Bau- und Architektenrecht

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Zahlungsansprüche am Bau – 6 Möglichkeiten, wie Bauunternehmer an ihr Geld kommen

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Für Bauunternehmer gilt: Lohn gibt es erst nach getaner Arbeit. Das birgt das Risiko, dass der Auftraggeber die Zahlungsansprüche des Unternehmers am Ende gar nicht erfüllen kann. Natürlich kann der Unternehmer klagen, doch die Durchsetzung der Ansprüche dauert meist sehr lange. Sinnvoller ist es, die Zahlungsansprüche vorher abzusichern. Der Bauleitung stehen dabei mehrere Möglichkeiten zur Verfügung.
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Verbraucherbauvertrag widerrufen – Das gilt nach neuem BGB-Bauvertragsrecht

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Seit dem 01. Januar 2018 gibt es im BGB eine spezielle Regelung zu Verbraucherbauverträgen. Somit wird mit dem neuen § 650i BGB für Bauverträge mit Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht eingeführt. Unternehmer sind damit verpflichtet, bei Verträgen über den Bau von Gebäuden oder Verträgen über erhebliche Umbaumaßnahmen den Verbraucher über sein Widerrufsrecht zu belehren.
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Anforderungen an die Schriftform und die Textform im neuen Bauvertragsrecht

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Mit der Änderung des Bauvertragsrechts müssen die Vertragsparteien ab dem 1. Januar 2018 unterschiedliche Erfordernisse an die Form beachten: Künftig müssen sie zwischen der Schriftform und der Textform unterscheiden. Damit Erklärungen ihre Wirkung nicht wegen eines Formfehlers verlieren, ist es wichtig, dass Unternehmen den Unterschied kennen.
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Neues Bauvertragsrecht: Alternativen zur Abnahme nach BGB 2018

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Sowohl das BGB wie auch die VOB/B sehen eine Bauabnahme vor, sobald der Auftragnehmer die Bauleistung vertragsgerecht fertig gestellt hat. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme, kann der Auftragnehmer nach neuem BGB-Bauvertragsrecht mithilfe einer Zustandsfeststellung die Situation vor Ort dokumentieren und sich absichern.
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Bauverträge: Neues Bauvertragsrecht führt Verbrauchervertrag und Architektenvertrag ein

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Das Gesetz, das im Wesentlichen am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird, ergänzt die allgemeinen Regelungen des Werkvertragsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) um spezifische Regelungen für den Bauvertrag, den Verbraucherbauvertrag sowie den Architekten- und Ingenieurvertrag. Im neuen Gesetz finden sich hierbei Vorschriften, die bisher inhaltlich weder im BGB noch in der VOB/B geregelt wurden.
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OLG: Urteil untermauert die besondere Überwachungspflicht der Bauleitung

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Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat sich im Mai 2017 mit einem Baumangel in einer Klinik beschäftigt. Am endgültigen Urteil des Gerichts ist zu erkennen, welche Bedeutung der Überwachungspflicht der Bauleitung zukommt.
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