Bau- und Architektenrecht
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Neue HOAI seit 01.01.2021: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Seit 01.01.2021 ist die Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) kein verbindliches Preisrecht mehr. Die deutsche Bundesregierung war gezwungen, das Regelwerk an das europäische Recht anzupassen, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Mitte 2019 entschieden hatte, dass die Vorgaben der HOAI zu verbindlichen Mindest- und Höchstsätzen gegen europäisches Recht verstößt. Diese Neuerungen müssen Architekten und Ingenieure nun beachten. [Mehr lesen]
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Baumangel: Definition, Mangelarten und Gewährleistung
Ein Baumangel liegt vor allem dann vor, wenn ein Bauobjekt nach der Fertigstellung nicht mit der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit übereinstimmt. In diesem Fall hat der Bauherr als Auftraggeber das Recht zur Nachbesserung durch das verantwortliche Bauunternehmen. Um Mängelansprüche geltend zu machen, muss sich der Bauherr an die gesetzlichen Vorgaben zum Baumangel halten und wissen, wie lange die dazugehörigen Verjährungsfristen andauern. [Mehr lesen]
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Generalunternehmervertrag: Definition, Muster und Vorgaben nach BGB & VOB
Plant der Bauherr ein Bauvorhaben, erbringt die Bauleistung aber nicht selbst, muss er weitere Personen engagieren, die die notwendigen Arbeiten verrichten. Für das geplante Vorhaben kann der Bauherr z. B. einen Generalunternehmer beauftragen. Um rechtssicher zu arbeiten, ist ein Generalunternehmervertrag zwischen Bauherr und Generalunternehmer sinnvoll. Für den Vertragsabschluss sollten beide Parteien wissen, welche Inhalte sie im Vertrag behandeln sollten und an welche rechtlichen Regelungen sie sich halten müssen. [Mehr lesen]
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Mit der Bauabnahme erklärt der Auftraggeber, dass er eine Bauleistung als erledigt betrachtet. Was sich wie ein harmloser Schritt anhört, hat für Auftraggeber und Auftragnehmer weitreichende rechtliche Folgen. Umso wichtiger ist, dass beide Parteien, ihre Möglichkeiten und Rechte kennen und die Bauabnahme in einem Abnahmeprotokoll ausreichend dokumentieren. [Mehr lesen]
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Beschaffenheitsvereinbarung am Bau – Definition und Ansprüche bei Baumängeln
Bauunternehmen sind als Werkunternehmer nach § 633 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, ein geplantes Bauvorhaben für ihren Auftraggeber frei von Sach- und Rechtsmängeln zu errichten. Stimmen am Ende die vertraglich festgelegte und tatsächlich ausgeführte Bauleistung nicht überein, kann der Auftraggeber anhand einer Beschaffenheitsvereinbarung ggf. Ansprüche für die Baumängel gegenüber dem Bauunternehmen geltend machen. Dafür muss der Auftraggeber verschiedene Voraussetzungen erfüllen und gesetzliche Vorschriften beachten. [Mehr lesen]
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§ 34 BauGB – Nachbarbebauung im Innenbereich
Das Baugesetzbuch (BauGB) beinhaltet die wichtigsten gesetzlichen Regelungen des Bauplanungsrechts. Für Bauherren eines Bauvorhabens in einem Innenbereich ist insbesondere § 34 des BauGB entscheidend. Dieser regelt zum einen das Errichten von Bebauungen in bebauten Ortsteilen und die Anforderungen an den Bauherrn. Zum anderen verpflichtet es den Bauherrn zur Wahrung des Nachbarschutzes und zum Nachweis eines baulichen Vorbilds, an dem sich das neue Vorhaben orientiert. Dabei gilt es, folgende Faktoren zu berücksichtigen. [Mehr lesen]
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