflicht
  • Haftung des Veranstalters
  • Amtshaftung von Verwaltungsbehörden und Polizei
  • Haftung von Vereinen und Körperschaften
  • Versicherungen bei Veranstaltungen
  • Haftung der Gemeinde für den Feuerwehreinsatz

Weitere rechtliche Informationen 

  • Veranstaltungsrechtliche Beziehungen
  • GEMA-Gebühren
  • Ausländerbeschäftigung
  • Einsatz von Drohnen bei Veranstaltungen
  • Street-Food-Märkte
  • Angst vor Terroranschlägen und anderen Katastrophen

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download 

  • Arbeitshilfen: Checklisten, Musterformulare, -anträge und Ablaufdiagramme
  • Auszüge aus den wichtigsten gesetzlichen Vorschriften
  • Sammlung von praktischen Fallbeispielen, Rechtsfällen

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Artikel-Nr.: 8551279/1
ISBN/ISSN-Nr.: 978-3-96314-175-1