Bau & Immobilien

Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und mit seinem Urteil vom Februar 2018 der Bemessung eines Schadensersatzanspruchs nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten eine Absage erteilt. Das sind die entscheidenden Leitsätze dieser Grundsatzentscheidung.
Bau- und Architektenrecht

Bauverträge nach dem Bauvertragsrecht 2018

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Bei einem Bauvertrag handelt es sich um einen Vertrag zwischen einem Auftraggeber/Besteller und einem Auftragnehmer/Unternehmer über die Erbringung von Bauleistungen. Ein Bauvertrag ist ein Werkvertrag. Seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 1. Januar 2018 ist der Bauvertrag im BGB speziell geregelt.
Für Bauunternehmer gilt: Lohn gibt es erst nach getaner Arbeit. Das birgt das Risiko, dass der Auftraggeber die Zahlungsansprüche des Unternehmers am Ende gar nicht erfüllen kann. Natürlich kann der Unternehmer klagen, doch die Durchsetzung der Ansprüche dauert meist sehr lange. Sinnvoller ist es, die Zahlungsansprüche vorher abzusichern. Der Bauleitung stehen dabei mehrere Möglichkeiten zur Verfügung.
Seit dem 01. Januar 2018 gibt es im BGB eine spezielle Regelung zu Verbraucherbauverträgen. Somit wird mit dem neuen § 650i BGB für Bauverträge mit Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht eingeführt. Unternehmer sind damit verpflichtet, bei Verträgen über den Bau von Gebäuden oder Verträgen über erhebliche Umbaumaßnahmen den Verbraucher über sein Widerrufsrecht zu belehren.
Mit der Änderung des Bauvertragsrechts müssen die Vertragsparteien ab dem 1. Januar 2018 unterschiedliche Erfordernisse an die Form beachten: Künftig müssen sie zwischen der Schriftform und der Textform unterscheiden. Damit Erklärungen ihre Wirkung nicht wegen eines Formfehlers verlieren, ist es wichtig, dass Unternehmen den Unterschied kennen.
Bau- und Architektenrecht

Neues Bauvertragsrecht: Alternativen zur Abnahme nach BGB 2018

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Sowohl das BGB wie auch die VOB/B sehen eine Bauabnahme vor, sobald der Auftragnehmer die Bauleistung vertragsgerecht fertig gestellt hat. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme, kann der Auftragnehmer nach neuem BGB-Bauvertragsrecht mithilfe einer Zustandsfeststellung die Situation vor Ort dokumentieren und sich absichern.
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