Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Notfallplan für Aufzüge

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Jetzt fallen auch Aufzüge aus dem nicht gewerblichen Bereich unter die Bestimmungen der BetrSichV. Dies hat zur Folge, dass für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber ebenfalls verschärfte Vorschriften gelten.

Geltungsbereich der BetrSichV

Aufzugsanlagen gehören entsprechend des Produkt- und Sicherheitsgesetzes zu den überwachungsbedürftigen Anlagen. Bisher fielen nur gewerblich genutzte Aufzüge in Betrieben unter die Betriebssicherheitsverordnung. Jetzt fallen auch Aufzüge aus dem nicht gewerblichen Bereich unter die Bestimmungen der BetrSichV. Dies hat zur Folge, dass für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber ebenfalls verschärfte Vorschriften gelten.

Notfallplan

Die neue Betriebssicherheitsverordnung schreibt vor, dass bis Juni für alle bestehenden Aufzugsanlagen ein Notfallplan angefertigt sein muss. Folgende Angaben müssen im Notfallplan enthalten/genannt sein:

  • Standort der Aufzugsanlage
  • Verantwortlicher Arbeitgeber
  • Personen, die Zugang zur Anlage haben
  • Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können
  • Kontaktdaten der Personen, die erste Hilfe leisten können
  • Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage

Der Notfallplan muss vom Betreiber erstellt werden. Er kann sich aber Unterstützung beim Hersteller oder sonstigen befähigten Personen holen.

Der Notfallplan muss dem Notdienst zur Verfügung gestellt werden und eine Kopie sollte in der Anlagendokumentation hinterlegt sein. Außerdem wird er im Rahmen der wiederkehrenden Prüfung der Anlage auf seine Aktualität geprüft.

Prüfplakette

In jeder Aufzugskabine muss ab dem 01.06.2015 eine Prüfplakette für jedermann ersichtlich sein. Von der Plakette muss der Monat und das Jahr der wiederkehrenden Prüfung abzulesen sein. Die Plakette wird nach jeder erfolgreichen Prüfung durch den Betreiber geklebt.

Großer Unterschied zu den neuen Anforderungen der BetrSichV ist auch, dass bisher der Stand der Technik zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens die ausschlaggebende Größe war. Die „neue“ BetrSichV fordert nun aber den Betrieb nach dem aktuellen Stand der Technik.

Gefährdungsbeurteilung

Der Betreiber muss eine Gefährdungsbeurteilung für seine Aufzugsanlage zu erstellen, damit festgestellt werden kann, ob die Anlage dem Stand der Technik entspricht, welche Gefährdungen von der Anlage ausgehen und welche Prüffristen durch die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) einzuhalten sind.

Die Prüfgrundlagen für Aufzüge sind in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die Prüfungen müssen so durchgeführt werden, dass sie den sicheren Betrieb der Aufzugsanlage mindestens bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Zur Prüfung gehören auch alle aufzugsexternen Sicherheitseinrichtungen, die für die sichere Verwendung der Aufzugsanlage erforderlich sind.

Zweiwege-Kommunikationssystem

Zudem muss bis spätestens zum 31.12.2020 ein wirksames Zweiwege-Kommunikationssystem installiert sein, über welches zu jeder Zeit ein Notdienst erreichbar ist.

Prüfung vor Inbetriebnahme

Vor der Inbetriebnahme eines neuen Aufzuges ist jetzt eine zusätzliche kostenpflichtige Prüfung durch eine zugelassene Überwachstelle erforderlich.

Wiederkehrende Prüfunge

Auch nach der erstmaligen Inbetriebnahme sind alle Aufzugsanlagen regelmäßig wiederkehrend von einer zugelassenen Überwachungsstelle zu prüfen. Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind unter Berücksichtigung der erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen festzulegen, dürfen aber einen Zeitraum von 2 Jahren nicht unterschreiten. Zwischen diesen sogenannten Hauptprüfungen ist mindestens eine Zwischenprüfung durch eine ZÜS durchzuführen.

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