Kommunales
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Verkehrsrecht
VwV StVO - Allgemeine Änderungen, Fahrbahnen und Verkehrszeichen
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Im November 2021 trat die Novellierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV) zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft. Dies war die unmittelbare Folge der Neufassung der StVO aus dem Jahre 2020, die eine Erneuerung der VwV notwendig machte. Beide Novellierungen haben als Grundprinzip „Vision Zero“: keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schwere Personenschäden. Unter diesem Sicherheitsaspekt liegt der Fokus der VwV-2021 auf Fahrbahnen und den Verkehrsteilnehmern. Was müssen verantwortliche Kommunen und Gemeinden bei der Planung und Umsetzung von Verkehrs- und Wegekonzepten beachten? Welche Sonderregelungen existieren für wen? [Mehr lesen]
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Grünanlagen
Geschützte Grünanlage – Definition und Parkordnung
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Grünflächen stehen nicht nur sinnbildlich für Klimafreundlichkeit, sondern sorgen aktiv für Klimaschutz und Artenvielfalt. Damit vor allem im urbanen Bereich sog. Ausgleichsflächen als Grünflächen bestehen bleiben, könnten geschützte Grünflächen angelegt werden. Bislang existiert nur in Berlin ein Grünanlagengesetz – anderenorts versuchen die Kommunen durch Parkordnungen für die Sicherung von Grünflächen zu sorgen. Welche Lehren können aus dem Pilotprojekt Berlins gezogen werden? Wie können öffentliche Parkanlagen nachhaltig geschützt werden? [Mehr lesen]
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Bauhof
Städtischer Bauhof: Aufgaben und Pflichten des Bauhofleiters
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Im Normalfall befindet sich in jeder Gemeinde ein städtischer Bauhof – manchmal teilen sich mehrere kleine Gemeinden einen kommunalen Baubetriebshof. Anders als bei privaten Lagerplätzen für Material und Maschinen kommen auf diese Bauhöfe weitere kommunale Aufgabengebiete zu. Über Grünpflege, Straßenerhaltung bis hin zur Verkehrssicherung: all das und viele weitere Teilbereiche des täglichen Lebens in der Region gehören zu diesen Aufgaben. Als Leiter und Hauptverantwortlicher liegen viele Pflichten und Aufgaben in der Hand des Bauhofleiters, der sich sowohl in kaufmännischen als auch personellen und fachlichen Bereichen gut auskennen sollte. [Mehr lesen]
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Sicherheit und Ordnung
RSA 21: Neue Richtlinien der Arbeitssicherung an Straßen
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Bau- und Arbeitsstellen an öffentlichen Straßen unterliegen besonders vielen sicherheitsrelevanten Anforderungen. Seit 14.02.2022 besitzt das neue Richtlinienwerk RSA 21 Gültigkeit. Es löst die seit über 25 Jahren gültigen RSA 95 ab und novelliert viele ihrer Vorgaben und Richtlinien. Was müssen verantwortliche Planer, Sicherheitsfachkräfte und Handwerker wissen? Ab wann gelten die RSA21 und was hat sich gegenüber den RSA 95 geändert? [Mehr lesen]
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Grünanlagen
Wann darf man Bäume schneiden? Zeiträume und Verbote im Überblick
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Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) gibt vor, wann und wie Laub-, Nadel- sowie Obstbäume zu schneiden und ggf. zu fällen sind. Wie bei Hecken und Gebüschen werden bei Verstößen hohe Geldbußen verhängt. Doch wann darf man Bäume schneiden? In welchem Zeitraum genügen behördliche Genehmigungen? In welchen Fällen ist das Bäumeschneiden (nicht) verboten? [Mehr lesen]
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Grünanlagen
Wann darf man Hecken schneiden? Verbote und Schutzfristen im Überblick
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Hecken zu schneiden ist nicht immer erlaubt. Maßgeblich gilt das Verbot zum Heckenschneiden für den Zeitraum vom 01.03. bis 30.09. Ein Verstoß wird als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern geahndet. Neben dem Bundesnaturschutzgesetz sind regionale Vorschriften zu berücksichtigen. Wann darf man Hecken schneiden, wann greift das Verbot? In welchen Ausnahmefällen darf man im Sommer Hecken schneiden? [Mehr lesen]
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