Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Als Arbeitgeber sind Sie für das Wohlergehen Ihrer Beschäftigten am Arbeitsplatz verantwortlich und müssen deshalb Gefährdungsbeurteilungen durchführen und potenzielle Risiken beseitigen. Im Hinblick auf den Mutterschutz ergeben sich hierfür Besonderheiten.

Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nach neuem MuSchG

Bei der Gestaltung des Arbeitsplatzes einer schwangeren oder stillenden Frau muss der Arbeitgeber gemäß § 10 Mutterschutzgesetz (MuSchG) jegliche Gefährdungen beurteilen und beseitigen, die zu physischen sowie psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen der schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes führen können. Er muss zudem eine unverantwortbare Gefährdung gemäß § 9 MuSchG ausschließen können. 

Neues Mutterschutzgesetz: Was bedeutet „unverantwortbare Gefährdung“? 

Es ist sehr wichtig, dass Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung fachkundig durchführen oder durchführen lassen. Nicht nur um Bußgelder zu vermeiden, sondern auch schwerwiegende gesundheitliche Folgen für die schwangere oder stillende Frau und ihr Kind zu verhindern.

In der Regel wird die Gefährdungsbeurteilung vor der Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt, oder sobald eine Frau mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist oder stillt.

Ablauf der Gefährdungsbeurteilung MuSchG 2018

  1. Tätigkeit erfassen 
    Im ersten Schritt müssen die Tätigkeiten am Arbeitsplatz oder im Arbeitsbereich der Schwangeren erfasst werden.
  2. Gefährdungen ermitteln 
    Anhang von Gefährdungsfaktoren werden die Gefährdungen ermittelt. Bei schwangeren oder stillenden Frauen sind besonders die Gefährdungsfaktoren Gefahrstoffe, Biostoffe und physikalische Einwirkungen relevant. 
  3. Gefährdung beurteilen
    Für jede ermittelte Gefährdung muss der Arbeitgeber prüfen, wie gravierend die Unfallgefahr oder eine Gesundheitsbeeinträchtigung sein kann. Er muss entscheiden, ob Handlungsbedarf für Arbeitsschutzmaßnahmen besteht oder gar ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden muss.
  4. Maßnahmen festlegen
    Bei der Festlegung der Maßnahmen müssen Arbeitgeber die Rangfolge der Schutzmaßnahmen nach § 13 MuSchG beachten. Als erste Maßnahme kann eine Umgestaltung der Arbeitsplatzbedingungen in Betracht kommen, danach der Arbeitsplatzwechsel und als letzte Möglichkeit das betriebliche Beschäftigungsverbot. 
  5. Maßnahmen durchführen
    Die notwendigen Maßnahmen sollten nach Dringlichkeit eingestuft und durchgeführt werden. Die Umsetzung sollten Arbeitgeber dokumentieren. Die schwangere oder stillende Frau darf nach § 10 Abs. 3 MuSchG die Tätigkeit so lange nicht ausführen, bis die Schutzmaßnahmen getroffen sind. 
  6. Wirksamkeit überprüfen 
    Der Arbeitgeber muss prüfen, ob die Maßnahmen termingerecht durchgeführt und ob die Gefährdungen dadurch beseitigt wurden.

Ändern sich die Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit – werden z. B. neue Geräte oder Maschinen angeschafft – muss die Gefährdungsbeurteilung fortgeschrieben werden. 

Wie die Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss auch die Gefährdungsbeurteilung nach § 14 Abs. 1 MuSchG ordnungsgemäß dokumentiert werden. 

Unterrichtungspflicht über die Gefährdungsbeurteilung

Das Mutterschutzgesetz schreibt in § 14 vor, dass der Arbeitgeber alle Beschäftigten über das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf die schwangere oder stillende Frau informieren muss.  

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Wenn Gefährdungen nach MuSchG nicht verhindert werden können

Nicht immer kann ein Arbeitsplatz so umgestaltet werden, dass keine Gefahr mehr für die schwangere Frau besteht. Ist das der Fall, muss der Arbeitgeber ein teilweises oder vollständiges Beschäftigungsverbot aussprechen. Er ist dann verpflichtet, den vollen Lohn in Form von Mutterschutzlohn zu zahlen. Allerdings wird ihm der vollständige Betrag von der Krankenversicherung der Frau erstattet. 

Schutzfristen gemäß MuSchG

Die Schutzfristen, die im neuen Mutterschutzgesetz (§ 3 MuSchG) festgeschrieben sind, gelten unabhängig von der Gefährdungsbeurteilung. Folgende Fristen müssen Arbeitgeber beachten: 

  • In den sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin darf die schwangere Frau nicht beschäftigt werden. Außer sie erklärt sich ausdrücklich dazu bereit. 
  • In den ersten acht Wochen nach der Entbindung gilt für die Mutter ebenfalls ein Beschäftigungsverbot. 

Quelle: „Dokumentenmappe Mutterschutz und Elternzeit“, BMFSFJ

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