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Sicherheit und Ordnung

Hecke schneiden ist nicht immer erlaubt: Diese Schutzfristen müssen Sie einhalten

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Auch wenn das mildere Wetter zur Gartenarbeit animiert, müssen sich Gärtner – ob privat oder beruflich – mit dem Schneiden von Hecken und Bäumen zurückhalten. Denn das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verbietet das Stutzen von März bis Ende September. Darf die Hecke im Sommer also nicht geschnitten werden?
Sicherheit und Ordnung

Jugendschutzgesetz: Veranstalter müssen ab 1. Januar 2018 einen neuen Aushang anbringen

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Gaststättenbetreiber und Veranstalter müssen bei der Planung ihrer Silvesterfeier daran denken, dass sie ab dem 1. Januar 2018 die Änderung des Jugendschutzgesetzes beachten und einen aktualisierten Aushang anbringen müssen. Was sich konkret geändert hat, lesen Sie hier.
Sicherheit und Ordnung

Überarbeitete Normenreihe für Spielplätze veröffentlicht – DIN EN 1176 (1 bis 6)

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Im Dezember 2017 ist eine Neufassung der Normenreihe DIN EN 1176 für Spielplatzgeräte erschienen. Das heißt für Spielplatzbetreiber, dass sie künftig die überarbeiteten Auflagen beachten müssen. Die wesentlichen Änderungen im Überblick.
Sicherheit und Ordnung

Winterreifenpflicht: Winterreifen müssen künftig "Alpin"-Symbol tragen

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Das Bundesverkehrsministerium hat die Regeln für Winterreifen verschärft. Ab dem 1. Januar 2018 werden Winterreifen nur noch zugelassen, wenn sie bestimmte Anforderungen erfüllen. Bei Verstoß drohen künftig auch dem Halter des Fahrzeugs Strafen.
Sicherheit und Ordnung

Carsharing: Kommunen bekommen mit neuem Gesetz mehr Handlungsspielraum

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Die Luft in deutschen Großstädten wird immer schlechter. Da ist es begrüßenswert, dass immer mehr Menschen auf ein eigenes Auto verzichten und das Carsharing-Angebot nutzen. Die Bundesregierung hat nun mit dem neuen Carsharing-Gesetz (CsgG) auf diesen positiven Trend reagiert. Das Gesetz trägt zur Verringerung der umwelt- und klimaschädlichen Auswirkungen des motorisierten Verkehrs bei, indem Kommunen mehr Handlungsspielraum eingeräumt wird.
Sicherheit und Ordnung

Neuer Verkehrszeichenkatalog löst Ausgabe von 1992 ab

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Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am 29. Mai 2017 die Änderungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) bekannt gegeben. Als Anlage wurde der neue Katalog der Verkehrszeichen (VzKat) veröffentlicht.
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