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Gemeinderatssitzungen müssen trotz Corona-Krise stattfinden – Empfehlungen
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Sicherheit und Ordnung

Gemeinderatssitzungen müssen trotz Corona-Krise stattfinden – Empfehlungen

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Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass kommunale Organe wie Gemeinden, Städte oder Ämter weiterhin handlungs- und beschlussfähig bleiben. Doch wie können Gemeinderatssitzungen und Co. trotz Kontaktverbot funktionieren? Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg gibt Empfehlungen.
Gefährdungsfaktoren in einem Klärwerk: Regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten reduziert Risiken
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Sicherheit und Ordnung

Gefährdungsfaktoren in einem Klärwerk: Regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten reduziert Risiken

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Beschäftigte eines Klärwerks bzw. einer Kläranlage sind täglich unterschiedlichen Gefährdungen ausgesetzt. Um Unfällen und gesundheitsbedingten Ausfällen entgegenzuwirken, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig unterweisen und über die Risiken sowie den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln aufklären. Folgende Gefährdungen sollten Arbeitgeber hinsichtlich einer Unterweisung im Klärwerk berücksichtigen.
DIN EN 1176 (1 bis 7) – Normenreihe zur Wartung und Prüfung von Spielplätzen
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Sicherheit und Ordnung

DIN EN 1176 (1 bis 7) – Normenreihe zur Wartung und Prüfung von Spielplätzen

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Die europaweit geltende Normenreihe DIN EN 1176 regelt (sicherheits-)technische Anforderungen an Spielplatzgeräte bzw. deren sicherheitstechnische Prüfung, Inspektion und Wartung. Seit 2017 bzw. 2019 müssen Spielplatzbetreiber eine Neufassung berücksichtigen. Die wesentlichen Änderungen sowie der jeweilige Anwendungsbereich im Überblick.
Winterdienst – Wie Gemeinden Räumarbeiten sinnvoll priorisieren und dokumentieren
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Sicherheit und Ordnung

Winterdienst – Wie Gemeinden Räumarbeiten sinnvoll priorisieren und dokumentieren

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Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen.
Gemeinderat: Welche Pflichten haben Mandatsträger und wann können sie haftbar gemacht werden?
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Sicherheit und Ordnung

Gemeinderat: Welche Pflichten haben Mandatsträger und wann können sie haftbar gemacht werden?

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In den vergangenen und kommenden Monaten wurden und werden im Rahmen von Kommunalwahlen neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Sie erfüllen dann eine verantwortungsvolle Aufgabe, weil sie immer zum Wohl der Allgemeinheit und nicht etwa auf Grundlage persönlicher Interessen handeln müssen. Die kommunale Verwaltung sollte Mandatsträger, die neu im Amt sind, genau über die Konsequenzen eines fahrlässigen Handelns unterrichten, wenn sie nicht selbst haften will.
Sicherheitskonzept: Veranstaltungen auf den Notfall vorbereiten
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Sicherheit und Ordnung

Sicherheitskonzept: Veranstaltungen auf den Notfall vorbereiten

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Die Sicherheitsanforderungen an öffentliche Veranstaltungen sind anspruchsvoller geworden, wodurch das Sicherheitskonzept immer mehr in den Mittelpunkt rückt. Erstellt werden muss das Konzept vom Veranstalter, was gerade kleine Vereine vor große Herausforderungen stellt, wie ein aktuelles Beispiel aus Bayern zeigt: Dort konnte aufgrund der Forderung nach einem Sicherheitskonzept der Faschingsumzug nicht stattfinden.
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