Richtige Zolltarifnummer finden: Aktuelle Vorgaben und neue Zolltarifnummern 2024

Inhaltsverzeichnis

1. Rechtliche Grundlagen: Elektronischer Zolltarif und Harmonisiertes System
2. Aktuelle Zolltarifnummern 2024
3. Wie finde ich die richtige Zolltarifnummer?
4. Wie setzt sich die Zolltarifnummer zusammen?
5. Sind Warentarifnummer und Zolltarifnummer das gleiche?
6. Allgemeine Vorschriften zur Ermittlung der Zolltarifnummer

Rechtliche Grundlagen: Elektronischer Zolltarif und Harmonisiertes System

In Deutschland bildet der Elektronische Zolltarif (EZT) die Grundlage für die Einteilung von Waren in den Zolltarif (Tarifierung). Dort gibt es ein umfangreiches Warenverzeichnis, in dem alle Handelsgüter für den internationalen Warenverkehr einer eigenen Zahlenkombination zugeordnet sind – den sog. Zolltarifnummern. Ist diese Nummer korrekt hinterlegt, sorgt sie für eine reibungslose und einheitliche Abfertigung. Bei der Einfuhr wird die Ware bis zur 11-stelligen Codenummer verschlüsselt beschrieben, bei einer Ausfuhr bis zur 8-stelligen Nummer. Jede Ziffer enthält Zollsätze, die für die Bestimmung des finalen Zollbetrags wichtig sind.

Der EZT wiederum basiert auf dem „Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung von Waren“ (auch „Harmonisiertes System“, kurz „HS“). Heute nutzen weltweit mehr als 200 Staaten, Länder und Gebiete das Harmonisiertes System als Tarifgrundlage. Zudem werden 98 % des weltweiten Handels mit Hilfe der HS-Nomenklatur klassifiziert.

Für die Zolltarifnummer ist wichtig: Das HS legt die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer fest. Sie dienen zur fachgerechten Einreihung der Ware in das System und bilden damit die Basis für die Abgabenerhebung sowie die systematische Erfassung der Waren. Außerdem fungiert das HS zunehmend als Definitions- und Beschreibungsklassifikation für verschiedene Wirtschaftsklassifikationen, z. B. für Güterklassifikationen.

Die sechsstelligen Codes ändern sich nur, wenn die Weltzollorganisation (WZO) entsprechende Neuerungen verkündet. Damit will die Organisation Änderungen im internationalen Handel auf die zollrechtlichen Regelungen übertragen. Nun sollen zu Beginn des Jahres 2024 solche Neuerungen in Kraft treten.

Letzte Änderungen des HS 2022

Das Harmonisierte System wird alle fünf Jahre angepasst. Damit wurde das vorherige HS 2017 am 01.01.2022 durch das neue HS 2022 ersetzt. So sollen der technische Fortschritt, abgeänderte Handelsmuster und Faktoren zur Umwelt berücksichtigt werden. Im Rahmen dieser Anpassungen werden bereits bekannte Zolltarifnummern geändert oder es kommen neue hinzu.

Die fünfjährlichen Änderungen des HS sind meist am gravierendsten für die Zoll- und Exportabwicklung. So gab es zuletzt zum 01.01.2022 eine solch große Anpassung des Systems. Aber durch die sog. „Kombinierte Nomenklatur“ (KN) ergeben sich jährlich noch weitere, kleinere Neuerungen an den Zolltarifnummern. Damit änderten sich auch die bisher gültigen Codes und die damit zusammenhängende Zollabwicklung.

Aktuelle Zolltarifnummern 2024

Auch für das Jahr 2024 ergeben sich einige neue Zolltarifnummern. So veröffentlichte die EU-Kommission bereits am 31.10.2023 die neueste Version der KN, die am 01.01.2024 in Kraft tritt. Sie gilt als EU-einheitliches Warenverzeichnis für Zolltarifnummern.

Wie jedes Jahr sind dabei Waren aus verschiedenen Sektoren betroffen, 2024 insbesondere folgende Bereiche:

• Bananen (Kapitel 8)
• Tomaten (Kapitel 20)
• Kunststoffabfälle (Kapitel 39)
• Seide (Kapitel 50)
• Vliesstoffe (Kapitel 56)
• Abfälle und Ausschuss von anderen geschlossenen Flächenerzeugnissen aus Glasseidensträngen (Rovings) (Kapitel 70)
• Laser (Kapitel 90)
• Teile von Sitzen in Kraftfahrzeugen (Kapitel 94)

Hinzu kommen Änderungen bei der Einreihung einiger Stoffe in der Liste von Freinamen für pharmazeutische Stoffe in den Anhängen zum Zolltarif.

→ Eine Liste mit allen aktuellen Zolltarifnummern beschreibt das Statistische Bundesamt im „Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2024“.
→ Einen Gesamtüberblick über die Codenummern, sowohl die neuen als auch die bereits bestehenden Ziffern, enthält die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2364.

Besondere Auswirkungen haben die Zolltarifnummern auf die Präferenzkalkulation, auf Warenlisten in zollrechtlichen Bewilligungen und auf die Gültigkeit bestehender verbindlicher Zollauskünfte. Allerdings kann es auch passieren, dass Waren, die im HS 2017 noch in eine bestimmte Nummer eingereiht waren, durch die Neufassung 2022 anders klassifiziert werden.

Um damit einhergehende Verzögerungen beim Warenhandel zu vermeiden, sollten Zollverantwortliche prüfen, welche Tarifnummern sich in den Stammdaten geändert haben. Welche Daten sind nicht mehr aktuell, fehlen vielleicht bestimmten Kennzahlen und wie lassen sich die neuen korrekten Zolltarifnummern herausfinden?

Wie finde ich die richtige Zolltarifnummer?

Für die fachgerechte Einreihung von Waren in den Zolltarif sind folgende Faktoren entscheidend:

• Fachkenntnis über die einzureihenden Waren
• Wissen über die Einreihungsregeln
• Einhaltung der „Allgemeinen Vorschriften (AV)“

Wichtig ist, dass die Zolltarifnummer für jede Ware in dem Zustand bestimmt wird, in dem sie dem Zoll übergeben wird. Lässt sich die korrekte Codenummer nicht ermitteln, kann es zu Verzögerungen beim Import oder Export kommen.

Anleitung: Wie bestimmte ich eine Zolltarifnummer?

Zunächst müssen alle erforderlichen Warenmerkmale definiert werden. Nur so lässt sich die Lieferung im Anschluss fachgerecht tarifieren. Hierbei sollten Verantwortliche insbesondere folgende Fragen beantworten:

1. Welche Funktionen führt die Ware aus?
2. Welche funktionellen Eigenschaften besitzen die Teile?
3. Kann der Verwendungszweck eindeutig bestimmt werden, oder handelt es sich um eine Ware mit allgemeiner Verwendbarkeit?
4. Wie steht es um die Beschaffenheit des Materials der Ware?
   → Handelt es sich um vollständige, unfertige oder zerlegte Güter? Eventuell um eine Warenzusammensetzung?
5. Aus welchem Material wurde die Ware hergestellt?
   → Wenn sie aus mehreren Materialien besteht, welches ist das charakterbestimmende Merkmal?
6. Handelt es sich um eine Maschine oder ein Maschinenteil?
   → Um welche Maschinenbauart und Leistung handelt es sich?
7. Wie hoch ist die Betriebsspannung?

Bei der genauen Bestimmung der Ware ist zudem darauf zu achten, dass im Tarifrecht zwischen „Teil“ und „Zubehör“ differenziert wird. Konkret unterscheiden sich die beiden Begriffe wie folgt:

Konnten alle Warenmerkmale bestimmt werden, kann die Zolltarifnummer wie folgt bestimmt werden:

Allerdings sollten Zollverantwortliche nicht nur wissen, wie sie die Tarifnummern ermitteln. Auch die Zusammensetzung der Kennzahlen ist entscheidend, um am Ende für einen möglichst reibungslosen Import und Export zu sorgen.

Wie setzt sich die Zolltarifnummer zusammen?

Zolltarifnummern unterscheiden sich in ihrem Aufbau je nach Verwendungszweck. So gelten für Exporte von Waren, Gütern und Dienstleistungen andere Nummern als beim Import.

Wer legt die Zolltarifnummer fest?

Das Harmonisierte System definiert die ersten sechs Ziffern der Nummer. Insgesamt gibt es ca. 5.000 unterschiedliche Warengruppen, die durch den 6-stelligen Codenummern definiert werden. Sie geben Auskunft über die Bezeichnung und Kodierung der Lieferung und sind auf europäischer Ebene geregelt. Die EU wiederum untergliedert die Zolltarifnummern noch weiter. So ändern sich ab der siebten Stelle in vielen Fällen die Nummern noch einmal national.

Aufgrund der unterschiedlichen Auslegungen müssen Zollverantwortliche in jedem Fall prüfen, ob die von ausländischen Lieferanten angezeigten Tarifnummern mit der sog. „Kombinierten Nomenklatur“ (KN) übereinstimmen. Das ist eine EU-weite achtstellige Warennomenklatur für den Außenhandel. Zudem gibt es den integrierten Zolltarif der EU, auch „TARIC“ genannt. Er beschreibt 10-stellige Zolltarifnummern und dient als Rahmen für den EZT. Die elfte Stelle dient unterschiedlichen nationalen Vorgaben der Länder. So nutzen z. B. Deutschland und Frankreich diese Ziffer, um ihre Umsatzsteuersätze zu verschlüsseln.

Dadurch benötigt eine Einfuhranmeldung immer die 11-stellige Codenummer, bei einer Ausfuhranmeldung reicht die 8-stellige Warennummer.

Beispiel für den Aufbau einer Zolltarifnummer

Die Generalzolldirektion zeigt auf ihrer Website, wie eine Zolltarifnummer beispielhaft aufgebaut sein kann.

Darüber hinaus kann eine Ware mit einem 4-stelligen Zusatzcode erweitert werden. Er wird benötigt bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordnungsrecht und Verbrauchsteuern. Damit sollen sich diese besonderen Güter leichter ermitteln lassen.

Sind Warentarifnummer und Zolltarifnummer das gleiche?

Sowohl der Begriff „Warentarifnummer“ als auch der Begriff „Zolltarifnummer“ beschreiben die gleiche Kennzahl im Zolltarif, allerdings in unterschiedlich langer Ausführung. Wie lang die Nummer ist, hängt von ihrem Verwendungszweck ab.

So gilt die Warentarifnummer bzw. Warennummer als zentrales Ordnungsmerkmal im internationalen Warenhandel. Mit ihr können Zollverantwortliche z. B. Ein- und Ausfuhren bei der Zollbehörde anmelden. Die Zolltarifnummer gibt Auskunft über die genaue Tarifierung einer Ware in den deutschen Zolltarif. Auch das sind wichtige Daten für den grenzübergreifenden Warenverkehr.

Allgemeine Vorschriften zur Ermittlung der Zolltarifnummer

Um die richtige Zolltarifnummer zu finden, müssen auch die „Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses (AV)“ eingehalten werden. Sie beinhalten weitere wichtige Regeln für die Einreihung von Waren in den Zolltarif. Genauer gehören dazu Angaben zur:

• Festlegung der Rangfolge und Bedeutung der einzelnen Bestandteile
• Einreihung der Waren in die zutreffenden Tarifpositionen
• Klärung von Konkurrenzproblemen bei mehreren Eintarifierungsmöglichkeiten

Die Allgemeinen Vorschriften setzen sich aus sechs Einzelvorschriften zusammen, wobei die Tarifierung der Ware numerisch nach der AV 1 bis AV 6 erfolgt. Gemäß AV 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln.

Zollverantwortliche sollte in jedem Fall die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln prüfen. Diese beinhalten u. a. folgende Anmerkungen:

• Definitionsanmerkungen
• Ausweisungsanmerkungen
• Zuweisungsanmerkungen

Wichtig:  Eine ordnungsgemäße Tarifierung ist nicht möglich, wenn diese Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln außer Acht gelassen werden.

Um über solch wichtige Vorschriften und Änderungen wie den Zolltarifnummern 2024 auf dem Laufenden zu bleiben, müssen sich Fach- und Führungskräfte aus ex- und importierenden Wirtschaftsunternehmen regelmäßig informieren. Da das jedoch teils viel Zeit und Mühe in Anspruch nehmen kann, wenn nebenbei der fließende Warenverkehr aufrecht gehalten werden muss, ist es hilfreich, auf bewährte Informationsquellen zurückzugreifen.

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Quellen: Zoll.Export: Ausgabe 02/2022, zoll.de, stuttgart.ihk24.de, heilbronn.ihk.de