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Sicherheit und Ordnung

Winterdienst – Wie Gemeinden Räumarbeiten sinnvoll priorisieren und dokumentieren

30.10.2019 | juse

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Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen.

Grünanlagen

Friedhofspflege: Dürfen Friedhofsflächen mit Pflanzenschutzmitteln behandelt werden?

21.08.2019 | juse

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Viele Friedhofsverwalter kämpfen mit Schädlingen und Unkraut, das auf Wegen und Plätzen auf dem Friedhofsgelände wuchert. Für regelmäßiges Jäten von Hand fehlen oft die Ressourcen und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist durch das Pflanzenschutzgesetz eingeschränkt. Auf welchen Flächen Friedhofsgärtner dennoch Pestizide und Herbizide verwenden dürfen und welche Alternativen es zum Pflanzenschutzmittel gibt, zeigt dieser Beitrag.

Verkehrsrecht

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) bedingt Anpassung weiterer Verordnungen im Straßenverkehrsrecht

14.08.2019 | juse

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Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten und definiert insbesondere Regeln für das Führen von E-Scootern, die immer mehr das Stadtbild beherrschen. Im selben Zuge wurden weitere Verordnungen wie die FZV, FeV sowie die Bußgeldkatalog-Verordnung folgendermaßen angepasst.

Bauhof

Schlaglöcher – Das müssen Kommunen beim Kauf von Kaltasphalt beachten

19.07.2019 | juse

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Schlaglöcher sind wohl das bekannteste Schadensbild auf deutschen Straßen. Um diese zu sanieren, verwenden die meisten Kommunen Kaltasphalt. Doch die Auswahl des richtigen Mittels ist nicht so einfach, denn Kommunen können auf kein griffiges Regelwerk zurückgreifen, das eine Norm definiert. Lesen Sie, welche Anforderungen Kaltasphalt erfüllen muss, um Schlaglöcher dauerhaft auszubessern.

Sicherheit und Ordnung

Gemeinderat: Welche Pflichten haben Mandatsträger und wann können sie haftbar gemacht werden?

28.06.2019 | juse

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In den vergangenen und kommenden Monaten wurden und werden im Rahmen von Kommunalwahlen neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Sie erfüllen dann eine verantwortungsvolle Aufgabe, weil sie immer zum Wohl der Allgemeinheit und nicht etwa auf Grundlage persönlicher Interessen handeln müssen. Die kommunale Verwaltung sollte Mandatsträger, die neu im Amt sind, genau über die Konsequenzen eines fahrlässigen Handelns unterrichten, wenn sie nicht selbst haften will.

Hausmeister und Reinigung

Grundreinigung: Vorgehen bei der Intensivreinigung von Bodenbelägen

04.06.2019 | juse

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Regelmäßig gereinigte Räumlichkeiten in kommunalen Einrichtungen sowie Firmengebäuden sind Grundvoraussetzung dafür, dass die vorgeschriebene Hygiene eingehalten wird. Neben der Sichtreinigung, also der Reinigung sichtbarer Verschmutzungen, die täglich durchzuführen ist, ist regelmäßig eine fach- und sachgerechte Grundreinigung vorzunehmen, die insbesondere eine Intensivreinigung der Bodenbeläge umfasst.

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