Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Neu gefasste TRBS: Aktuelle Beschlüsse des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS)

© Ivan Traimak – stock.adobe.com

Am 27.11.2018 kam der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) das letzte Mal für das Jahr 2018 zusammen. In seiner 34. Sitzung hat das Gremium Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie Empfehlungen beschlossen. Das sind die Ergebnisse.

Diese TRBS hat der ABS neu gefasst  

Technische Regel – Bezeichnung   Anwendungsbereich 
TRBS 1112 „Instandhaltung“
TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“
TRBS 1201 Teil 1 „Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen“
TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“
TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“
TRBS 2121 Teil 1 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Verwendung von Gerüsten“
TRBS 2121 Teil 2 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Leitern“
TRBS 2121 Teil 3 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Verwendung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen“
TRBS 2121 Teil 4 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Ausnahmsweises Heben von Beschäftigten mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln“
TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck“
TRBS 3151 / TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“

In einer TRBS wurden Änderungen vorgenommen 

Änderungen hat der ABS im Anhang zur TRBS 2111 Teil 1 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln“ vorgenommen. 

Zur Umsetzung der TRBS bietet das Portal „Digitale Vorlagensammlung Betriebssicherheitspraxis“ praxiserprobte Arbeitshilfen sowie einsatzfertige Prüfvorlagen. Die angebotenen Materialien werden fortlaufend aktualisiert und erweitert, sodass Anwender immer rechtssicher handeln. 

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Neue Empfehlungen zur Betriebssicherheit 

Der ABS hat außerdem drei Empfehlungen zur Betriebssicherheit beschlossen:

  • EmpfBS 1111 „Handlungsempfehlungen zur Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung anhand von ausgewählten Beispielen“
  • EmpfBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln“
  • EmpfBS xxxx „Umgang mit Risiken durch Angriffe auf die Cyber-Sicherheit von sicherheitsrelevanten MSR-Einrichtungen“ 

TRBS: Definition 

Die TRBS geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse aus Sicht des Ausschusses für Betriebssicherheit wieder. Sie sind quasi das Äquivalent zu den altbekannten Durchführungsanweisungen der Unfallverhütungsvorschriften und sind ebenso wenig bindend. Die TRBS erläutern und präzisieren die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die 2015 in Kraft getreten ist, und erleichtern so die Umsetzung der Verordnung. Betroffen von den TRBS sind 

  • die Überwachung von Arbeitsmitteln, 
  • die Benutzung von Arbeitsmitteln und 
  • der Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen. 

Halten sich Arbeitgeber strikt an die Regelungen der TRBS können sie davon ausgehen, dass sie die Anforderungen der BetrSichV erfüllt haben (sog. Vermutungswirkung). Die TRBS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBI) veröffentlicht.

So ist eine TRBS aufgebaut 

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Quelle: BAuA

Was ist der Unterschied zwischen TRBS, BekBS und EmpfBS? 

Neben den TRBS und den EmpfBS müssen Betriebe auch die „Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit“ (BekBS) berücksichtigen. Der Unterschied zwischen den TRBS und den BekBS liegt laut BAuA darin, dass die Anwendung einer TRBS die Vermutungswirkung nach § 4 Abs. 3 BetrSichV auslöst, eine BekBS dagegen nicht. 

Da auch die EmpfBS den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene widerspiegeln ist die Unterscheidung zwischen TRBS und EmpfBS auch für den Praktiker kaum wahrnehmbar. Unterschiedlich ist, dass auch die EmpfBS keine Vermutungswirkung auslösen. (juse)

Quellen: BAuA, „Praxishandbuch: Die neue Betriebssicherheitsverordnung“

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