Kommunales

Da in der öffentlichen Verwaltung stets mit sensiblen Daten und hohen Geldbeträgen agiert wird, sollten Fehler und Komplikationen bestenfalls erst gar nicht entstehen. Ein Präventivmittel, um eigene Arbeitsprozesse, Effizienz und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und zu schützen, ist die sog. Interne Revision. Sie umfasst Aspekte des Controllings und Datenschutzes und soll gleichzeitig auch vor Korruption schützen. Die Umsetzung speziell in der öffentlichen Verwaltung gestaltet sich mit Blick auf die letzten Jahre dabei aber alles andere als einfach.

Grundsätzlich unterliegen alle diejenigen Aufträge der öffentlichen Hand einem Ausschreibungsverfahren, die unter die entsprechenden EU-Schwellenwerte fallen. Neben öffentlicher Ausschreibung gibt es dabei noch die Möglichkeit der Beschränkten Ausschreibung mit oder ohne Teilnahmewettbewerb – und speziell bei Bauleistungen die freihändige Vergabe. Die Besonderheit bei einer Beschränkten Ausschreibung ist, dass die Angebotsaufforderung nur an einen bestimmten Bewerberkreis gerichtet wird. Was steckt hinter dieser Vorgehensweise?

Die Tier- und Pflanzenwelt beinhaltet ebenso wie das menschliche Dasein konstanten Wandel. Nicht nur aufgrund ihrer gemeinsamen Lebensräume sind sie voneinander abhängig und beeinflussen sich gegenseitig. Der Mensch ist darüber hinaus zu großen Stücken verantwortlich für die Einbringung invasiver Pflanzen in regionale Ökosysteme. Wie dieser Prozess vonstattengeht, welche Pflanzenarten in den letzten Jahrhunderten zur mitteleuropäischen Flora hinzugekommen sind und was gegen die gebietsfremden Arten gemacht werden kann, erfahren Sie in unserem Fachartikel.

Temperaturen fallen, es wird Winter. Aber mitunter wegen des fortschreitenden Klimawandels wurde auch das Wetter in den letzten Jahren immer unberechenbarer. Das beste Beispiel war Silvester 2022 mit den höchsten Temperaturen seit Temperaturmessung. Solche für diese Jahreszeit extremen Wetterereignisse stellen Gärtner, Grünflächenpfleger und Bauhöfe vor besondere Herausforderungen, wenn es um den wirkungsvollen Winterschutz für Pflanzen geht. Welche Methoden sich über die Jahre bewährt haben, lesen Sie in unserem Fachartikel.

Bis Ende des Jahres 2022 müssen Bund, Länder und Kommunen alle Verwaltungsleistungen auch digital anbieten. Das schreibt das Onlinezugangsgesetz (OZG) vor. Zudem trieb die Corona-Pandemie die digitale Verwaltung in Ämtern, Behörden und öffentlichen Institutionen voran. Aber was zeichnet eine digitale (öffentliche) Verwaltung aus und welche Bedeutung hat sie für Unternehmen, Verbraucher und Kommunen?

Anhaltende Hitze, langwierige Dürre und hohe Trockenheit bedeuten für Pflanzen und Bäume eine starke Belastung. Aufgrund von Wassermangel wird nicht nur die Entwicklung und das Wachstum der Flora gehemmt, sondern es kommt zu Beschädigungen und oft zum Absterben der Gewächse und Hölzer. Wie reagieren Pflanzen auf Trockenstress? Welche Folgen treten bei Bäumen und Sträuchern auf? Welche prophylaktischen Maßnahmen können ergriffen werden?

Im November 2021 trat die Novellierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV) zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft. Dies war die unmittelbare Folge der Neufassung der StVO aus dem Jahre 2020, die eine Erneuerung der VwV notwendig machte. Beide Novellierungen haben als Grundprinzip „Vision Zero“: keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schwere Personenschäden. Unter diesem Sicherheitsaspekt liegt der Fokus der VwV-2021 auf Fahrbahnen und den Verkehrsteilnehmern. Was müssen verantwortliche Kommunen und Gemeinden bei der Planung und Umsetzung von Verkehrs- und Wegekonzepten beachten? Welche Sonderregelungen existieren für wen?

Grünflächen stehen nicht nur sinnbildlich für Klimafreundlichkeit, sondern sorgen aktiv für Klimaschutz und Artenvielfalt. Damit vor allem im urbanen Bereich sog. Ausgleichsflächen als Grünflächen bestehen bleiben, könnten geschützte Grünflächen angelegt werden. Bislang existiert nur in Berlin ein Grünanlagengesetz – anderenorts versuchen die Kommunen durch Parkordnungen für die Sicherung von Grünflächen zu sorgen. Welche Lehren können aus dem Pilotprojekt Berlins gezogen werden? Wie können öffentliche Parkanlagen nachhaltig geschützt werden?

Im Normalfall befindet sich in jeder Gemeinde ein städtischer Bauhof – manchmal teilen sich mehrere kleine Gemeinden einen kommunalen Baubetriebshof. Anders als bei privaten Lagerplätzen für Material und Maschinen kommen auf diese Bauhöfe weitere kommunale Aufgabengebiete zu. Über Grünpflege, Straßenerhaltung bis hin zur Verkehrssicherung: all das und viele weitere Teilbereiche des täglichen Lebens in der Region gehören zu diesen Aufgaben. Als Leiter und Hauptverantwortlicher liegen viele Pflichten und Aufgaben in der Hand des Bauhofleiters, der sich sowohl in kaufmännischen als auch personellen und fachlichen Bereichen gut auskennen sollte.

Bau- und Arbeitsstellen an öffentlichen Straßen unterliegen besonders vielen sicherheitsrelevanten Anforderungen. Seit 14.02.2022 besitzt das neue Richtlinienwerk RSA 21 Gültigkeit. Es löst die seit über 25 Jahren gültigen RSA 95 ab und novelliert viele ihrer Vorgaben und Richtlinien. Was müssen verantwortliche Planer, Sicherheitsfachkräfte und Handwerker wissen? Ab wann gelten die RSA21 und was hat sich gegenüber den RSA 95 geändert?