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"Wie funktioniert das Arbeitsschutzgesetz?"


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Wie funktioniert das Arbeitsschutzgesetz?

© momius – stock.adobe.com

Das Ziel des Arbeitsschutzgesetzes ist die Sicherstellung der Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz. Dazu ist der Arbeitgeber verpflichtet, bei der Arbeit entstehende Risiken zu kontrollieren, soweit es in seiner Macht steht. Grundlage für diese Möglichkeit der Kontrolle sind insbesondere zwei Abschnitte des Arbeitsschutzgesetzes. Sicherheit am Arbeitsplatz funktioniert über die Einhaltung der Ge- und Verbote, die darin aufgestellt werden. Geltung beansprucht das Arbeitsschutzgesetz aber nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für Beamte, Richter, Soldaten und Auszubildende. Der Kern des Arbeitsschutzes wird durch die Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers gelegt.
  1. Das Arbeitsschutzgesetz – Umsetzung einer europäischen Richtlinie
  2. Inhalt berechtigt und verpflichtet beide Parteien
  3. Nichteinhaltung ist überprüfbar und führt zu Sanktionen
  4. Arbeitsschutzmaßnahmen sind keine Garantie

Das Arbeitsschutzgesetz – Umsetzung einer europäischen Richtlinie

Das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit, wie das Arbeitsschutzgesetz in seiner offiziellen Form heißt, ist in Deutschland 1996 in Kraft getreten. Es bildet die Basis für die Geltung der europäischen Rahmenrichtlinie 89/391/EWG in der Bundesrepublik.

Mit Leben gefüllt werden die Paragraphen des Gesetzes unter anderem durch die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie, an deren Ausarbeitung der Bund, die Länder und die Unfallversicherer gleichermaßen beteiligt waren. Das Ziel dabei ist die möglichst effektive Risikoverringerung für Unfälle am Arbeitsplatz.

Um die zahlreichen Bereiche abdecken zu können, in denen ein Arbeitsschutzkonzept umgesetzt werden muss, wird das Arbeitsschutzgesetz durch diverse Verordnungen ergänzt [Werbelink]. Diese gehen in den jeweils angesprochenen Bereichen mehr ins Detail. So wird dafür gesorgt, dass das Arbeitsschutzgesetz selbst nicht unübersichtlich wird.

Inhalt berechtigt und verpflichtet beide Parteien

Obwohl beide Parteien mitwirken müssen, um die Arbeitssicherheit [Werbelink] zu gewährleisten, muss der Arbeitgeber in Vorleistung treten. Mit seiner Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes legt er mögliche Gefahren offen und legt Maßnahmen fest, die sie minimieren sollen. Er ist im Anschluss dazu verpflichtet, die Effektivität dieser Maßnahmen einzuordnen und zu beurteilen.

Es liegt in seiner Verantwortung, notwendige Verbesserungen vorzunehmen und dafür zu sorgen, dass die Maßnahmen eingehalten werden können und praktisch umgesetzt werden. Arbeitnehmer müssen zu bestimmten Gelegenheiten über diese Maßnahmen informiert werden. Konkret sind das:

  • Aufnahme des Arbeitsverhältnisses
  • Veränderung des Aufgabenbereiches
  • Einführung neuer Arbeitsmittel oder Technologien

Gegebenenfalls sind regelmäßige Wiederholungen der Einweisung in den Maßnahmenkatalog notwendig. Einmal eingewiesen, tragen die Mitarbeiter einen Teil der Verantwortung. Sie müssen beispielsweise auf ihre Kollegen Rücksicht nehmen und haben eine strikte Meldepflicht bei Missständen, die zu einer Gesundheitsgefahr führen könnten.

Neben der Gefahrenbeurteilung gibt es noch weitere Sicherheitsaspekte, die der Arbeitgeber abdecken muss. Darunter fallen zum Beispiel der Brandschutz und die Erste Hilfe. Unter dem Strich legt das Arbeitsschutzgesetz also die gegenseitigen Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer fest und postuliert Sanktionen, die bei Nichteinhaltung greifen.

Nichteinhaltung ist überprüfbar und führt zu Sanktionen

Oft gilt das Motto: Wo kein Kläger, da kein Richter. Das Arbeitsschutzgesetz stellt zwar einen Katalog aus Sanktionen auf, die bei Nichteinhaltung der gegenseitigen Rechte und Pflichten drohen, es gibt aber keine fortlaufende Kontrolle. Der Arbeitsschutz ist also in erster Linie in der Verantwortung des Arbeitgebers.

Es ist das Recht und die Pflicht des Arbeitnehmers, mit dem Arbeitgeber Hand in Hand zu arbeiten, wenn es um die Einhaltung und Erarbeitung der Arbeitsschutzmaßnahmen geht. Sieht ein Arbeitnehmer sich allerdings gefährdet, muss er das nicht tatenlos hinnehmen. Aus Respekt vor dem Vertragspartner, sollte zuerst ein Gespräch mit dem Arbeitgeber erfolgen. Der Arbeitnehmer kann hier selbst tätig werden und beispielsweise Maßnahmen vorschlagen, die den Arbeitsschutz effektiv ermöglichen.

Es kommt jedoch vor, dass die Kooperation des Arbeitgebers zu wünschen übrig lässt. In diesen Fällen können Arbeitnehmer nach einem vorherigen Hinweis an den Arbeitgeber eine Kontrolle ihres Arbeitsplatzes veranlassen. Zuständig ist in den meisten Bundesländern das Amt für Arbeitsschutz, das als Kontrollinstanz agiert.

Angst vor negativen Folgen müssen Arbeitnehmer wegen dieses Schritts haben. Der Schutz der Gesundheit als höchstes Gut darf ohne Kompromisse und Einschränkungen verfolgt werden. Per Gesetz ist geregelt, dass aus der Veranlassung einer Kontrolle keine Nachteile im Arbeitsverhältnis entstehen dürfen.

Im schlimmsten Fall können sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer bei Nichteinhaltung der Arbeitsschutzmaßnahmen mit einer hohen Geldstrafe oder sogar einer Haftstrafe belegt werden. Dieser Rahmen mit einer Geldstrafe von maximal 25.000 Euro zeigt eindrucksvoll, welchen Stellenwert der Arbeitsschutz in Unternehmen nach Ansicht des Gesetzgebers einnehmen soll.

Arbeitsschutzmaßnahmen sind keine Garantie

Mit dem Arbeitsschutzgesetz sind die Verpflichtungen und Rechte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer klar geregelt. Im Fokus steht die Vermeidung von Unfällen und die weitestgehende Verminderung von Risiken. Dennoch können Unfälle passieren und es können sich Krankheiten einschleichen, denen der Arbeitsschutz wenig entgegenzusetzen hat. Im Großen und Ganzen zeigen die Statistiken aber deutlich, dass seit der Einführung des Arbeitsschutzgesetzes weniger Unfälle passieren. Das Arbeitsschutzgesetz funktioniert im Großen und Ganzen also. Da menschliche Fehler aber ein unkalkulierbares Risiko sind, darf keine der Parteien von einer Wirksamkeitsgarantie der Maßnahmen ausgehen.

Autor:
Melanie Kristin Wellert, freier Journalist
 

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