Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

UVV (Unfallverhütungsvorschriften): Definition und Prüfung

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Unfallverhütungsvorschriften (UVV) dienen der Prävention. Sie helfen, Gefährdungen am Arbeitsplatz rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Das müssen Sie bei der UVV-Prüfung dokumentieren.

Definition Unfallverhütungsvorschriften

In Deutschland gibt es das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die Unfallverhütungsvorschriften (UVV). Beide müssen im Betrieb ausgehängt werden und beide zielen darauf ab, Gefährdungen am Arbeitsplatz vorzubeugen. Das Arbeitsschutzgesetz wird von Bund und Ländern erlassen. Es verpflichtet den Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und anschließend zu entscheiden, ob Schutzmaßnahmen notwendig sind.

Laut Gesetzgeber muss der Arbeitgeber aber nicht nur regelmäßige Gefährdungsbeurteilungen durchführen. Er muss auch seine Beschäftigten so unterweisen, dass sie in der Lage sind, Gesundheitsgefährdungen zu erkennen und darauf sachgerecht zu reagieren.

Die Unfallverhütungsvorschriften sind rechtsverbindliche Vorschriften bezüglich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, die nicht vom Gesetzgeber, sondern von den Berufsgenossenschaften gemäß §§ 15 bis 17 SGB VII erlassen werden.

Als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung haben die Berufsgenossenschaften den Auftrag erhalten, vorbeugende Maßnahmen zu erstellen, die Schäden durch Unfälle oder Berufskrankheiten vorbeugen.

UVV-Prüfung - Was muss im Prüfbuch stehen?

Arbeitsmittel, die aufgrund von Abnutzung (Verschleiß) eine Gefährdung von Beschäftigten hervorrufen können, müssen wiederkehrend überprüft werden.

Bei der UVV-Prüfung müssen alle durchgeführten Prüfungen in einem Buch festgehalten werden. In dem Prüfbuch sollten folgende Informationen enthalten sein:

  • Datum der UVV-Prüfung
  • Umfang der UVV-Prüfung
  • Ergebnis der UVV-Prüfung, in dem festgestellte Mängel festgehalten werden.
  • Beurteilung, ob Arbeitsmittel weiter in Betrieb bleiben oder ob Sicherheitsbedenken vorliegen.
  • Wenn notwenig: Angaben zur Nachprüfung
  • Name des Prüfers und seine Adresse

Für diese Bereiche werden UVV erlassen

Die Unfallverhütungsvorschriften sind für jedes Unternehmen und jeden Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung verpflichtend. Sie können erlassen werden über:

  • Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, welche die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben, sowie die Form der Übertragung dieser Aufgaben auf andere Personen,
  • das Verhalten der Versicherten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren,
  • vom Unternehmer zu veranlassende arbeitsmedizinische Untersuchungen und sonstige arbeitsmedizinische Maßnahmen vor, während und nach der Verrichtung von Arbeiten, die für Versicherte oder für Dritte mit arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit verbunden sind,
  • Voraussetzungen, die der Arzt, der mit Untersuchungen oder Maßnahmen nach Nummer 3 beauftragt ist, zu erfüllen hat, sofern die ärztliche Untersuchung nicht durch eine staatliche Rechtsvorschrift vorgesehen ist,
  • die Sicherstellung einer wirksamen Ersten Hilfe durch den Unternehmer,
  • die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit ergebenden Pflichten zu treffen hat,
  • die Zahl der Sicherheitsbeauftragten, die nach § 22 unter Berücksichtigung der in den Unternehmen für Leben und Gesundheit der Versicherten bestehenden arbeitsbedingten Gefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen sind.

Wer die UVV nicht einhält, muss mit Ordnungsstrafen von bis zu 10.000 Euro rechnen. Im Schadensfall droht eine Schadensersatzklage.

Arbeitgeber müssen außerdem darauf achten, dass die UVV ordnungsgemäß - also für jeden Mitarbeiter zugänglich - ausgehängt und stets aktuell sind.

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Quellen: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SGB VII, IndustryPress

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