Verkehrsrecht
© TOPIC – stock.adobe.com
Verkehrsrecht
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) bedingt Anpassung weiterer Verordnungen im Straßenverkehrsrecht
War der Artikel hilfreich?
finde ich gut
2
Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten und definiert insbesondere Regeln für das Führen von E-Scootern, die immer mehr das Stadtbild beherrschen. Im selben Zuge wurden weitere Verordnungen wie die FZV, FeV sowie die Bußgeldkatalog-Verordnung folgendermaßen angepasst.
[Mehr lesen]
Verkehrsrecht
Verletzung der Aufsichts- und Überwachungspflichten seitens der Gemeinde: Haftungsanspruch bei Unfall wegen fehlender Warnzeichen
War der Artikel hilfreich?
finde ich gut
0
Eine Gemeinde hatte Straßenausbesserungsarbeiten bei einer Firma in Auftrag gegeben. Nach Abschluss dieser Arbeiten, bei denen unter anderem Rollsplitt in Kurvenbereich gestreut wurde, entfernte die beauftragte Firma sämtliche Warnschilder, die auf „Splitt“ und „Rollsplitt“ hinwiesen. Als Träger der Straßenbaulast hätte die Gemeinde laut OLG Schleswig-Holstein danach prüfen müssen, ob von der Baustelle und insbesondere vom Rollsplitt wirklich keine Gefahr mehr ausgeht. Da sie dies versäumt hat, wurde einem Motorradfahrer, der aufgrund dessen einen Unfall in einer Rechtskurve hatte, Schadensersatz und Schmerzensgeld zugesprochen.
[Mehr lesen]
StVO mit VwV, StVG, FeV, FZV und weitere verkehrsrechtliche Vorschriften stehen für den täglichen Einsatz digital zur Verfügung. Das digitale Handbuch erleichtert alle verkehrsrechtlichen Arbeiten in Kommunen, Fahrschulen oder Logistik-Unternehmen.
Die Textsammlung "StVO für die Praxis" bietet schnelle und rechtssichere Antworten auf tägliche Fragen im Straßenverkehr. Informieren Sie sich jetzt!