Gesundheitswesen und Pflege

Aktuelles BSG-Urteil zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Fachärzte zum Bereitschaftsdienst verpflichtet!

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Der ärztliche Bereitschaftsdienst sorgt wiederholt für Schlagzeilen, weil immer wieder Fachärzte die Beteiligung aus fachlicher Sicht ablehnen.

Ein Facharzt für Psychotherapeutische Medizin ist jetzt in einem Gerichtsverfahren vor dem Bundessozialgericht dazu verurteilt worden, sich am ärztlichen Bereitschaftsdienst zu beteiligen. Zwar hat das BSG dem Mediziner in seinem Urteil vom 19. August 2015 (AZ B 6 KA 41/14 R) Recht gegeben, dass er nicht über die notwendige Qualifikation verfüge, um aktuell seiner Verpflichtung nachzukommen, aber dann muss der Arzt sich entsprechend fortbilden. Dafür hat der Mediziner jetzt ein Jahr Zeit. Diese Übergangsfrist hat ihm die zuständige KV eingeräumt. Widersetzt sich der Arzt, dann kann die KV disziplinarische Maßnahmen einleiten.

Hintergrund und Urteilsbegründung

Geklagt hatte der Vertragsarzt gegen die vorinstanzliche Rechtsprechung (Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen – AZ: L 3 KA 119/11 sowie SG Hannover – AZ: S 65 KA 262/08) und in weiten Teilen blieb seine Revision ohne Erfolg. Nach einer Übergangsfrist bis 30. September 2016 muss der klagende Arzt sich am ärztlichen Bereitschaftsdienst beteiligen, auch wenn er über mehrere Jahre davon befreit war. Die KV darf den Arzt vorher nicht zum Bereitschaftsdienst einteilen, weil er nicht über die erforderliche Eignung zur Ausübung des Bereitschaftsdienstes verfügt. Innerhalb der eingeräumten Frist muss der Arzt die bestehenden Fortbildungsangebote nutzen, um sich wieder die notwendigen Kenntnisse anzueignen. Die KV darf den Mediziner nach der Übergangsfrist nur dann zum Bereitschaftsdienst einteilen, wenn er tatsächlich über die notwendige Eignung verfügt. Ist dies nicht der Fall, dann – so die Entscheidung des Gerichts – darf die KV Disziplinarmaßnahmen einleiten.

Praktische Hilfestellung

Immer wieder werden Ärzte im Bereitschaftsdienst mit Situationen konfrontiert, die in ihrem beruflichen Alltag nicht vorkommen, weil es sich um spezielle Symptome oder Krankheitsbilder handelt oder auch weil z. B. ein Urologe in seiner Praxis selten mit Kinderkrankheiten konfrontiert wird. Eine ideale Hilfestellung bietet da das Buch PocketGuide Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notdienst.

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