Zoll, Export und Internationales

LLE oder LE? Treffen Sie bei der Lieferantenerklärung die richtige Wahl

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Die Rechtsgrundlage für Lieferantenerklärungen befindet sich seit dem 1. Mai 2016 im Unionszollkodex (UZK) und seiner Durchführungsverordnung, dem sogenannten "Implementierten Rechtsakt (IA)". Seitdem gelten neue Regelungen für alle Lieferantenerklärungen. Doch wann wird welche Erklärung ausgestellt? Ein Überblick.

Langzeitlieferantenerklärung (LLE)

Mit der Aufnahme der Bestimmungen aus den separaten EU-Verordnungen in den UZK haben sich insbesondere für die Langzeitlieferantenerklärung Änderungen ergeben. Sie dürfen nun für einen Lieferzeitraum von höchsten zwei Jahren ausgefertigt werden. Es kann auch ein kürzerer Zeitraum gewählt werden. Wichtig ist: Sowohl Ausstellungs- als auch Beginndatum müssen übereinstimmen. Wird eine rückwirkende Erklärung für vergangene Lieferungen abgegeben, darf diese maximal ein Jahr zurückgehen.

Eine LLE eignet sich für Lieferungen über einen längeren Zeitraum hinweg. Dies birgt aber auch Risiken, weil Änderungen bei Einkaufspreisen oder Produktionsänderungen eine Neubewertung des Ursprungs verlangen. Der Lieferant hat den Empfänger umgehend zu unterrichten, wenn die in einer LLE gemachten Angaben nicht mehr zutreffen.

(Langzeit-)Lieferantenerklärungen (LE/LLE) für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft

(Langzeit-)Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft sind nur bei Lieferungen an Empfänger innerhalb der EU möglich. Seit Einführung des UZKs muss in der Lieferantenerklärung der europäische Ursprung mit „EU“ angegeben werden. Ergänzend kann auch in Klammern der Mitgliedstaat genannt werden. „DE“ als Länderkürzel alleine reicht aber nicht aus.

Diese (Langzeit-)Lieferantenerklärung wird ausgestellt, wenn der Empfänger

  • die bezogene Ware weiterhandelt, ohne Änderungen vorzunehmen.
  • die bezogene Ware als Vormaterial mit Ursprung bei der ursprungsbegründenden Herstellung eines Folgeprodukts einsetzen will.

Die Lieferantenerklärung mit Präferenzursprungseigenschaft kann als Nachweis bei der Beantragung eines Ursprungszeugnisses verwendet werden.

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(Langzeit-)Lieferantenerklärungen für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft

(Langzeit-)Lieferantenerklärungen für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft werden grundsätzlich nur bei Lieferungen innerhalb der EU ausgestellt, wenn

  • an den gelieferten Waren Be- oder Verarbeitungen vorgenommen wurden, die für sich genommen nicht ursprungsbegründend sind und
  • diese Waren beim Empfänger weiter be- oder verarbeitet werden und
  • die in den beteiligten Unternehmen insgesamt durchgeführten Be- oder Verarbeitungen zum Ursprung führen.

Eine Lieferantenerklärung für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft bescheinigt dem Empfänger nicht eine bereits bestehende Ursprungseigenschaft von Waren, sondern sagt etwas über die verwendeten, i. d. R. von Dritten bezogenen Vormaterialien aus. Hier wird nach Vormaterialien ohne Ursprung (VoU) und Vormaterialien mit Ursprung (VmU) unterschieden.

Achtung: Lieferantenerklärungen ohne Ursprungseigenschaft sind nicht dafür gedacht, den Drittlandsursprung einer oder mehrerer Güter nachzuweisen.

Die Lieferantenerklärung (LE oder LLE) wird auf den Geschäftspapieren des Lieferanten angebracht. Es gibt keine Verpflichtung ein Formular zu verwenden. Entscheidend ist nur, dass der Wortlaut aus den Anhängen 22-15 bzw. 22-16 zur UZK DVO (EU) Nr. 2015/2447 verwendet wird.

Lieferantenerklärungen sind komplex. Wenn Sie Unterstützung beim Ausfüllen der Formulare benötigen, bestellen Sie die Software "PC-gestützte Bearbeitung komplexer Zolldokumente". Die Software enthält u. a. die gängigen (Zoll-)Vordrucke zum Ausfüllen am PC.

Quellen: Zoll.Export, Themenbrief Export & Zoll, Zoll

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