Kommunales
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Am 16.11.2023 sind die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2024 und 2025 im Amtsblatt der EU erschienen. Für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen müssen sich Kommunen, Behörden sowie weitere Auftraggeber bei der öffentlichen Ausschreibung an Wertgrenzen orientieren. Sie bestimmen das anzuwendende Verfahren nach dem Vergaberecht. Doch was bedeuten die Schwellenwerte für die Vergabe konkret? Welche neuen nationalen bzw. EU-Schwellenwerte sind jetzt gültig und welche Ausnahmen sind zu berücksichtigen? [Mehr lesen]
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Spätestens seit dem 18. April 2017 ist das elektronische Vergabeverfahren für EU-weite Ausschreibungen für zentrale Beschaffungsstellen Pflicht. Im Unterschwellenbereich müssen zudem spätestens ab 1. Januar 2020 alle Teilnahmeanträge über elektronische Mittel eingereicht werden. Aber was passiert, wenn Kommunale-Ausschreibungen keinen online-Abnehmer finden und wie stellen sich Feuerwehren und Bauhöfe vergabetechnisch richtig auf? [Mehr lesen]
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Grundsätzlich unterliegen alle diejenigen Aufträge der öffentlichen Hand einem Ausschreibungsverfahren, die unter die entsprechenden EU-Schwellenwerte fallen. Neben öffentlicher Ausschreibung gibt es dabei noch die Möglichkeit der Beschränkten Ausschreibung mit oder ohne Teilnahmewettbewerb – und speziell bei Bauleistungen die freihändige Vergabe. Die Besonderheit bei einer Beschränkten Ausschreibung ist, dass die Angebotsaufforderung nur an einen bestimmten Bewerberkreis gerichtet wird. Was steckt hinter dieser Vorgehensweise? [Mehr lesen]
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Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge müssen Kommunen sowie Auftraggeber zahlreiche Gesetze und Richtlinien beachten. Auch Nachhaltigkeitskriterien sind wichtiger Bestandteil des Vergaberechts, die auf unterschiedliche Weise in die strategische Beschaffung einfließen. Doch was bedeutet nachhaltige Beschaffung für die öffentliche Hand? Welchen Einfluss haben Nachhaltigkeitskriterien auf das Vergabeverfahren? [Mehr lesen]
Nachdem das Auftragsvolumen öffentlicher Auftraggeber bei einzelnen Ausschreibungen immer mehr zunimmt, müssen sich einzelne Unternehmen zunehmend in Bietergemeinschaften zusammenschließen, um die Lieferung oder Leistung bewerkstelligen zu können. Dabei dürfen sie den richtigen Zeitpunkt zum Zusammenschluss nicht verpassen und müssen die Rechtsform beachten. [Mehr lesen]
Öffentliche Aufträge, deren geschätzter Auftragswert unterhalb des EU-Schwellenwerts liegt, werden grundsätzlich nach nationalem Vergaberecht vergeben. Allerdings könnten Unternehmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten an öffentlichen Aufträgen interessiert sein. Deshalb müssen Vergabestellen bei Ausschreibungen im Unterschwellenbereich insbesondere folgende Kriterien prüfen. [Mehr lesen]
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