Coronavirus-Pandemie: Wie können Arbeitgeber Erregern wie SARS-CoV-2 standhalten?

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Das Coronavirus (SARS-CoV-2) breitet sich weltweit rasant aus und auch Deutschland meldet täglich mehr Fälle von Infizierten und Erkrankten. Gesundheitsämter und Krankenhäuser bereiten sich auf einen exponentiellen Anstieg vor. Aber wie sollen sich Arbeitgeber und Betriebe verhalten, die starke Einbußen zu befürchten haben, wenn immer mehr Arbeitnehmer ausfallen oder Betriebe gar geschlossen werden müssen? Sie sollten insbesondere folgende Schutzmaßnahmen ergreifen und sich ausreichend über ihre Rechte und Pflichten informieren.

Inhaltsverzeichnis

  1. Coronavirus-Pandemie oder Epidemie?
  2. Ausbreitung des Coronavirus in Betrieben: Unterweisungshilfe zum Schutz von Mitarbeitern 
  3. Weitere Handlungmöglichkeiten für Arbeitgeber 
  4. FAQ: Coronavirus-Pandemie − Die wichtigsten Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Coronavirus-Pandemie oder Epidemie? 

Coronavirus-Pandemie oder Epidemie? Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die als einzige Instanz eine Pandemie ausrufen kann, warnt bislang lediglich vor dem Pandemie-Potenzial (Stand: 27.02.2020) von SARS-CoV-2. Der Gesundheitsminister, Jens Spahn, spricht von einer Coronavirus-Epidemie in Deutschland. Doch wie unterscheiden sich Pandemie und Epidemie und ist die Diskussion über den Unterschied für Arbeitgeber überhaupt entscheidend? 

Epidemie  Pandemie 
  • Zeichnet sich durch eine zeitliche und räumliche Begrenzung aus.  
  • Beschreibt die unkontrollierte Ausbreitung eines Erregers wie SARS-CoV-2 in bestimmten Regionen eines Landes oder innerhalb einer Personengruppe. 
  • Von einer Pandemie ist dann die Rede, wenn eine Erkrankung örtlich unbegrenzt und unkontrolliert ausbricht, also über mehrere Kontinente, weltweit und in allen Personengruppen.  

Die Verwirrung über die Einstufung des Coronavirus rührt daher, dass die WHO den Begriff Pandemie abgeschafft hat. Bisher handelte die WHO nach einem sechsstufigen Warnsystem, in dem eine der Warnstufen „Pandemie“ hieß. Dieses System hat die WHO abgeschafft und erklärt nur noch einen Notfallstatus, den Public Health Emergency of International Concern (PHEIC). Das ist die maximale Warnstufe. Für das Coronavirus gilt diese Warnstufe seit Ende Januar 2020. 

Für Arbeitgeber ist der Unterschied zwischen Epidemie und Pandemie jedoch nicht relevant. Sie sollten sich an Meldungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der örtlichen Gesundheitsämter orientieren. Sollte in einem Unternehmen oder Betrieb ein Beschäftigter an SARS-CoV-2 erkranken, sind sie die ersten Anlaufstellen zur Erarbeitung eines Maßnahmenplans. Diese wiederum greifen auf einen Nationalen Pandemieplan zurück, der in Deutschland seit 2005 existiert.  

Da in Deutschland das Gesundheitswesen auf Länderebene geregelt wird, haben die Gesundheitsämter auch auf Stadt- und Landkreisebene spezifische Pandemiepläne erarbeitet. Arbeitgeber sollten sich in erster Linie darauf konzentrieren, notwendige Hygienevorkehrungen an ihre Beschäftigten zu kommunizieren. Gerade Beschäftigte von Gesundheitseinrichtungen sind einer hohen Ansteckungsgefahr ausgesetzt. Speziell auf das Gesundheitswesen ausgerichtete Unterweisungs-Vorlagen bietet die „Unterweisungs-DVD Hygiene und Infektionsschutz“

Ausbreitung des Coronavirus in Betrieben: Unterweisungshilfe zum Schutz von Mitarbeitern   

Viele Unternehmen beschäftigen Personen, die auf Geschäftsreisen gehen oder Messen besuchen, wo sich der Kontakt zu großen Menschenmengen kaum vermeiden lassen. Andere empfangen Geschäftspartner auch aus betroffenen Gebieten in ihren Räumlichkeiten. Umso wichtiger ist es, dass Arbeitgeber ihrer allgemeinen Fürsorgepflicht für ihre Beschäftigten noch konsequenter nachkommen. Darunter fallen insbesondere die Aufklärung über Risiken und Symptome des Coronavirus sowie die Einhaltung von Hygiene- und Gesundheitsvorschriften. 

Deshalb sollten Unternehmen Beschäftigte hinsichtlich der Ansteckungsgefahr und den notwendigen Schutzmaßnahmen unterweisen. Dies kann in Form einer Sicherheitsunterweisung erfolgen, die durch einen Aushang ergänzt wird. Dieser Aushang könnte beispielsweise folgendermaßen aussehen:

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Coronavirus-Hygiene-Plakat-Forum-Verlag-Herkert-GmbH 

Wenn im Unternehmen bereits Spender mit Desinfektionsmitteln stehen, könnte auch der explizite Hinweis zur Nutzung dieser Spender aufgenommen werden. 

Video: Richtiges Händewaschen 

Quelle: MedUni Wied, YouTube 

Weitere Handlungsmöglichkeiten für Arbeitgeber 

Neben der Unterweisung und dem Aushang gibt es weitere Handlungsmöglichkeiten für Arbeitgeber, einer Ausbreitung der Krankheit vorzubeugen. Das Center for Disease Control empfiehlt folgende Maßnahmen: 

  • Kranke Mitarbeiter ermutigen, zu Hause zu bleiben.
  • Mitarbeiter, die typische Symptome für Coronavirus (oder Influenza) zeigen, von anderen Beschäftigten isolieren und nach Hause schicken. 
  • Beachtung der Atemwegs- und Händehygiene durchsetzen. 
  • Regelmäßige Reinigung stark frequentierter Gegenstände wie Türgriffe, Handläufe etc. veranlassen.
  • Mitarbeiter, die eine Geschäftsreise antreten, über die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen unterweisen. So sollten sie sich z. B. rechtzeitig über aktuelle Leitlinien und Empfehlungen des jeweiligen Landes informieren oder die Reise absagen, wenn sie Symptome einer Erkrankung feststellen. 
  • Arbeitnehmer darauf hinweisen, dass sie den Arbeitgeber im Falle einer Infektion darüber informieren. Dann kann dieser in Absprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt entsprechende Maßnahmen einleiten. (Zwar ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, den Arbeitgeber über den Grund seines Ausfalls zu informieren. Bei SARS-CoV-2 handelt es sich jedoch um eine meldepflichtige Krankheit, der Arbeitgeber wird also auch vom Gesundheitsamt informiert.)  

FAQ: Coronavirus-Pandemie − Die wichtigsten Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Egal ob Coronavirus-Pandemie oder -Epidemie, immer mehr Beschäftigte fallen aus und auch der Fall, dass ein Betrieb schließen muss, ist nicht mehr ganz abwegig. Dabei stellen sich Arbeitgebern und Arbeitnehmern oft dieselben Fragen: 

Können Beschäftigte den Antritt einer Dienstreise verweigern? 

Hinsichtlich Dienstreisen muss der Arbeitgeber zwischen dem wirtschaftlichen Interesse und seiner Fürsorgepflicht abwägen. Liegt für eine bestimmte Region eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts vor, sollte auf die Dienstreise verzichtet werden. Aus reiner Vorsorge (ohne triftigen Grund) darf der Arbeitnehmer die Dienstreise jedoch nicht verweigern. Tut er das trotzdem, kann der Arbeitgeber arbeitsrechtliche Konsequenzen erwägen. 

Können alle Arbeitgeber das Arbeiten im Home-Office verordnen? 

In den Medien ist von Unternehmen zu lesen, die aufgrund der Ansteckungsgefahr allen Mitarbeitern Home-Office verordnen. Das geht allerdings nur, wenn eine solche Regelung im Arbeitsvertrag festgehalten ist und der Beschäftigte Zuhause auch einen Arbeitsplatz eingerichtet hat. 


Webinar zum Coronavirus und Arbeitsrecht

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Muss der Arbeitgeber weiter Lohn zahlen, wenn der Betrieb geschlossen werden muss? 

Ordnen Behörden z. B. zum Schutz vor einer Epidemie die vorübergehende Schließung eines Betriebs an, trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko. Er muss seinen Beschäftigten den Lohn weiterzahlen, auch wenn diese nicht zur Arbeit erscheinen können. Die ausgefallenen Arbeitszeiten müssen auch nicht nachgearbeitet werden. Allerdings gibt es für Unternehmen auch Möglichkeiten, wie die Beantragung von Kurzarbeitergeld. Tritt also so ein Fall ein, sollten sich Arbeitgeber mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Verbindung setzen. 

Was gilt, wenn zu viele Beschäftigte wegen einer Infektion ausfallen? 

Fallen Kollegen aufgrund einer Ansteckung mit dem Coronavirus aus, greift der Fall des „unvorhersehbaren Notfalls“. Gesunde Arbeitnehmer können dann verpflichtet werden, Überstunden zu leisten, um den Ausfall des kranken Kollegen aufzufangen.  

Dürfen Arbeitnehmer aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu Hause bleiben?

Nein, das ist nicht erlaubt. Auch wenn der Arbeitnehmer befürchtet, sich auf dem Weg zur oder von der Arbeit anzustecken, weil er vielleicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren muss. Das gehört zum „allgemeinen Lebensrisiko“ und ist kein gerechtfertigter Grund, um von der Arbeit fernzubleiben. 

Muss der Arbeitgeber Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen? 

Das kommt auf den Betrieb an und welche Infektionsrisiken (also herrscht z. B. viel Kundenverkehr) vorliegen. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten.  

Quellen: RKI, Center of Disease Control and Prevention, humanresourcesmanager.de, Redaktionsnetzwerk Deutschland 

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