Zoll, Export und Internationales

UZK ab 01.05.2016 anwendbar

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Zum 01.05.2016 wird der derzeit gültige Zollkodex durch den Zollkodex der Europäischen Union, auch unter Unionszollkodex (UZK) bekannt, ersetzt werden. Der Zollkodex der Union (VO (EU) Nr. 952/2013) ist im Oktober 2013 in Kraft getreten und stellt den neuen Basisrechtsakt dar. Seit dem arbeitet die EU-Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an den dazugehörigen Durchführungsvorschriften.

Zwei Rechtsakte

Das zukünftige Durchführungsrecht zum UZK wird aufgrund der notwendigen Anpassung aller EU-Rechtsvorschriften an den Vertrag von Lissabon in zwei Rechtsakte aufgeteilt. Diese ersetzen künftig die bestehende Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO):

  1. Delegierte Rechtsakte, "delegated acts":
    Aus dem Art. 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geht vor, dass der Kommission Gesetzgebungsbefugnisse übertragen werden, damit nichtwesentliche Bestandteile des Gesetzgebungsaktes geändert bzw. ergänzt werden können.
  2. Durchführungsrechtsakte, "implementing acts":
    Aus dem Art. 291 AEUV geht vor, dass die Kommission das Recht erhält, Durchführungsrechtsakte zu erlassen, um eine einheitliche und ordnungsgemäße Durchführung von im Basisrechtsakt befindlichen Artikeln sicherzustellen. 

Rechtsänderungen

Einen Überblick zu den wesentlichen Rechtsänderungen können unter zoll.de eingesehen werden, u. a. zu Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter, Zollschuld, Zollverfahren, Interner und externer Versand, Sicherheitsleistung in der Vorübergehenden Verwahrung und den Zollverfahren, Gesamtsicherheit und Reduktion der Sicherheit, Verfahrensvereinfachung bei der Ausfuhr, Verbindliche Zolltarifauskunft, Zollwert und Elektronischer Datenaustausch.

Zeitrahmen / Übergangsregelungen

Bis Ende 2020 sieht der UZK eine schrittweise Einführung von EU-weit harmonisierten IT-Verfahren und gemeinsamen Datenbanken vor. Zu den beiden Rechtsakten wird weiterhin ein Übergangsrechtsakt erarbeitet, der für bestimmte Instrumente und Verfahren, besonders im Hinblick auf erforderliche IT-Systeme, eine phasenweise Umsetzung der Rechtsvorschriften ermöglicht.

Da zum 01.05.2016 die erforderlichen IT-Systeme vielfach noch nicht verfügbar sein bzw. noch angepasst werden müssen, werden Übergangsregelungen in Form eines Übergangsrechtsaktes (UZK-TDA "transitional delegated act") erarbeitet. Dieser liegt gerade dem Rat der Europäischen Union und dem EU-Parlament zur Zustimmung vor. 

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