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Mitarbeiter-Merkblatt: Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Mitarbeiter-Merkblatt: Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Stand 2019
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Premium-Ausgabe:
Formularsammlung, DIN A4, Set aus 20 Mitarbeiter-Merkblättern à 12 Seiten + Arbeitgeberbroschüre + digitale Vorlage
Mit diesem Merkblatt informieren Unternehmen ihre Mitarbeiter ganz einfach über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und erhalten zusätzlich praktische Informationen aus Arbeitgebersicht.
Ihre Vorteile:
  • Wichtiges zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in nur einem Merkblatt
  • Mit praktischer Verpflichtungserklärung zum Heraustrennen und Abheften
  • Einfacher Nachweis zur nachgekommenen Verpflichtung
  • Zusätzlich mit Broschüre und Geheimhaltungsvereinbarung in digitaler Form

Neues Gesetz zum besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Kraft!

Die größte Gefahr, wertvolles Wissen aus Unternehmen an den Wettbewerb zu verlieren, sind die eigenen Mitarbeiter – nicht die Betriebsspionage von außen. Umso wichtiger ist es, jeden Mitarbeiter über Geschäftsgeheimnisse aufzuklären und entsprechend auf Geheimhaltung zu verpflichten.

Mit dem neuen „Gesetz zum besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (GeschGehG), das am 26.04.2019 in Kraft getreten ist, haben Unternehmen deutlich bessere Rechtsschutzmöglichkeiten, wenn ihre Geschäftsgeheimnisse dennoch rechtswidrig genutzt oder offengelegt werden. Vorausgesetzt, sie werden jetzt aktiv und treffen angemessene Schutzmaßnahmen, die sie nachweisbar dokumentieren, z.B. über Vertraulichkeitsvereinbarungen.

Unternehmen sollten daher unbedingt bei ihren Mitarbeitern beginnen. Genau dabei hilft das „Mitarbeiter-Merkblatt: Schutz von Geschäftsgeheimnissen“. Es unterstützt bei der Aufklärung und bietet gleichzeitig eine heraustrennbare Verpflichtungserklärung, die mit dem neuen Gesetz stark an Bedeutung gewinnen wird.

Achtung: Jedes Unternehmen muss seine ganz spezifischen Geschäftsgeheimnisse definieren und konkret beschreiben. Eine allgemein gehaltene Geheimhaltungsvereinbarung ohne diese Konkretisierung allein reicht daher nicht aus. Die Premium-Ausgabe des „Mitarbeiter-Merkblatts: Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ bietet daher über die heraustrennbare Verpflichtungserklärung hinaus eine editierbare Muster-Geheimhaltungsvereinbarung, mit der sich die individuell definierten Geschäftsgeheimnisse direkt in der Vereinbarung einbinden lassen.

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe besteht aus 20 Mitarbeiter-Merkblättern, der Arbeitgeberbroschüre sowie einer editierbaren Muster-Geheimhaltungsvereinbarung zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Kompakt, praxisnah und verständlich erfahren Beschäftigte im Mitarbeiter-Merkblatt, was genau ein „Geschäftsgeheimnis“ ist und was sie zum Schutz von Betriebs-Know-how beachten müssen.
  • Besonders praktisch ist die heraustrennbare Verpflichtungserklärung: einfach vom Mitarbeiter unterzeichnen lassen und nachweisbar in der Personalakte ablegen.
  • Mit der Unterschriftenseite können Arbeitgeber nachweisen, dass sie ihre Mitarbeiter aktiv in die Pflicht genommen und gleichzeitig sensibilisiert haben.
  • Neben den Mitarbeiter-Merkblättern enthält die Premium-Ausgabe zusätzlich eine Broschüre mit detaillierten Informationen zum Geheimnisschutz aus Arbeitgebersicht – von Arbeitsverträgen bis hin zur Zusammenarbeit mit Dritten.
  • Außerdem ist eine editierbare Muster-Geheimhaltungsvereinbarung enthalten, mit der Arbeitgeber ihre individuell definierten Geschäftsgeheimnisse direkt in der Vereinbarung konkretisieren können.  

„Wissen ist Macht“: Geschäftsgeheimnisse können einen erheblichen wirtschaftlichen Wert darstellen. Dennoch wurde ihr Schutz im Vergleich zu Patenten oder Marken etc. bisher „vernachlässigt“. Dies soll sich mit dem GeschGehG nun ändern.

Aufgrund der EU-Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung vom 08.06.2016 ist der deutsche Gesetzgeber zum zivilrechtlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen verpflichtet. Da die bisherige Regelung über §§ 17–19 UWG (Geheimnisverrat, Betriebsspionage, Geheimnishehlerei) und über §§ 823 und 826 BGB ggf. in Verbindung mit § 1004 BGB analog nicht ausreicht, wird die Richtlinie durch ein völlig neues Stammgesetz umgesetzt: dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG).

Dieses wurde am 12.04.2019 vom Bundesrat beschlossen und ist einen Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt (BGBl.) – also am 26.04.2019 – in Kraft getreten.

Mit dem neuen Gesetz, das den Begriff „Geschäftsgeheimnis“ neu definiert, steigen die Anforderungen an den Schutz von Geschäftsgeheimnissen deutlich. Denn wenn Unternehmen die Mindestanforderungen des Gesetzes nicht einhalten bzw. umsetzen und getroffene Schutzmaßnahmen nicht beweissicher dokumentieren, laufen sie Gefahr, zukünftig ihre Rechte nicht mehr durchsetzen zu können.

Das heißt, der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss angemessene Maßnahmen nachweisen, um (im Streitfall) den Schutz des Gesetzes in Anspruch nehmen zu können (Nachweispflicht). Darunter fallen z.B. physische Zugangsbeschränkungen oder vertragliche Sicherungsmechanismen – wie allgemeine interne Richtlinien, Anweisungen, Arbeitsverträge und Geheimhaltungsvereinbarungen/Non-disclosure-Agreements (NDA), wobei gerade letztere an Bedeutung gewinnen werden.

Insgesamt bedeutet dies also auch, dass ein sicherer Umgang der Mitarbeiter oder Vertragspartner gewährleistet werden muss.

Inhalte (Auszug):

Mitarbeiter-Merkblatt

Allgemeines zum Geheimnisschutz

  • Was ist ein „Geschäftsgeheimnis“ und was ist geschützt?
  • Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten?

Was ist erlaubt, was verboten?

  • Rechtmäßiges Erlangen von Geschäftsgeheimnissen
  • Wann liegt ein Verstoß vor?
  • Vom Verbot ausgenommene Handlungen

Geschäftsgeheimnisse im Arbeitsverhältnis

  • Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitnehmer?
  • Regelungen bzgl. Whistleblowern
  • Arbeitnehmervertretungen

Was passiert bei Rechtsverletzungen?

  • Richtiges Vorgehen bei Verstößen
  • Was droht bei Verstößen?

Plus Verpflichtungserklärung - heraustrennbar zum Abheften in der Personalakte

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Broschüre für den Arbeitgeber

  • Grundlagen zum Geheimnisschutz
  • Wie kann Betriebs-Know-how geschützt werden?
  • Was ist bei der Zusammenarbeit mit Dritten (Lizenz-, Geschäftspartner, Kunden etc.) zu beachten?
  • Besonderheiten im Arbeitsrecht: Arbeitsverträge, Haftungsfragen und Kündigung, Whistleblower, Arbeitnehmervertretung, ...
  • Wie lassen sich Ansprüche aus dem Gesetz durchsetzen?

Plus editierbare Muster-Geheimhaltungsvereinbarung (zur individuellen Konkretisierung der Geschäftsgeheimnisse)

Dieses Produkt ist genau das Richtige für:

Geschäftsführer, Personalleiter, Personalverantwortliche und alle, die Interesse daran haben, ihre Geschätsgeheimnisse mit wirtschaftlichem Wert zu schützen

Dieses Produkt wird über unsere Publishing-Plattform FORUM Desk an Sie ausgeliefert. FORUM Desk können Sie im Browser Ihres Rechners sowie als mobile App auf Smartphone und Tablet nutzen:

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Internetverbindung; Browser, der HTML5 und Java-Script unterstützt; Microsoft Word® oder kompatibles Textverarbeitungsprogramm, Microsoft Excel® oder kompatibles Tabellenkalkulationsprogramm, Adobe Reader® oder vergleichbarer PDF-Reader zum Anschauen und/oder Bearbeiten der Dokumente. WinZip® oder vergleichbares ZIP-Programm zum Entpacken der Datei.

Zugriff über mobile Apps:
Internetverbindung zum Laden einer Publikation. Danach ist auch eine Offline-Nutzung möglich. Nutzbar auf Endgeräten mit iOS 9 oder höher bzw. auf Android 4.0.3 oder höher

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