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"Notfallplan Aufzug: Prüfung nach BetrSichV und Pflicht für Betreiber"


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Notfallplan Aufzug: Prüfung nach BetrSichV und Pflicht für Betreiber

© Gina Sanders - Fotolia.com

Jetzt fallen auch Aufzüge aus dem nicht gewerblichen Bereich unter die Bestimmungen der BetrSichV. Dies hat zur Folge, dass für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber ebenfalls verschärfte Vorschriften gelten.

Geltungsbereich der BetrSichV

Betreiber von Aufzugsanlagen gelten vor dem Gesetz als Arbeitgeber. Das bedeutet, dass sie an die Pflichten gebunden sind, die aus der Bertriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für den sicheren Betrieb von Aufzugsanlagen hervorgehen. Aufzugsanlagen wiederum gehören entsprechend des Produkt- und Sicherheitsgesetzes zu den überwachungsbedürftigen Anlagen.

Bislang fielen nur gewerblich genutzte Aufzüge in Betrieben unter die Betriebssicherheitsverordnung. Jetzt fallen auch Aufzüge aus dem nicht gewerblichen Bereich unter die Bestimmungen der Verordnung. Dies hat zur Folge, dass für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber ebenfalls verschärfte Vorschriften gelten. Dazu gehört, dass jeder Betreiber von Aufzugsanlagen zur Personenbeförderung seit dem 31.05.2016 einen Notfallplan erstellen muss. Das gilt für Personenaufzüge, Lastenaufzüge, Paternoster, Bauaufzüge etc.

Der Notfallplan muss dem Notfalldienst vor der Inbetriebnahme der Aufzugsanlage ausgehändigt werden, damit dieser im Notfall unverzüglich reagieren kann. Ist kein Notdienst vorhanden, muss der Notfallplan in der Nähe der Anlage aufgehängt werden.

Notfallplan

Die neue Betriebssicherheitsverordnung schreibt vor, dass bis Juni für alle bestehenden Aufzugsanlagen ein Notfallplan angefertigt sein muss. Folgende Angaben müssen im Notfallplan enthalten/genannt sein:

  • Standort der Aufzugsanlage
  • Verantwortlicher Arbeitgeber
  • Personen, die Zugang zur Anlage haben
  • Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können
  • Kontaktdaten der Personen, die erste Hilfe leisten können
  • Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage

Ziel dieses Notfallplans ist es, eine eingeschlossene Person so schnell wie möglich aus der Notsituation zu befreien.

Grundsätzlich muss der Betreiber den Plan erstellen. Er kann sich aber Unterstützung beim Hersteller oder sonstigen befähigten Personen holen. Anschließend muss er dem Notdienst zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollte eine Kopie in der Anlagendokumentation hinterlegt sein. Bis zum 21.12.2020 muss im Fahrkorb zusätzlich ein Zwei-Wege-Kommunikationssystem installiert sein, über das ein Notdienst ständig erreicht werden kann.

Prüfplakette

In jeder Aufzugskabine muss ab dem 01.06.2015 eine Prüfplakette für jedermann ersichtlich sein. Von der Plakette muss der Monat und das Jahr der wiederkehrenden Prüfung abzulesen sein. Die Plakette wird nach jeder erfolgreichen Prüfung durch den Betreiber geklebt.

Großer Unterschied zu den neuen Anforderungen der BetrSichV ist auch, dass bisher der Stand der Technik zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens die ausschlaggebende Größe war. Die „neue“ BetrSichV fordert nun aber den Betrieb nach dem aktuellen Stand der Technik.

Gefährdungsbeurteilung

Der Betreiber muss eine Gefährdungsbeurteilung für seine Aufzugsanlage zu erstellen, damit festgestellt werden kann, ob die Anlage dem Stand der Technik entspricht, welche Gefährdungen von der Anlage ausgehen und welche Prüffristen durch die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) einzuhalten sind.

Die Prüfgrundlagen für Aufzüge sind in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die Prüfungen müssen so durchgeführt werden, dass sie den sicheren Betrieb der Aufzugsanlage mindestens bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Zur Prüfung gehören auch alle aufzugsexternen Sicherheitseinrichtungen, die für die sichere Verwendung der Aufzugsanlage erforderlich sind.

Wiederkehrende Prüfungen

Vor der Inbetriebnahme eines neuen Aufzuges ist jetzt eine zusätzliche kostenpflichtige Prüfung durch eine zugelassene Überwachstelle erforderlich. Aber auch danach sind alle Aufzugsanlagen regelmäßig wiederkehrend von einer Überwachungsstelle zu prüfen. Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind unter Berücksichtigung der erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen festzulegen, dürfen aber einen Zeitraum von 2 Jahren nicht unterschreiten. Zwischen diesen sogenannten Hauptprüfungen ist mindestens eine Zwischenprüfung durch eine ZÜS durchzuführen.

Wie sich Betreiber und andere Verantwortliche optimal auf die Prüfungen vorbereiten, zeigen die folgenden Handbücher und Vorlagensammlungen:

 

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