Kommunales

Die Fachbeiträge aus dem Bereich Kommunales unterstützen Fach- und Führungskräfte der öffentlichen Verwaltung bei vielfältigen Aufgaben: Für Mitarbeiter und Mandatsträger im Rathaus, Bauhof oder in öffentlichen Einrichtungen bietet die FORUM VERLAG HERKERT GMBH Arbeitshilfen zu Meldepflichten, Asylrecht, Vergaberecht sowie zu Verkehrssicherungspflichten. Zudem werden Themen wie Grünanlagenpflege, Feuerwehr, Verkehrsrecht und Veranstaltungsrecht abgedeckt.

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In den vergangenen und kommenden Monaten wurden und werden im Rahmen von Kommunalwahlen neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Sie erfüllen dann eine verantwortungsvolle Aufgabe, weil sie immer zum Wohl der Allgemeinheit und nicht etwa auf Grundlage persönlicher Interessen handeln müssen. Die kommunale Verwaltung sollte Mandatsträger, die neu im Amt sind, genau über die Konsequenzen eines fahrlässigen Handelns unterrichten, wenn sie nicht selbst haften will.

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Gepflegte Grünanlagen sind nicht nur die Visitenkarte von Städten und Gemeinden, in Zeiten des Klimawandels und der Verdichtung von Städten gewinnen Grünflächen immer mehr an Wert. Oft stehen Kommunen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, mit geringen finanziellen Mitteln alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Umso wichtiger ist es, ein ökonomisch sinnvolles Grünflächenmanagement zu etablieren.

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Die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) für die Feuerwehr wurden im Jahr 2018 erstmals seit 1989 von Grund auf erneuert und an aktuelle Gegebenheiten sowie Entwicklungen im Feuerwehrdienst angepasst. Der Geltungsbereich sowie das Thema „Verantwortung“ werden in den neuen UVV neu und klar definiert, was insbesondere die jeweilige Gemeinde bzw. Stadt beachten sollte.

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Die Sicherheit auf Spielplätzen ist zwingende Voraussetzung dafür, dass Kinder sorgenfrei toben können. Deshalb müssen Betreiber von Spielplätzen Faktoren wie Fallhöhe oder Bodenbeschaffenheit kontrollieren. Dabei ist jedes Spielplatzgerät gesondert zu prüfen. Mit dieser Checkliste gelingt die normgerechte Prüfung von Schaukeln.

Schwere Maschinen, Lärm und vorbeifließender Verkehr – eine Straßenbaustelle birgt einige Gefahrenquellen für die Beschäftigten, aber auch für die Verkehrsteilnehmer. Um diese Gefährdungen zu reduzieren, hält die ASR A5.2 konkrete Sicherheitslösungen für diesen Bereich bereit.

Die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Feuerwehren in Deutschland leisten einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Bevölkerung: Sie löschen Feuer, bergen Menschen nach Verkehrsunfällen aus Fahrzeugen und sind bei Katastrophen sofort zur Stelle. Doch was genau sind die Aufgaben der Feuerwehr und wie lassen sich die einzelnen Wehren voneinander abgrenzen?

Baumeigentümer wie Kommunen müssen ihren Baumbestand regelmäßig auf schädlichen Befahl oder andere Mängel kontrollieren (lassen), um ihrer Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen nachzukommen. Der mit der Baumkontrolle beauftragte Baumkontrolleur muss dabei kein Förster sein, aber dennoch ausreichend Fachwissen mitbringen und bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

Befinden sich Jugendliche auf öffentlichen Events, müssen Veranstalter besonders aufpassen, denn das Jugendschutzgesetz (JuSchG) wird in Deutschland sehr ernst genommen. Für Veranstalter besonders interessant sind die Regelungen bezüglich Ausgang, Alkohol und Rauchen. Außerdem dürfen sie Ihre Aushangpflicht nicht vernachlässigen.

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Das Land Sachsen beklagt den größten Borkenkäferbefall seit dem Jahr 1946. Aber auch Waldbesitzer der anderen Bundesländer leiden unter einem verstärken Befall. Die Herausforderung ist, den Buchdrucker rechtzeitig zu erkennen. Worauf Waldbesitzer achten müssen und wie der Borkenkäfer bekämpft wird, zeigt dieser Beitrag.

Nachdem das Auftragsvolumen öffentlicher Auftraggeber bei einzelnen Ausschreibungen immer mehr zunimmt, müssen sich einzelne Unternehmen zunehmend in Bietergemeinschaften zusammenschließen, um die Lieferung oder Leistung bewerkstelligen zu können. Dabei dürfen sie den richtigen Zeitpunkt zum Zusammenschluss nicht verpassen und müssen die Rechtsform beachten.