Kommunales
In Deutschland ist der Flächenverbrauch ein Thema, das in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Dies spiegelt sich eindrücklich in der am 12.03.2024 erschienenen Destatis-Studie „Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsfläche bis 2022“ wider. Dabei handelt es sich um die Umwandlung von unbebauten Flächen – wie Wäldern, Wiesen oder Ackerland – in bebaute Gebiete, einschließlich Wohngebiete, Industrieanlagen und Verkehrsinfrastruktur. Diese Entwicklung hat weitreichende ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen. Der vorliegende Artikel beleuchtet die Ursachen, Folgen und mögliche Lösungsansätze dieses Phänomens. [Mehr lesen]
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Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wurde am 19. Januar 2024 vom Bundestag beschlossen und am 2. Februar 2024 vom Bundesrat gebilligt. Sie stellt einen bedeutenden Fortschritt in Bezug auf die Bürgerrechte von Zuwanderern in der deutschen Gesetzgebung dar.
Durch die Reform ergeben sich nicht nur Änderungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern auch zur Mehrstaatigkeit und Vielem mehr. Lesen Sie hier über die wesentlichen Anpassungen, die im Zuge der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen wurden. [Mehr lesen]
Durch die Reform ergeben sich nicht nur Änderungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern auch zur Mehrstaatigkeit und Vielem mehr. Lesen Sie hier über die wesentlichen Anpassungen, die im Zuge der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen wurden. [Mehr lesen]
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Am 16.11.2023 sind die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2024 und 2025 im Amtsblatt der EU erschienen. Für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen müssen sich Kommunen, Behörden sowie weitere Auftraggeber bei der öffentlichen Ausschreibung an Wertgrenzen orientieren. Sie bestimmen das anzuwendende Verfahren nach dem Vergaberecht. Doch was bedeuten die Schwellenwerte für die Vergabe konkret? Welche neuen nationalen bzw. EU-Schwellenwerte sind jetzt gültig und welche Ausnahmen sind zu berücksichtigen? [Mehr lesen]
Spätestens seit dem 18. April 2017 ist das elektronische Vergabeverfahren für EU-weite Ausschreibungen für zentrale Beschaffungsstellen Pflicht. Im Unterschwellenbereich müssen zudem spätestens ab 1. Januar 2020 alle Teilnahmeanträge über elektronische Mittel eingereicht werden. Aber was passiert, wenn Kommunale-Ausschreibungen keinen online-Abnehmer finden und wie stellen sich Feuerwehren und Bauhöfe vergabetechnisch richtig auf? [Mehr lesen]
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Rhythmische Trommel und Fanfaren-Musik, bunte historische Gewänder, die ganze Stadt wirkt wie aus einer andere Zeitepoche – es duftet nach Essen und an jeder Ecke wartet ein anderes Spektakel. Einmal einem waschechten Schmied über die Schulter schauen oder selbst einmal in die Rolle eines Ritters schlüpfen: Mittelaltermärkte sorgen sowohl bei Klein und Groß für Begeisterung. Egal ob mittelalterliche Tänze, Fahnenschwinger, Schwertkämpfe, Feuerspucker oder nachgespielte historische Schlachten – für jeden ist etwas dabei. Doch neben viel zu sehen, bürgen diese Attraktionen auch Gefahren und Risiken. Deshalb müssen insbesondere Veranstalter eines Mittelaltermarkts auf diverse Punkte achten. [Mehr lesen]
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Grundsätzlich unterliegen alle diejenigen Aufträge der öffentlichen Hand einem Ausschreibungsverfahren, die unter die entsprechenden EU-Schwellenwerte fallen. Neben öffentlicher Ausschreibung gibt es dabei noch die Möglichkeit der Beschränkten Ausschreibung mit oder ohne Teilnahmewettbewerb – und speziell bei Bauleistungen die freihändige Vergabe. Die Besonderheit bei einer Beschränkten Ausschreibung ist, dass die Angebotsaufforderung nur an einen bestimmten Bewerberkreis gerichtet wird. Was steckt hinter dieser Vorgehensweise? [Mehr lesen]
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