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Gemeinderatssitzungen müssen trotz Corona-Krise stattfinden – Empfehlungen
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Sicherheit und Ordnung

Gemeinderatssitzungen müssen trotz Corona-Krise stattfinden – Empfehlungen

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Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass kommunale Organe wie Gemeinden, Städte oder Ämter weiterhin handlungs- und beschlussfähig bleiben. Doch wie können Gemeinderatssitzungen und Co. trotz Kontaktverbot funktionieren? Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg gibt Empfehlungen.
Dringlichkeitsvergaben im Zusammenhang mit der Corona-Krise
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Vergaberecht

Dringlichkeitsvergaben im Zusammenhang mit der Corona-Krise

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Einsatzkräfte und Beschäftigte im Gesundheitswesen müssen in der Corona-Krise schneller als sonst mit notwendigen Mitteln wie Atemmasken oder Schutzkitteln ausgerüstet werden. Das benötigte Material müssen öffentliche Auftraggeber demnach innerhalb sehr kurzer Fristen beschaffen. Das BMWi hat deshalb ein Rundschreiben zu sog. Dringlichkeitsvergaben veröffentlicht, das die mögliche Beschleunigung von Vergabeverfahren erklärt.
Gefährdungsfaktoren in einem Klärwerk: Regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten reduziert Risiken
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Sicherheit und Ordnung

Gefährdungsfaktoren in einem Klärwerk: Regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten reduziert Risiken

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Beschäftigte eines Klärwerks bzw. einer Kläranlage sind täglich unterschiedlichen Gefährdungen ausgesetzt. Um Unfällen und gesundheitsbedingten Ausfällen entgegenzuwirken, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig unterweisen und über die Risiken sowie den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln aufklären. Folgende Gefährdungen sollten Arbeitgeber hinsichtlich einer Unterweisung im Klärwerk berücksichtigen.
DGUV Vorschrift 49: Wer ist Verantwortlicher für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei den Freiwilligen Feuerwehren?
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Die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ ist im Juni 2018 erschienen und nach ihrer Inkraftsetzung durch die einzelnen Unfallversicherungsträger von den Feuerwehren zu berücksichtigen. Der neu aufgenommene Punkt „Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz“ führt bei den Freiwilligen Feuerwehren jedoch regelmäßig zu Verunsicherung: Wer ist der genannte „Unternehmer“, der Verantwortlicher für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist? Die Kommune oder der Kommandant?
DIN EN 1176 (1 bis 7) – Normenreihe zur Wartung und Prüfung von Spielplätzen
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Sicherheit und Ordnung

DIN EN 1176 (1 bis 7) – Normenreihe zur Wartung und Prüfung von Spielplätzen

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Die europaweit geltende Normenreihe DIN EN 1176 regelt (sicherheits-)technische Anforderungen an Spielplatzgeräte bzw. deren sicherheitstechnische Prüfung, Inspektion und Wartung. Seit 2017 bzw. 2019 müssen Spielplatzbetreiber eine Neufassung berücksichtigen. Die wesentlichen Änderungen sowie der jeweilige Anwendungsbereich im Überblick.
Winterdienst – Wie Gemeinden Räumarbeiten sinnvoll priorisieren und dokumentieren
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Sicherheit und Ordnung

Winterdienst – Wie Gemeinden Räumarbeiten sinnvoll priorisieren und dokumentieren

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Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen.
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