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Am 09.09.2021 trat die neue EU Dual-Use-Verordnung 2021 in Kraft (ehemals EG Dual-Use-Verordnung). Nachträglich wurden zum 01.10.2021 noch einige Codierungen sowie zum 07.01.2022 die Anhänge 1 und 4 angepasst. Die Vorgaben gelten für die Ausfuhr von Gütern, die potenziell für militärische Zwecke verwendet werden können. Doch was genau sind die Grundlagen und was müssen Exportunternehmen jetzt bei Dual-Use-Gütern beachten? [Mehr lesen]
Seit dem 01.01.2022 gilt eine neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur. Darin wurden sowohl bestehende Codenummern geändert als auch neue Ziffern eingefügt. Zusammen mit dem ebenfalls Anfang 2022 geänderten Harmonisierten System (HS) müssen Zollverantwortliche jetzt einige Änderungen bei der Zoll- und Exportabwicklung beachten. [Mehr lesen]
Jeder Exportvorgang im Unternehmen unterliegt geltenden Regelungen. Kommt es zu einem Verstoß, drohen teils hohe Bußgeldstrafen. Um sicherzustellen, dass alle Ausfuhren rechtssicher abgewickelt werden, kann das Unternehmen einen Exportkontrollbeauftragten bestimmen. Er berichtet meist direkt an die Geschäftsleitung oder den Ausfuhrverantwortlichen. Aber sind Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Exportkontrollbeauftragten zu bestellen und welche Aufgaben übernimmt er? [Mehr lesen]
Exportunternehmen mit einer Bewilligung als Zugelassener Ausführer (ZA) erleichtern sich die Ausfuhranmeldung bei der Zollabwicklung. Sie erhalten besondere Rechte, z. B. hinsichtlich der Gestellung. Wie unterscheidet sich der Zugelassene Ausführer von AEO, REX oder Ermächtigten Ausführern und welche Voraussetzungen müssen Unternehmen erfüllen, um als ZA zu agieren? [Mehr lesen]
Wenn ein Unternehmen genehmigungspflichtige Güter aus Deutschland exportiert, benötigt es einen Ausfuhrverantwortlichen. Dieser prüft, ob die geltenden Vorschriften zur Exportkontrolle eingehalten werden. Welchen Pflichten unterliegt ein Ausfuhrverantwortlicher und welche Voraussetzungen muss er erfüllen? [Mehr lesen]
Das Verfahren „Registrierter Ausführer (REX)” gilt ab dem 01.01.2021 verbindlich. Bis dahin müssen alle APS-Länder auf das REX-Verfahren umgestellt haben. Die vergebene REX-Nummer ist in die sendungsbezogenen Ursprungserklärungen zu integrieren und durch Abfragen in der REX-Datenbank im Zuge der EU-Zollabwicklung zu kontrollieren. Doch was ist ein Registrierter Ausführer und was ist der Unterschied zum Ermächtigten Ausführer? [Mehr lesen]
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