Zoll, Export und Internationales

CETA: Marktchancen für exportierende Unternehmen

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Bis es zur endgültigen Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) am 30. Oktober 2016 kam, war es ein langer Kampf. Aber voraussichtlich ab dem 1. Juli 2017 wird CETA zum großen Teil in der Praxis anwendbar sein.

CETA eröffnet neue Marktchancen 

Kanada ist ein klassisches Importland und der momentan wichtigste Handelspartner ist die USA. Aufgrund der aktuellen politischen Lage ist ein weiterer starker Handelspartner jedoch sehr wichtig, um für die wirtschaftlich nötige Stabilität zu sorgen. Das CETA-Abkommen öffnet einen neuen Markt: Europa, mit all seinen Mitgliedstaaten.

Viele deutsche Unternehmen exportieren bereits erfolgreich nach Kanada. Rund 450 Firmen sind mit einer eigenen Niederlassung vor Ort vertreten. Durch das Handelsabkommen CETA und dem damit verbundenen neuen Absatzmarkt werden sich vor allem folgende Branchen dafür interessieren:

  • Maschinen- und Anlagenbau
  • Medizintechnik
  • Lebensmittel- und Agrarsektor
  • Selbst die kanadischen Infrastrukturprojekte, die in den nächsten Jahren massiv von der dortigen Regierung vorangetrieben werden, dürften von großem Interesse sein. Da diese öffentlich ausgeschrieben werden, ist der Weg frei für die Bewerbungen von deutschen Unternehmen.

Kanada ist ein attraktiver Produktionsstandort

Kanada ist deshalb ein interessanter Produktionsstandort, weil dort

  • großen Wert auf hochwertige Produkte gelegt wird,
  • die nötige Kaufkraft vorhanden ist,
  • die Betriebskosten und Steuern niedrig sind,
  • ein verständliches Rechtssystem existiert und
  • die kanadische Geschäftsmentalität ausländischen Unternehmen sehr entgegenkommt.

Neue formale Regeln im Exportgeschäft durch das Präferenzabkommen

Anders, als bei allen anderen Präferenzabkommen mit Drittländern, entfällt beim CETA-Abkommen die bekannte Grenze von 6.000 Euro Sendungswert. Stattdessen müssen sich Unternehmen als sogenannter „Registrierter Ausführer (REX)“ registrieren lassen. Für die Beantragung ist lediglich ein Formularvordruck (Nr. 0442) beim Hauptzollamt (HZA) einzureichen. In der sogenannten REX-Datenbank sind alle Registrierten Ausführer der EU hinterlegt.

Ebenfalls anders ist, dass es keine förmlichen Präferenznachweise, wie die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 o. Ä., gibt. Stattdessen erfolgt der Nachweis über die eigenverantwortlich abgegebene „Ursprungserklärung“. Diese Ursprungserklärung (Englisch: Origin of Declaration) ist auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier nach vorgeschriebenem Wortlaut abzugeben, da diese sonst ungültig ist und die vollen Zölle gezahlt werden müssen.

CETA geht neue Wege: Investorenschutz durch Schiedsgerichte

Ein markanter Streitpunkt beim CETA-Freihandelsabkommen sind die Schiedsgerichte. Diese haben den Ruf einer Schatten- oder Paralleljustiz. Deshalb geht das Abkommen hier neue Wege. Durch die Vorschriften zum neuen Investitionsschutz ist das Risiko für den Geschäftseinstieg in den kanadischen Markt deutlich geringer geworden.

Bringt CETA neue Chancen oder Risiken?

Die meisten Importzölle/Präferenzzollsätze werden fast vollständig abgeschafft, ebenso die zahlreichen nichttarifären Handelsbarrieren. Grundsätzlich findet auch eine Liberalisierung des Dienstleistungsgewerbes statt, was eben zur Folge hat, dass die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen für EU-Mitgliedstaaten ermöglicht wird.

Alles in allem erwartet die EU-Kommission, dass mit dem CETA-Freihandelsabkommen die Exporte nach Kanada um ca. 20 bis 25 % steigen. Einen Effekt, den deutsche Unternehmen sich zunutze machen sollten, um einen weiteren Absatzmarkt zu erschließen.

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