Bau- und Architektenrecht

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Neues Bauvertragsrecht: Alternativen zur Abnahme nach BGB 2018

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Sowohl das BGB wie auch die VOB/B sehen eine Bauabnahme vor, sobald der Auftragnehmer die Bauleistung vertragsgerecht fertig gestellt hat. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme, kann der Auftragnehmer nach neuem BGB-Bauvertragsrecht mithilfe einer Zustandsfeststellung die Situation vor Ort dokumentieren und sich absichern.
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Bauverträge: Neues Bauvertragsrecht führt Verbrauchervertrag und Architektenvertrag ein

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Das Gesetz, das im Wesentlichen am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird, ergänzt die allgemeinen Regelungen des Werkvertragsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) um spezifische Regelungen für den Bauvertrag, den Verbraucherbauvertrag sowie den Architekten- und Ingenieurvertrag. Im neuen Gesetz finden sich hierbei Vorschriften, die bisher inhaltlich weder im BGB noch in der VOB/B geregelt wurden.
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OLG: Urteil untermauert die besondere Überwachungspflicht der Bauleitung

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Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat sich im Mai 2017 mit einem Baumangel in einer Klinik beschäftigt. Am endgültigen Urteil des Gerichts ist zu erkennen, welche Bedeutung der Überwachungspflicht der Bauleitung zukommt.
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Wann haftet der Bauleiter bei Baumängeln? – Rechtliche Grundlagen nach BGB und VOB

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Der Bauleiter ist verpflichtet, ein beauftragtes Bauwerk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben. Gelingt das nicht, haftet er dafür, auch wenn er auf Anweisung des Auftraggebers gehandelt hat. Denn als Fachmann darf er den Auftrag nicht gedankenlos umsetzen. In welchen Fällen der Architekt noch haftbar gemacht werden kann.
Im aktuellen Fall wurde der Auftragnehmer mit Erd-, Mauer- und Betonarbeiten beauftragt. Dem Vertrag lag ein umfassendes Leistungsverzeichnis mit Einheitspreisen zugrunde und die Abrechnung sollte nach Einheitspreisen erfolgen.
In dem aktuellen Fall beauftragte der Auftraggeber den Auftragnehmer mit Terrassenbelagsarbeiten. Die VOB/B wurde nicht vereinbart. Die Arbeiten waren mangelhaft. Eine Abnahme erfolgte nicht. Der Auftragnehmer unternahm drei Nachbesserungsversuche, die jedoch nicht erfolgreich waren. Nach dem letzten erfolglosen Nachbesserungsversuch lehnte der AG weitere Nachbesserungsversuche ab und teilte mit, dass er das Vertragsverhältnis endgültig beenden wolle.
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