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Am 09.09.2021 trat die neue EU Dual-Use-Verordnung 2021 in Kraft (ehemals EG Dual-Use-Verordnung). Nachträglich wurden zum 01.10.2021 noch einige Codierungen sowie zum 07.01.2022 die Anhänge 1 und 4 angepasst. Die Vorgaben gelten für die Ausfuhr von Gütern, die potenziell für militärische Zwecke verwendet werden können. Doch was genau sind die Grundlagen und was müssen Exportunternehmen jetzt bei Dual-Use-Gütern beachten? [Mehr lesen]
Die Europäische Kommission (EU) arbeitet derzeit an der Aktualisierung der Vorschriften für die Ausfuhrkontrolle von Dual-Use-Gütern: Sie will die Exportkontrollen auf Spähsoftware ausweiten. Diesem Vorhaben hat das EU-Parlament vergangenem Mittwoch zugestimmt. Wie geht es nun mit dem Reformvorhaben weiter und was genau sind Dual-Use-Güter? [Mehr lesen]