Bau & Immobilien

Anzeigepflicht des Auftragnehmers: Wer ist nach VOB/B der richtige Adressat der Meldung?
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Bau- und Architektenrecht

Anzeigepflicht des Auftragnehmers: Wer ist nach VOB/B der richtige Adressat der Meldung?

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Haben Auftraggeber und Auftragnehmer einen VOB/B-Vertrag vereinbart, ergeben sich daraus für den Auftragnehmer zahlreiche Anzeigepflichten. Doch an wen muss die Meldung gehen? Reicht es, den Bauleiter oder Architekten zu informieren? Mit dieser Frage hat sich das OLG Karlsruhe befasst.
Bau- und Architektenrecht

Erbbaurecht und Sonderabschreibung – wichtige Entwicklungen im Wohnungsbau

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Nachdem die Mietpreisbremse nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat und es in Deutschland weiterhin zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt, wurde beim Wohngipfel Ende September über Möglichkeiten diskutiert, wie mehr bezahlbare Wohnungen geschaffen werden können. Zwei wichtige Ergebnisse betreffen das Erbbaurecht und eine Sonder-AfA.
Bau- und Architektenrecht

Abschlagszahlung gemäß § 632 BGB und § 16 VOB/B – Wann wird die Teilzahlung am Bau fällig?

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Bauunternehmen haben die Möglichkeit, die Bezahlung der erbrachten Werkleistungen in Form von Teilzahlungen zu regeln, anstatt am Ende eine große Schlussrechnung zu verlangen. Dies erfolgt dann in mehreren Abschlagszahlungen, was sowohl für Unternehmer, als auch den Bauherrn Vorteile mitbringt. Doch wann werden Abschlagszahlungen fällig?
Bau- und Architektenrecht

Vorbehalt gegen Schlusszahlung gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B

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Gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B kann der Auftragnehmer einen Vorbehalt gegen eine getätigte Schlusszahlung geltend machen. Somit besteht die Möglichkeit zur Begründung des Vorbehalts auf die bereits vorliegende, prüfbare Schlussrechnung zu verweisen.
Bau- und Architektenrecht

Werkvertragsrecht: Ab sofort kein Schadensersatzanspruch nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten

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Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und mit seinem Urteil vom Februar 2018 der Bemessung eines Schadensersatzanspruchs nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten eine Absage erteilt. Das sind die entscheidenden Leitsätze dieser Grundsatzentscheidung.
Bau- und Architektenrecht

Bauverträge nach dem Bauvertragsrecht 2018

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Bei einem Bauvertrag handelt es sich um einen Vertrag zwischen einem Auftraggeber/Besteller und einem Auftragnehmer/Unternehmer über die Erbringung von Bauleistungen. Ein Bauvertrag ist ein Werkvertrag. Seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 1. Januar 2018 ist der Bauvertrag im BGB speziell geregelt.
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