Zoll und Export

Das UKCA-Zeichen (UK Conformity Assessed) dient der Deklarierung nach Großbritannien exportierter Waren. Auf bestimmten technischen und medizinischen Produkten steht das Zeichen für Produktqualität, die mit den entsprechenden Vorschriften Großbritanniens übereinstimmt. Ab wann gilt das UKCA-Zeichen und für welche Produkte? Wer zertifiziert anschließend die einzelnen Produktlinien?

Seit dem 01.01.2022 gilt eine neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur. Darin wurden sowohl bestehende Codenummern geändert als auch neue Ziffern eingefügt. Zusammen mit dem ebenfalls Anfang 2022 geänderten Harmonisierten System (HS) müssen Zollverantwortliche jetzt einige Änderungen bei der Zoll- und Exportabwicklung beachten.

Jeder Exportvorgang im Unternehmen unterliegt geltenden Regelungen. Kommt es zu einem Verstoß, drohen teils hohe Bußgeldstrafen. Um sicherzustellen, dass alle Ausfuhren rechtssicher abgewickelt werden, kann das Unternehmen einen Exportkontrollbeauftragten bestimmen. Er berichtet meist direkt an die Geschäftsleitung oder den Ausfuhrverantwortlichen. Aber sind Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Exportkontrollbeauftragten zu bestellen und welche Aufgaben übernimmt er?

Exportunternehmen mit einer Bewilligung als Zugelassener Ausführer (ZA) erleichtern sich die Ausfuhranmeldung bei der Zollabwicklung. Sie erhalten besondere Rechte, z. B. hinsichtlich der Gestellung. Wie unterscheidet sich der Zugelassene Ausführer von AEO, REX oder Ermächtigten Ausführern und welche Voraussetzungen müssen Unternehmen erfüllen, um als ZA zu agieren?

Neue Präferenzabkommen und zahlreiche Anpassungen haben das Zoll- und Präferenzrecht in den vergangenen Jahrzehnten geprägt. Ein präferenzieller Ursprung ermöglicht Kostenvorteile, sofern er richtig kalkuliert wird. Doch auf welchen Grundlagen basieren Präferenzberechtigungen für Waren? Welche Vorgaben sind bei der Präferenzkalkulation zu berücksichtigen? Worauf müssen Zollverantwortliche besonders achten?

Wenn ein Unternehmen genehmigungspflichtige Güter aus Deutschland exportiert, benötigt es einen Ausfuhrverantwortlichen. Dieser prüft, ob die geltenden Vorschriften zur Exportkontrolle eingehalten werden. Welchen Pflichten unterliegt ein Ausfuhrverantwortlicher und welche Voraussetzungen muss er erfüllen?

Der Export nach China unterliegt strengen Vorschriften. So definiert das neue chinesische Exportkontrollgesetz vom 01.12.2020 zusätzliche Vorgaben für Exportunternehmen aus der EU. Aber z. B. auch bei der Umsatzsteuer oder Verzollung der Waren gelten verschiedene Regelungen. Welche Punkte müssen Betriebe aus Deutschland künftig beim Export nach China beachten?

In den vergangenen Jahren erschlossen asiatische Firmen mit billig hergestellten Produkten, bspw. aus China, viele neue Märkte. Gelitten haben darunter vor allem Europa und Amerika, da dort qualitätsgleiche Produkte aufgrund von strengeren Arbeitsschutzgesetzen teurer hergestellt werden. Durch Zölle und Anti-Dumping-Maßnahmen schaffen die westlichen Staaten einen Ausgleich, um solche Preisdifferenzen zu reduzieren.

Seit Ende September 2020 gilt das Draw-Back-Verbot des Wirtschafts- und Handelsabkommens „CETA“ zwischen der EU und Kanada. Welche Änderungen ergeben sich jetzt aus dem Verbot für den Handel mit Kanada?

Aufgrund des Coronavirus kommt es in den Lieferketten im internationalen Handel immer mehr zu Verzögerungen, und einige Geschäftspartner argumentieren jetzt mit „höherer Gewalt“ als Grund für die verspätete Warenlieferung. Kann diese Aussage pauschal gelten? Nein. Entscheidend ist, was der Liefervertrag regelt.