Zoll und Export

Neue Präferenzabkommen und zahlreiche Anpassungen haben das Zoll- und Präferenzrecht in den vergangenen Jahrzehnten geprägt. Ein präferenzieller Ursprung ermöglicht Kostenvorteile, sofern er richtig kalkuliert wird. Doch auf welchen Grundlagen basieren Präferenzberechtigungen für Waren? Welche Vorgaben sind bei der Präferenzkalkulation zu berücksichtigen? Worauf müssen Zollverantwortliche besonders achten?

Der Export nach China unterliegt strengen Vorschriften. So definiert das neue chinesische Exportkontrollgesetz vom 01.12.2020 zusätzliche Vorgaben für Exportunternehmen aus der EU. Aber z. B. auch bei der Umsatzsteuer oder Verzollung der Waren gelten verschiedene Regelungen. Welche Punkte müssen Betriebe aus Deutschland künftig beim Export nach China beachten?

In den vergangenen Jahren erschlossen asiatische Firmen mit billig hergestellten Produkten, bspw. aus China, viele neue Märkte. Gelitten haben darunter vor allem Europa und Amerika, da dort qualitätsgleiche Produkte aufgrund von strengeren Arbeitsschutzgesetzen teurer hergestellt werden. Durch Zölle und Anti-Dumping-Maßnahmen schaffen die westlichen Staaten einen Ausgleich, um solche Preisdifferenzen zu reduzieren.

Seit Ende September 2020 gilt das Draw-Back-Verbot des Wirtschafts- und Handelsabkommens „CETA“ zwischen der EU und Kanada. Welche Änderungen ergeben sich jetzt aus dem Verbot für den Handel mit Kanada?

Aufgrund des Coronavirus kommt es in den Lieferketten im internationalen Handel immer mehr zu Verzögerungen, und einige Geschäftspartner argumentieren jetzt mit „höherer Gewalt“ als Grund für die verspätete Warenlieferung. Kann diese Aussage pauschal gelten? Nein. Entscheidend ist, was der Liefervertrag regelt.

Alle Unternehmen und Organgesellschaften, die Waren oder Leistungen in das europäische Ausland verkaufen, müssen eine Zusammenfassende Meldung (ZM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abgeben. Nur so erlangen sie eine Befreiung von der Umsatzsteuer. Dabei ist es enorm wichtig, dass die ZM korrekt und fristgerecht eingereicht wird.

Fast ein Jahr nachdem die EU-Kommission den Ausführer-Begriff mit Wirkung zum 31.07.2018 angepasst hatte, hat die deutsche Zollverwaltung die Umsetzung der Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers abgeschlossen. Das ermöglicht EU-Exporteuren mehr Flexibilität bei der Bestimmung des zollrechtlichen Ausführers. Für die Praxis ergeben sich mit der Neudefinition wichtige Änderungen.

Das Zollwertrecht rückt im Rahmen von Zollprüfungen immer mehr in den Fokus der Zollverwaltungen. Anhand des Zollwerts werden i. d. R. die Einfuhrabgaben sowie die Einfuhrumsatzsteuer berechnet. Eine fehlerhafte Berechnung des Zollwerts kann deshalb finanzstrafrechtliche Konsequenzen für den Einführer haben und sollte sehr gewissenhaft durchgeführt werden. Die Transaktionswertmethode ist dabei die mit Abstand am häufigsten verwendete Methode, um den Zollwert zu ermitteln.

Zum 1. Mai 2019 endet laut Unionszollkodex (UZK) die Übergangsfrist bei den Bestandsbewilligungen und damit ergeben sich Änderungen beim Zolllagerverfahren. Die Einlagerung in das Zolllager Typ D und E wird nach diesem Stichtag mit einer alten Bewilligung nicht mehr möglich sein. Deshalb benötigen die Betreiber neue Bewilligungen (es muss eine Neubewertung durch den Zoll erfolgen), um ein Zolllager abzubilden.

Um Zollvorteile für präferenzbegünstigte Lieferungen nutzen zu können, benötigen international tätige Unternehmen eine sogenannte EUR.1-Warenverkehrsbescheinigung. Sie bescheinigt den Ursprung der Ware und kommt für Länder mit gültigen Handelsabkommen zum Einsatz. Ab welchem Warenwert ein solches Dokument erforderlich ist, für welche Länder es genutzt werden kann und ob es sich nachträglich ausstellen lässt, zeigt dieser Beitrag.