Bau- und Architektenrecht

Baumangel: Definition, Mangelarten und Gewährleistung
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Baumangel: Definition, Mangelarten und Gewährleistung

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Ein Baumangel liegt vor allem dann vor, wenn ein Bauobjekt nach der Fertigstellung nicht mit der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit übereinstimmt. In diesem Fall hat der Bauherr als Auftraggeber das Recht zur Nachbesserung durch das verantwortliche Bauunternehmen. Um Mängelansprüche geltend zu machen, muss sich der Bauherr an die gesetzlichen Vorgaben zum Baumangel halten und wissen, wie lange die dazugehörigen Verjährungsfristen andauern. [Mehr lesen]
Neue HOAI ab 2021: Bundesrat stimmt erstem Entwurf zu
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Neue HOAI ab 2021: Bundesrat stimmt erstem Entwurf zu

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 04.07.2019 entschieden, dass die Vorgabe der Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) zu verbindlichen Mindest- und Höchstsätzen gegen europäisches Recht verstößt. Folglich ist die deutsche Bundesregierung verpflichtet, die HOAI so entsprechend anzupassen. Am 06.11.2020 hat der Bundesrat dem Entwurf der Ersten Verordnung zur neuen Fassung HOAI zugestimmt. [Mehr lesen]
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe veröffentlicht
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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe veröffentlicht

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Die BG BAU hat im Oktober 2020 einen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe veröffentlicht. Dieser Standard konkretisiert den für alle Betriebe geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS vom April 2020 sowie die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom August 2020. Damit erhalten Arbeitgeber aus dem Baugewerbe konkrete zeitlich befristete Handlungsempfehlungen zum Infektionsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie. [Mehr lesen]
Generalunternehmervertrag: Definition, Muster und Vorgaben nach BGB & VOB
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Generalunternehmervertrag: Definition, Muster und Vorgaben nach BGB & VOB

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Plant der Bauherr ein Bauvorhaben, erbringt die Bauleistung aber nicht selbst, muss er weitere Personen engagieren, die die notwendigen Arbeiten verrichten. Für das geplante Vorhaben kann der Bauherr z. B. einen Generalunternehmer beauftragen. Um rechtssicher zu arbeiten, ist ein Generalunternehmervertrag zwischen Bauherr und Generalunternehmer sinnvoll. Für den Vertragsabschluss sollten beide Parteien wissen, welche Inhalte sie im Vertrag behandeln sollten und an welche rechtlichen Regelungen sie sich halten müssen. [Mehr lesen]
Bauabnahme nach BGB und VOB/B: Formen der Abnahme, Fristen und Abnahmeprotokoll
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Bauabnahme nach BGB und VOB/B: Formen der Abnahme, Fristen und Abnahmeprotokoll

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Mit der Bauabnahme erklärt der Auftraggeber, dass er eine Bauleistung als erledigt betrachtet. Was sich wie ein harmloser Schritt anhört, hat für Auftraggeber und Auftragnehmer weitreichende rechtliche Folgen. Umso wichtiger ist, dass beide Parteien, ihre Möglichkeiten und Rechte kennen und die Bauabnahme in einem Abnahmeprotokoll ausreichend dokumentieren. [Mehr lesen]
Beschaffenheitsvereinbarung am Bau – Definition und Ansprüche bei Baumängeln
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Beschaffenheitsvereinbarung am Bau – Definition und Ansprüche bei Baumängeln

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Bauunternehmen sind als Werkunternehmer nach § 633 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, ein geplantes Bauvorhaben für ihren Auftraggeber frei von Sach- und Rechtsmängeln zu errichten. Stimmen am Ende die vertraglich festgelegte und tatsächlich ausgeführte Bauleistung nicht überein, kann der Auftraggeber anhand einer Beschaffenheitsvereinbarung ggf. Ansprüche für die Baumängel gegenüber dem Bauunternehmen geltend machen. Dafür muss der Auftraggeber verschiedene Voraussetzungen erfüllen und gesetzliche Vorschriften beachten. [Mehr lesen]
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