Kommunales

Dringlichkeitsvergaben im Zusammenhang mit der Corona-Krise
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Vergaberecht

Dringlichkeitsvergaben im Zusammenhang mit der Corona-Krise

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Einsatzkräfte und Beschäftigte im Gesundheitswesen müssen in der Corona-Krise schneller als sonst mit notwendigen Mitteln wie Atemmasken oder Schutzkitteln ausgerüstet werden. Das benötigte Material müssen öffentliche Auftraggeber demnach innerhalb sehr kurzer Fristen beschaffen. Das BMWi hat deshalb ein Rundschreiben zu sog. Dringlichkeitsvergaben veröffentlicht, das die mögliche Beschleunigung von Vergabeverfahren erklärt. [Mehr lesen]
VOB Teil A Abschnitt 1 überarbeitet: Änderung betrifft freihändige Vergabe und beschränkte Ausschreibung
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Vergaberecht

VOB Teil A Abschnitt 1 überarbeitet: Änderung betrifft freihändige Vergabe und beschränkte Ausschreibung

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Für den Hochbau des Bundes hat das Ministerium des Innern, für Bau und Heimat am 01.03.2019 den überarbeiteten Abschnitt 1 der VOB/A eingeführt. Gleichzeitig sind die Länder aufgefordert, für ihren jeweiligen Bereich das Gleiche zu tun. Die neuen Regelungen sind zunächst bis Ende 2021 befristet. [Mehr lesen]
Vergabeverfahren: Wo öffentliche Auftraggeber bei der Verarbeitung personenbezogener Daten aufpassen müssen
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Vergaberecht

Vergabeverfahren: Wo öffentliche Auftraggeber bei der Verarbeitung personenbezogener Daten aufpassen müssen

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Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft so gut wie jeden Bereich, auch das Vergabeverfahren. Wichtig ist hier insbesondere die Verarbeitung personenbezogener Daten. Wo öffentliche Auftraggeber besonders aufmerksam sein müssen, ist in diesem Beitrag zusammengefasst. [Mehr lesen]
Öffentliche Aufträge, deren geschätzter Auftragswert unterhalb des EU-Schwellenwerts liegt, werden grundsätzlich nach nationalem Vergaberecht vergeben. Allerdings könnten Unternehmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten an öffentlichen Aufträgen interessiert sein. Deshalb müssen Vergabestellen bei Ausschreibungen im Unterschwellenbereich insbesondere folgende Kriterien prüfen. [Mehr lesen]
Vergaberecht

IT-Ausschreibung: 5 Tipps zum Vergabeverfahren

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Die zunehmende Digitalisierung und der damit einhergehende Anstieg der Nutzung moderner technischer Geräte bewirken, dass IT- und Systemleistungen stark nachgefragt werden. So kommen auch öffentliche Auftraggeber nicht um das Thema „Vergabe von IT-Leistungen“ herum. Die folgenden Tipps sollen dabei helfen, eine IT-Ausschreibung zu erstellen und die Gefahr eines Nachprüfungsverfahrens zu reduzieren. [Mehr lesen]
Vergaberecht

Schulverpflegung: So gelingt die öffentliche Ausschreibung von Schulessen

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An Schulessen werden hohe Anforderungen gestellt: Es soll schmecken, bestenfalls aus regionalen Produkten hergestellt sein und kulturellen Ansprüchen genügen. Für den öffentlichen Träger muss es aber auch bezahlbar bleiben. Viele Schulen tun sich deshalb schwer damit, eine geeignete Leistungsbeschreibung für die öffentliche Ausschreibung zu erstellen. Eine für alle geltende Lösung gibt es dafür nicht, folgende Reihenfolge hat sich jedoch für die Entscheidungsfindung bewährt. [Mehr lesen]
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