Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen

Print-Ausgabe
Aushangbuch, DIN A5 mit Lochung
6. Auflage 2017

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Leiter/innen von Erziehungs- und Bildungseinrichtungen ihr Kollegium über die geltenden Schutzvorschriften informieren müssen. Dieses Buch enthält außerdem noch weitere wichtige Vorschriften für Kitas und Schulen.

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  • Icon Ihre Vorteile Alle zum Aushang vorgeschriebenen Gesetze, Verordnungen und Belehrungen in einem Band
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Artikel-Nr.: 3431/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-802-2
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Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Leiter/innen von Erziehungs- und Bildungseinrichtungen ihr Kollegium über die geltenden Schutzvorschriften informieren müssen. Deswegen müssen bestimmte Gesetze und Vorschriften an der Arbeitsstelle (hier: Kita, Schule o.ä.) ausgehängt, ausgelegt oder anderweitig zugänglich gemacht werden.

Das aktualisierte Buch „Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen“ enthält neben den wichtigsten Aushangpflichten noch weitere wichtige Vorschriften, die Kolleginnen und Kollegen kennen sollten – auf aktuellstem Stand (Dezember 2016). 

Das Aushangbuch bietet folgende Vorteile:

  • Die aushangpflichtigen Gesetze und Verordnungen brauchen nicht mehr mühsam einzeln beschafft zu werden.
  • Alle gesetzlichen Belehrungen sind zusätzlich enthalten.
  • Der Textband ist zudem mit einer Lochung versehen und dadurch bereits fix und fertig zum Aushang vorbereitet – für eine einfache und praktische Anwendung.
  • Rechtssicher: Automatischer Erhalt der neusten Fassung bei rechtlichen Änderungen – ohne Abnahmeverpflichtung!

Aktuell sind einige Änderungen in Gesetzen und Verordnungen in Kraft getreten bzw. werden in Kürze in Kraft treten, die Auswirkungen auf die „Aushangpflichtigen Gesetze“ haben. Für einen besseren Überblick ist nachfolgend der aktuelle Stand der Gesetzgebung zu den Änderungen aufgelistet:

Aushangpflichtige Gesetze – Auszug:

  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB):
    Mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes zum 01.04.2017 wurde der neue (und nicht aushangpflichtige) § 611a BGB (Arbeitsvertrag) eingeführt (indirekte Definition des Arbeitnehmers) 
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG): 
    Anpassung im Rahmen des Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetzes vom 10.03.2017
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG): 
    Anpassung durch das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts - erste Änderungen in Kraft seit 30.05.2017

Weitere wichtige Gesetze und Verordnungen:

  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):
    Anpassung im Rahmen des Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen in Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vom 29.03.2017 – in Kraft seit 05.04.2017
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):
    Anpassung im Rahmen des Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes vom 28.04.2017 (in Kraft seit 05.05.2017) und im Rahmen des Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), das am 12.05.2017 vom Bundesrat verabschiedet worden ist – die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht hier noch aus
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG):
    Anpassung im Rahmen des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes – in Kraft seit 11.04.2017
  • Mutterschutzverordnung (MuSchArbV):
    Anpassung durch das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts - in Kraft seit 30.05.2017

Inhalte
Aushangpflichtige Gesetze

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG, nach § 12 AGG aushangpflichtig)
  • Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG, nach § 61b ArbGG aushangpflichtig) (Auszug)
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG, nach § 16 ArbZG aushangpflichtig)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, aushangpflichtig nach § 612a BGB) (Auszug)
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG, nach § 47 JArbSchG aushangpflichtig)
  • Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (MuSchG, nach § 18 MuSchG aushangpflichtig)

Wichtige Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Belehrungen für Erziehungs- und Bildungseinrichtungen (relevante Auszüge)

  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
  • Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
  • Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV, auch geltend für Schulen!)
  • Biostoffverordnung (BioStoffV) (Auszug)
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) (Auszug)
  • DGUV Informationen 81 und 82
  • Bundeselterngeld- und Elterngesetz (BEEG)
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  • Infektionsschutzgesetz (IfSG) (Auszug)
  • Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
  • Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Auszug)
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)

Profitieren Sie von unserem Neuauflagenservice. Aktualisierte Neuauflagen erscheinen nach Bedarf bei rechtlichen oder inhaltlichen Änderungen und werden Ihnen – ganz bequem für Sie – automatisch zugeschickt. Es besteht keine Abnahmeverpflichtung. Wenn Sie wider Erwarten keine Verwendung für die Neuauflage haben, schicken Sie diese einfach an uns zurück und die Sache ist für Sie erledigt. Preis je Exemplar: je 39,00 € inkl. MwSt. Ihre Mengenrabatte werden automatisch berücksichtigt.

Dieses Buch ist genau das Richtige für: 
Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen, berufliche Schulen

 

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Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen

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