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Einreihung von Waren in den Elektronischen Zolltarif (EZT): So finden Sie die richtige Zolltarifnummer

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In Deutschland bildet der Elektronische Zolltarif (EZT) der deutschen Zollverwaltung die Grundlage für die Einreihung von Waren in den Zolltarif. In der Praxis stellt die Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer jedoch viele Unternehmen vor große Probleme.

Ob die Einreihung von Waren in den Zolltarif gelingt, hängt von der Fachkenntnis über die einzureihenden Waren, vom Wissen über die Einreihungsregeln und von der Einhaltung der Allgemeinen Vorschriften (AV) ab.

Einreihung in den Zolltarif: Das Harmonisierte System (HS) bildet die Basis

Der Elektronische Zolltarif baut auf dem internationalen System über das "Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS)" aus dem Jahr 1988 auf. Heute wird das Harmonisierte System weltweit in mehr als 200 Staaten, Ländern und Gebieten als Tarifgrundlage genutzt. 98 % des weltweiten Handels werden mit Hilfe der HS-Nomenklatur klassifiziert.

Das System des HS-Codes bezieht sich auf die ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer. Ab der siebten Stelle ändern sich in vielen Fällen die Zolltarifnummern national. Es muss deshalb überprüft werden, ob die von ausländischen Lieferanten angezeigten Tarifnummern mit der Kombinierten Nomenklatur (KV) der EU und dem EZT übereinstimmen.

Vor der Tarifierung muss die Ware definiert werden

Bevor nun die Ware in den Zolltarif eingereiht werden kann, muss sie genau definiert werden. Diese Fragen sollten sich Verantwortliche stellen:

  1. Welche Funktionen führen die Waren aus?
  2. Welche funktionellen Eigenschaften besitzen die Teile?
  3. Kann der Verwendungszweck eindeutig bestimmt werden, oder handelt es sich um Waren mit einer allgemeinen Verwendbarkeit?
  4. Wie ist die Warenbeschaffenheit der Ware? Handelt es sich um vollständige, unfertige oder zerlegte Waren? Eventuell um eine Warenzusammensetzung?
  5. Aus welchem Material wurde die Ware hergestellt?
  6. Wenn die Ware aus mehreren Materialien besteht, welches ist das charakterbestimmende Merkmal?

In diesem Schritt sollte zudem die Definition von "Teil" und "Zubehör" i. S. d. Tarifrechts berücksichtigt werden:

  • Teil Ein Teil ergibt sich i. S. d. Tarifrechts beim Zerlegen einer Maschine, eines Apparats oder mechanischen Geräts. Die Einreihung in den Zolltarif als Teil kann aber nur erfolgen, wenn die Position der oben genannten Ware bekannt ist.
  • Zubehör  Zolltariflich gesehen handelt es sich beim Zubehör um Ware, die eine funktionelle Eigenständigkeit aufweist und die Apparate und Maschinen ergänzt. Demzufolge handelt es sich beim Zubehör um eigenständige gebrauchsfertige Waren. Eine Einreihung in eine eigenständige Zolltarifnummer ist wahrscheinlich.

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Allgemeine Vorschriften bei Einreihung in den EZT beachten

Ist die Definition der Ware geklärt, dienen die "Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses (AV)" als weitere wichtige Regeln für die Einreihung von Waren in den Zolltarif.

Aufgaben der Allgemeinen Vorschriften:

  • Festlegung der Rangfolge und Bedeutung der einzelnen Bestandteile
  • Einreihung der Waren in die zutreffenden Tarifpositionen
  • Klärung von Konkurrenzproblemen bei mehreren Eintarifierungsmöglichkeiten

Die Allgemeinen Vorschriften setzen sich aus sechs Einzelvorschriften zusammen, wobei die Tarifierung der Ware numerisch nach der AV 1 bis AV 6 erfolgt.

Gemäß AV 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln

Die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln müssen geprüft werden. Diese beinhalten u. a. folgende Anmerkungen:

  • Definitionsanmerkungen
  • Ausweisungsanmerkungen
  • Zuweisungsanmerkungen 

Wichtig:  Eine ordnungsgemäße Einreihung von Waren in den Zolltarif ohne Berücksichtigung der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln ist nicht möglich.

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Quelle: Zoll.Export

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