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"Achtung beim Schneeräumen: Schmelzender Schneehaufen wird zu Glatteis"


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Achtung beim Schneeräumen: Schmelzender Schneehaufen wird zu Glatteis

©Leonardo Franko - Fotolia.com

Schiebt ein Verkehrssicherungspflichtiger Schnee zu einem größeren Haufen an einer Stelle zusammen, die regelmäßig von Fußgängern genutzt wird (hier: gepflasterter Bereich direkt neben einem Parkstreifen), muss er dafür sorgen, dass bei Einsetzen von Tauwetter keine Glatteisflächen entstehen.

Streupflicht

Dies gilt insbesondere dann, wenn das Tauwasser aufgrund eines leichten Gefälles des Parkplatzgeländes zusammenläuft und sich daher größere Glatteisflächen bilden können.
Ereignet sich ein Sturz innerhalb der zeitlichen Grenzen der Streupflicht (hier: nach Öffnung der im Bereich des Parkplatzes befindlichen Ladengeschäfte), ist der Verkehrssicherungspflichtige beweisbelastet dafür, dass es nach Durchführung einer Kontrolle zu einer plötzlich eingetretenen Glatteisbildung gekommen ist.

Anscheinsbeweis

Ferner spricht ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Verkehrssicherungspflichtige seiner Räum- und Streupflicht nicht nachgekommen ist. Ebenso spricht ein Anscheinsbeweis dafür, dass es bei der Erfüllung der Streupflicht nicht zu den Verletzungen bei dem Geschädigten gekommen wäre.
Dies hat das AG Bad Segeberg entschieden.

Besser nicht neben einem Schneehaufen parken

Der Geschädigte muss sich allerdings ein Mitverschulden in Höhe von 50 % entgegenhalten lassen, wenn er auf einem Parkplatz parkt, der sich neben einem Schneehaufen befindet. Und wenn es für ihn (bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt) erkennbar ist, dass es infolge von Tauwasser zu Glatteisbildung kommt.
(Quelle: AG Bad Segeberg, Beschluss vom 15.07.2015, Az. 9 C 327/14)

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