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"Die neue Betriebssicherheitsverordnung 2015"


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Die neue Betriebssicherheitsverordnung 2015

© Mediaparts – stock.adobe.com

Mit dem Inkrafttreten der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) am 01.06.2015 kommen auf alle Unternehmen wesentliche Änderungen zu. Die Verordnung enthält Regelungen zur sicheren Bereitstellung und Verwendung von Arbeitsmitteln. Der folgende Beitrag beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die neue BetrSichV.

Anwendungsbereich: Wer ist von der BetrSichV betroffen?

Grundsätzlich sind alle Unternehmen und Einrichtungen unabhängig von Ihrer Größe und Mitarbeiteranzahl unmittelbar betroffen. 

Handlungsbedarf für jedes Unternehmen und jede Einrichtung

Die Betriebssicherheitsverordnung enthält u. a. verbindliche Vorgaben zur Bereitstellung sowie sicheren Verwendung und Prüfung von Arbeitsmitteln sowie zur Durchführung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung, zu Schutzmaßnahmen und zur Unterweisung der Beschäftigten.

Diese Vorgaben betreffen alle Unternehmen und Einrichtungen unabhängig der Anzahl der Mitarbeiter und sind verbindlich einzuhalten.
Um die gesetzlichen Vorgaben rechtssicher zu erfüllen, müssen alle Sicherheitsverantwortliche die neuen Regelungen jetzt kennen und umsetzen.

Einfache Umsetzung und rechtssichere Dokumentation

Einfach und schnell gelingt die Umsetzung der aktuellen Anforderungen mit dem Praxishandbuch „Die neue Betriebssicherheitsverordnung“. Als ideale Ergänzung zum Handbuch gibt es die „Digitale Vorlagensammlung Betriebssicherheitspraxis“. Damit sorgen Arbeitgeber für eine rechtssichere Dokumentation und Erfüllung ihrer Dokumentationspflichten.

 

Inhalt: Was regelt die BetrSichV?

Die BetrSichV regelt im Wesentlichen die sichere Bereitstellung und Verwendung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen.

Arbeitsmittel Anlagen

Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind alle Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.

Grundsätzlich werden damit alle technischen Arbeitsmittel, die für die Verrichtung einer Arbeitstätigkeit verwendet werden, von der Betriebssicherheitsverordnung erfasst.

Unter Anlagen fällt die Gesamtheit räumlich und funktional im Zusammenhang stehender Maschinen und Geräte, die auch steuerungstechnisch und sicherheitstechnisch eine Einheit bilden.

Unter überwachungsbedürftige Anlagen fallen Arbeitsmittel im Sinne der Arbeitsmittelrichtlinie. 

Was bedeutet sichere Bereitstellung und Verwendung von Arbeitsmitteln?

Die sichere Bereitstellung und Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierunter fällt insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- und Abschalten oder Einstellen, Gebrauchen, Betreiben, Instandhalten, Reinigen, prüfen, Umbauen, Erproben, Demontieren, Transportieren und Überwachen. 

Warum ist die Einhaltung und rechtssichere Dokumentation der Maßnahmen so wichtig?

Sicherheits- und Gesundheitsschutz

Arbeitsschutz ist Chefsache und dient der Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Mitarbeiter.

Bußgelder und Ordnungswidrigkeiten

Mit der neuen Betriebssicherheitsverordnung wurde die Zahl der Verstöße, für die Bußgelder erhoben werden, erheblich erweitert. Waren es bislang nur wenige, benennt die Verordnung jetzt mehr als 40 Ordnungswidrigkeiten, die konkrete Sanktionen nach sich ziehen. Die in der Betriebssicherheitsverordnung neu aufgeführten Ordnungswidrigkeiten beziehen sich vor allem auf die sorgfältige Anfertigung der Gefährdungsbeurteilung. Hier steckt die Absicht des Gesetzgebers dahinter, sicherzustellen, dass Betriebe die Betriebssicherheitsverordnung auch im Detail umsetzen.

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