Im August 2017 ist die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) erschienen und wird nun nach und nach in bundeslandspezifische Verwaltungsvorschriften Technische Baubestimmungen (VV TB) umgesetzt. Bisher haben 12 Bundesländer die allgemeinen Regelungen der MVV TB mit unterschiedlich ausgeprägten Abweichungen in ihr Landesrecht eingefügt.
Warum wird die MVV TB in die VV TB eingeführt?
Im Rahmen der Novellierung der Musterbauordnung von 2016 wurden die Bauregellisten und die Muster-Liste Technische Baubestimmungen in die im August 2017 erschienene MVV TB integriert. Voraussetzung dafür war die Einführung der MVV TB in eine landesspezifische VV TB, was nun nach und nach passiert.
Ziel der Novellierung der Bauordnung war es insbesondere, die Anforderungen an die Bauprodukte stärker von den Anforderungen an die Bauart abzugrenzen sowie die Bauwerksanforderungen zu konkretisieren.
Alle Anforderungen an die Anwendung von Bauprodukten und Baustoffen in brandschutzrelevanten Bereichen sowie den baulichen Brandschutz im Allgemeinen, enthält das „Sicherheitshandbuch Brandschutz“.
Umsetzung der MVV TB in VV TB: Das ist der aktuelle Stand
Bisher haben 12 von 16 Bundesländern die MVV TB in landesspezifische VV TB umgesetzt. Die einen weichen dabei mehr, die anderen weniger vom Muster ab:
| Bundesland | Stand der Umsetzung der MVV TB in VV TB |
| Baden- Württemberg | VwV TB seit 20.12.2017 in Kraft - MVV TB wurde in eigenständige Fassung VwV TB umgesetzt.
- Bezugnahme auf MVV TB nur hinsichtlich der Anhänge 1 bis 13
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| Bayern | BayTB seit 01.10.2018 in Kraft
- Teil A 2 (Brandschutz) wurde umfangreich angepasst und geändert.
- Sonderbauvorschriften wurden nicht als Technische Baubestimmungen eingeführt, sondern nur als Rechtsvorschriften aufgelistet.
- Die 13 Anhänge aus der MVV TB wurden direkt übernommen.
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| Berlin | VV TB BIn seit 19.04.2018 in Kraft
- Änderungen der MVV TB beschränken sich auf Querverweise zur Landesbauordnung.
- Die 13 Anhänge der MVV TB wurden weggelassen, dafür wurden zwei neue Anhänge hinzugefügt, die nun als Technische Baubestimmungen gelten: Sicherheitstreppenräume und Wohnformen-Richtlinie.
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| Brandenburg | VV TB Brandenburg seit 08.11.2018 in Kraft
- Anlagen im Bereich Schallschutz sowie Aufführungen der im Brandschutz zu beachtenden Regeln wurden zur MVV TB ergänzt.
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| Bremen | BremVVTB seit 01.10.2018 in Kraft
- MVV TB wurde als BremVVTB eingeführt.
- Landesspezifische Änderungen sind lediglich in einer Anlage ergänzt worden.
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| Hamburg | VV TB mit Hamburger Deckblatt seit 12.04.2018 in Kraft
- MVV TB wurde weitestgehend übernommen.
- Landesspezifische Änderungen sind auf dem Deckblatt zusammengefasst.
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| Hessen | H-VV TB seit 07.07.2018 in Kraft
- Es wurden nur geringfügig landesspezifische Änderungen vorgenommen.
- Die 13 Anhänge aus der MVV TB wurden um 15 weitere Anhänge ergänzt.
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| Niedersachsen | VV TB Niedersachsen seit 28.01.2019 in Kraft
- Teile C und D sowie die Anhänge 1 bis 13 der MVV TB wurden übernommen. Zur Anwendung ist hier weiterhin die MVV TB heranzuziehen.
- Teile A und B der MVV TB wurden als Anlage 1 als eigenständige Fassung herausgegeben.
- Die Technischen Baubestimmungen, die geändert wurden oder ganz neu sind, werden in Anlage 2 zugänglich gemacht.
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| Nordrhein- Westfalen | VV TB NRW seit 02.01.2019 in Kraft
- An der MVV TB wurden inhaltliche und landesspezifische Änderungen vorgenommen.
- Die Sonderbauvorschriften und Anforderungen an Garagen wurden nicht als Technische Baubestimmungen übernommen. Es gilt weiterhin die SBauVO.
- Aus der MVV TB nicht übernommen wurden die Beispiele von allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie die Anforderungen an Feststellanlagen.
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| Sachsen | VwV TB seit 15.12.2017 in Kraft
- Es wurden nur geringfügige Änderungen an der MVV TB vorgenommen, die sich meist auf Querverweise auf die Landesbauverordnung beschränken.
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| Sachsen- Anhalt | VV TB Sachsen-Anhalt seit 15.05.2018 in Kraft
- An der MVV TB wurden einige landesspezifische Anpassungen vorgenommen.
- Die 13 Anhänge der MVV TB wurden um zwei weitere ergänzt.
- Bei allen Sonderbauten (ausgenommen Schulen und Industriebauten) soll künftig auf die ARGEBAU verwiesen werden.
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| Thüringen | ThürVV TB 01.09.2018 in Kraft
- Nachdem kleine Änderungen an der MVV TB vorgenommen wurden, wurde sie in die eigene ThürVV TB überführt.
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Quellen: „Sicherheitshandbuch Brandschutz“, feuertrutz.de
