Zoll & Export 2019

Im Rahmen eines Datenaustauschs zwischen der Ausgangszollstelle und der Ausfuhrzollstelle wird Letztere über den erfolgten Austritt aus der Gemeinschaft informiert. Grundsätzlich ist das Verfahren mit dieser Ausgangsbestätigung beendet. Wie bereits beschrieben, enthält ATLAS-Ausfuhr im Rahmen der Teilnehmereingabe noch ein weiteres Modul, nämlich die Ausfuhranzeige (Ausgangsvermerk) an den Ausführer. Im Rahmen elektronischer Kommunikationssysteme (auch bei Nutzung der IAA Plus) kommt der Ausgangsvermerk automatisch als PDF-Dokument in den Betrieb.

Was tun bei nicht erledigten ATLAS-Vorgängen?

Gestartete ATLAS-Ausfuhrverfahren sind erst dann beendet, wenn die Ausgangszollstelle die inländische Ausfuhrzollstelle über die Verfahrenserledigung informiert hat und den Ausführern/Anmeldern darüber hinaus die Vorgangserledigung mit dem Ausgangsvermerk kommuniziert wurde. Kommt dieser Ausgangsvermerk innerhalb einer angemessenen Frist nicht, ist davon auszugehen, dass die Ausfuhrzollstelle keine Ausgangsbestätigung seitens des Grenzzollamts (Ausgangszollstelle) erhalten hat. Es liegt aber in der Verantwortung des Ausführers/Anmelders, den erfolgten Grenzübertritt nachzuweisen. Sollte innerhalb von 90 Tagen nach Abgabe der elektronischen Ausfuhranmeldung kein Ausgangsvermerk eingegangen sein, ist der Vorgang als nicht ordnungsgemäß erledigt zu betrachten.

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Es liegt nun in der Verantwortung des Ausführers/Anmelders, das Verbringen seiner Güter über die Grenze durch alternative Dokumente nachzuweisen, um einen „Alternativ-Ausgangsvermerk“ zu erwirken. Wird der Ausführer/Anmelder in dieser Hinsicht nicht selbst aktiv – was er bereits 70 Tage nach Abgabe der Ausfuhranmeldung tun kann – wird er von seinem Hauptzollamt nach Ablauf der 90-tägigen Karenzfrist im Rahmen eines automatisierten Nachprüfungsverfahrens zur Vorlage alternativer Verbringenspapiere aufgefordert. Diese sollen aus Zollsicht die Ausstellung eines „Alternativ-Ausgangsvermerks“ ermöglichen. Erst wenn der Ausführer/Anmelder glaubhafte Belege vorzeigen kann, aus denen sich der Grenzübertritt ergibt, stellt das Hauptzollamt den „Alternativ-Ausgangsvermerk“ aus. Spätestens nach 150 Tagen (gerechnet ab Datum der Abgabe der Ausfuhranmeldung) muss ein ATLAS-Vorgang mittels „Alternativ-AGV“ abgeschlossen sein, ansonsten wird der Ausfuhrvorgang für ungültig erklärt. Zollrechtliche Sanktionen können die Folge sein.

Da nach Wissensstand des Verfassers nicht wenige ATLAS-Vorgänge in diesem Sinn notleidend sind, kann nur empfohlen werden, in jedem Ausfuhr-Einzelfall zusätzliche Verbringensbelege zu beschaffen und zu archivieren. Das können die üblichen Dokumente sein, die ohnehin oft vorliegen bzw. gespeichert werden, wie:

• Frachtbriefe (CMR- oder andere Frachtbriefe)

• Weiße Spediteursbescheinigung (Übernahmebescheinigung der Spediteure nach amtlichem Muster. Kann nur von in der Gemeinschaft ansässigen Spediteuren ausgestellt werden.)

• Empfangsbestätigungen der ausländischen Empfänger in Verbindung mit Eingangs-Zollquittungen

• Bescheinigungen diplomatischer/konsularischer Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Bestimmungsland

• Bescheinigungen der Bundeswehr einschl. ihrer im Drittlandsgebiet stationierten Truppenteile

• NATO-Abwicklungsscheine

Sofern die Güter im gemeinsamen/gemeinschaftlichen Versandverfahren befördert wurden, kann auch eine Ausfuhrbestätigung bzw. Erledigungsbestätigung der Abgangszollstelle die Funktion des Ausfuhr- Verbringensbelegs, mit welchem ein Alternativ-AGV erwirkt wer...