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"Unionszollkodex (UZK): Europäische Kommission nimmt delegierten Rechtsakt an"


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Die Europäische Kommission hat einen Rechtsakt zur Schaffung eines einfacheren, moderneren und stärker integrierten EU-Zollsystems angenommen. Nachdem die Grundverordnungen bereits im Jahr 2013 geändert wurden, müssen nun detaillierte Rechtsakte erlassen werden, mit dem Ziel, die neuen Vorschriften ab dem 1. Mai 2016 anwenden zu können.

Der jetzige Beschluss in Form eines sogenannten delegierten Rechtsaktes (DA) deckt eine Vielzahl an Bereichen des Zolls ab, darunter:

  • Vereinfachungen beim Verfahren der aktiven Veredelung 
  • Vorschriften für eine bessere Gleichbehandlung der Wirtschaftsbeteiligten in der EU
  • Bestimmungen, für die EU-weite Gültigkeit von Entscheidungen und Bewilligungen des Zolls 
  • Gemeinsame Datenanforderungen für neue IT-Systeme, welche die Mitgliedsstaaten und Zollverwaltungen verbinden sollen
  • Verbesserung des Risikomanagements, um den Handel mit verbotenen Waren, terroristische Handlungen und andere kriminelle Aktivitäten einzudämmen.

Fahrplan UZK:

  • Der DA wird nun vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft. Beide Organe haben nun in einem Zeitraum von zwei Monaten die Möglichkeit, Einwände zu erheben. 
  • Der Durchführungsrechtsakt (IA), der Verfahrensvorschriften enthält, wird den Mitgliedstaaten zeitgleich vorgelegt.

(Quelle: Pressemeldung Europäische Kommission vom 28.07.2015)

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