Kommunales

RSA 21: Neue Richtlinien der Arbeitssicherung an Straßen
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Sicherheit und Ordnung

RSA 21: Neue Richtlinien der Arbeitssicherung an Straßen

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Bau- und Arbeitsstellen an öffentlichen Straßen unterliegen besonders vielen sicherheitsrelevanten Anforderungen. Seit 14.02.2022 besitzt das neue Richtlinienwerk RSA 21 Gültigkeit. Es löst die seit über 25 Jahren gültigen RSA 95 ab und novelliert viele ihrer Vorgaben und Richtlinien. Was müssen verantwortliche Planer, Sicherheitsfachkräfte und Handwerker wissen? Ab wann gelten die RSA21 und was hat sich gegenüber den RSA 95 geändert? [Mehr lesen]
Wann darf man Bäume schneiden? Zeiträume und Verbote im Überblick
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Grünanlagen

Wann darf man Bäume schneiden? Zeiträume und Verbote im Überblick

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Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) gibt vor, wann und wie Laub-, Nadel- sowie Obstbäume zu schneiden und ggf. zu fällen sind. Wie bei Hecken und Gebüschen werden bei Verstößen hohe Geldbußen verhängt. Doch wann darf man Bäume schneiden? In welchem Zeitraum genügen behördliche Genehmigungen? In welchen Fällen ist das Bäumeschneiden (nicht) verboten? [Mehr lesen]
Wann darf man Hecken schneiden? Verbote und Schutzfristen im Überblick
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Grünanlagen

Wann darf man Hecken schneiden? Verbote und Schutzfristen im Überblick

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Hecken zu schneiden ist nicht immer erlaubt. Maßgeblich gilt das Verbot zum Heckenschneiden für den Zeitraum vom 01.03. bis 30.09. Ein Verstoß wird als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern geahndet. Neben dem Bundesnaturschutzgesetz sind regionale Vorschriften zu berücksichtigen. Wann darf man Hecken schneiden, wann greift das Verbot? In welchen Ausnahmefällen darf man im Sommer Hecken schneiden? [Mehr lesen]
Schwellenwerte: Vergabe nach EU-Schwellenwerten 2022/2023
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Vergaberecht

Schwellenwerte: Vergabe nach EU-Schwellenwerten 2022/2023

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Am 11.11.2021 sind die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2022 und 2023 im Amtsblatt der EU (OJ L 398, 19 ff.) erschienen. Für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen müssen sich Kommunen, Behörden sowie weitere Auftraggeber bei der öffentlichen Ausschreibung an Wertgrenzen orientieren. Sie bestimmen das anzuwendende Verfahren nach dem Vergaberecht. Doch was bedeuten die Schwellenwerte für die Vergabe konkret? Welche neuen nationalen bzw. EU-Schwellenwerte sind jetzt gültig und welche Ausnahmen sind zu berücksichtigen? [Mehr lesen]
Nachhaltige Beschaffung: Kriterien und Beispiele für die Vergabe öffentlicher Aufträge
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Vergaberecht

Nachhaltige Beschaffung: Kriterien und Beispiele für die Vergabe öffentlicher Aufträge

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Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge müssen Kommunen sowie Auftraggeber zahlreiche Gesetze und Richtlinien beachten. Auch Nachhaltigkeitskriterien sind wichtiger Bestandteil des Vergaberechts, die auf unterschiedliche Weise in die strategische Beschaffung einfließen. Doch was bedeutet nachhaltige Beschaffung für die öffentliche Hand? Welchen Einfluss haben Nachhaltigkeitskriterien auf das Vergabeverfahren? [Mehr lesen]
Übungsleiterpauschale: Gesetzesgrundlage zum Übungsleiterfreibetrag richtig anwenden
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Sicherheit und Ordnung

Übungsleiterpauschale: Gesetzesgrundlage zum Übungsleiterfreibetrag richtig anwenden

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Für ehrenamtliche Tätigkeiten gab es während der Corona-Pandemie einige Änderungen am Einkommenssteuerrecht. Diese betreffen etwa den Übungsleiterfreibetrag zur steuerlichen Absetzung. Doch was ändert sich für die pauschalen Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt genau? Welche Kriterien muss eine Tätigkeit für einen Anspruch auf die Übungsleiterpauschale erfüllen und wie sollten Steuerberater bei der Absetzung vorgehen? [Mehr lesen]
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