Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen in der Baupraxis
Praktische Hinweise, aktuelle Rechtsfälle und Arbeitshilfen zur erfolgreichen Anwendung der VOB und des BGB
- Verständliche Erläuterungen der Gewährleistungsansprüche nach BGB und neuer VOB/B
- Aktuelle Rechtsfälle sowie wichtige Grundsatzurteile
Offene Schlussrechnungen und Mängelansprüche
Treten bei einer Bauleistung Mängel oder Schäden auf, verweisen Auftraggeber in der Regel zuerst auf das ausführende Bauunternehmen als Schuldigen und versuchen, ihre Ansprüche auf Gewährleistung und Mängelbeseitigung geltend zu machen. Doch wann ist eine Leistung überhaupt „mangelhaft“ und wer muss das beweisen? Welchen Forderungen müssen Auftragnehmer tatsächlich nachkommen und welche können als unverhältnismäßig abgelehnt werden? Wie verbindlich sind die Vereinbarungen der Bauabnahme?...
Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung von Anfang an zu vermeiden.
Zusätzlich enthält das Werk aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.
Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.
Diese bietet folgende Vorteile:
- Leicht verständliche Kommentierung der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
- Aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
- Mit der digitalen Online-Ausgabe steht das komplette Handbuch auch digital zur Verfügung. Erweiterte Suchfunktionen und Zusatzfeatures (Textauswahl, Ein-Auszoomen u.a.) optimieren das gezielte Aufrufen und Nachschlagen von Inhalten im Werk und bieten eine echte Erleichterung.
- Direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen helfen beim Einhalten der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
- Alle Dokumente stehen digital zum Download zur Verfügung und können individuell angepasst werden – einfach herunterladen, ausfüllen, ausdrucken – fertig!
Wie kann der Unternehmer seine Vergütungsforderung absichern?
Der Unternehmer muss in einem Bauvertrag grundsätzlich bis zur Abnahme des Bauwerks warten, bis seine Vergütung fällig wird und er seine Schlussrechnung stellen kann. Er ist also mit den von ihm zu erbringenden Leistungen vorleistungspflichtig.
Der Unternehmer hat hier ein erhöhtes Vergütungsrisiko, weil der Besteller Mangelansprüche geltend machen kann oder seine Rechnung einfach nicht bezahlt. Geht der AN dann, bei nicht geleisteter Vergütung, gerichtlich gegen den AG vor, so entstehen für die Dauer des Prozesses weitere Kosten für den AN.
Um aus dem Vorleistungsrisiko kein Vorleistungsfiasko werden zu lassen, bestehen letztendlich verschiedene Möglichkeiten:
- Der Unternehmer kann Abschlagszahlungen verlangen,
- der Unternehmer kann eine Bauhandwerkerversicherung verlangen,
- der Unternehmer kann eine Bauhandwerkerhypothek verlangen.
Wann so eine Notwendigkeit zum Tragen kommt und was in jedem Fall besonders zu beachten ist, erläutert RA Dominik Krause in Kapitel 2.7
Welche Folgen hat der Ukrainekrieg für deutsche Bauverträge?
Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auf bestehende Lieferbeziehungen und –ketten aus und dadurch auch auf bestehende Bauverträge. Terminprobleme, Bauablaufstörungen, Preissteigerungen und Nachtragsforderungen durch Preisanpassungen sind die Folge. In Kapitel 6.10. steht, was es nun bei bestehenden Verträgen zu beachten gibt und welche Regelungen jetzt bei neuen Verträgen wichtig ist.
Urteil: Malerarbeiten – Bauvertrag oder Werkvertrag?
Sind Malerarbeiten an einer Hausfassade, bei denen kleine Schäden des Untergrundes beige-spachtelt werden, Instandhaltungsarbeiten, oder reicht hier ein Werkvertrag? Alles zum aktuellen Urteil zu diesem speziellen Fall in Kapitel 7.3.
Inhalte (Auszug):
1. Rechtliche Grundlagen
- Checklisten zur Baumangelgewährleistung
- Vertragliche Grundlagen – VOB/B- oder Werkvertrag
- Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
- Haftungsausschlüsse
- Ansprüche aus unerlaubter Handlung
2. Abnahmeregelungen nach VOB und BGB
- Bedeutung der Abnahme
- Fälligkeitsvoraussetzungen der Abnahme
- Abnahmeformen und deren Rechtswirkung
- Abnahmepflicht und Recht zur Abnahmeverweigerung
- Abnahmeerklärung vor Abnahmereife
3. Gewährleistung und Mängelansprüche nach VOB und BGB
- Wann ist eine Bauleistung „mangelhaft“?
- Wie konkret sollten Bauleistungen beschrieben werden?
- Ist eine Abweichung vom Verwendungszweck bereits ein Mangel?
- Die Bedenkenhinweispflicht und ihre Rechtsfolgen
- Wer hat das Vorliegen eines Mangels zu beweisen?
- Welche Einwände können gegen Mängelbeseitigung und Ersatzvornahme geltend gemacht werden?
- Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz?
- Welche Mängelansprüche gelten vor und nach der Abnahme?
- Wann verjähren Mängelansprüche?
- Wann besteht ein Recht zum Rücktritt?
4. Praktische Arbeitshilfen und Vorlagen mit Hinweisen zur rechtssicheren Anwendung
- Aufforderung zur Mitwirkung nach VOB/B
- Bedenkenhinweis
- Behinderungsanzeige
- Bauabnahme
- Bauvertrag
- Anforderung eines Kostenvorschusses
5. Gesetzliche Grundlagen und Verordnungen
- Verordnung und Gesetzestext der VOB und des BGB zu Abnahme, Mängelansprüchen, Sicherheitsleistungen…
6. So entschieden Gerichte wichtige Streitfälle…
- Wichtige Grundsatzurteile, aktuelle Rechtsfälle und BGH-Entscheidungen für die Baupraxis kommentiert
Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):
Digitale Arbeitshilfen zum Download
Mustervorlagen zur Abnahme
- Aufforderung zur Teilnahme an der förmlichen Abnahme
- Aufforderung zur Zustandsfeststellung
- Fertigstellungsmitteilung nach § 12 Abs. 5 VOB/B
- Aufforderung zur Abnahme von Mangelbeseitigungsarbeiten
- Abnahmeverweigerung...
Mustervorlagen zu Gewährleistung und Mängelansprüchen
- Aufforderung zur Mitwirkung nach BGB bzw. VOB/B
- Bedenkenhinweis
- Behinderungsanzeige nach § 6 Abs. 1 VOB/B
- Mängelbeseitigungsaufforderung
- Baumängelrüge nach Abnahme
- Einwendung der Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung
- Verlängerung von Verjährungsfristen...
Mustervorlagen zur Zahlung
- Anforderung eines Kostenvorschusses
- Verlangen einer Sicherheitsleistung
- Einbezahlung des Sicherheitseinbehalts
- Gewährleistungsbürgschaft...
Checklisten
- Wann liegt ein (Bau-)Werkvertrag vor?
- Wann liegt eine Abnahme bzw. ein Baumangel vor?
- Welche Ansprüche bestehen vor/nach der Abnahme?...
Zugriff auf alle bisher im Werk kommentierten Gerichtsurteile.
Dominik Krause
Dominik Krause ist selbstständiger Rechtsanwalt in Bremen (www.mskbremen.de). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen und dem Referendariat in Bremen, Oldenburg und Helsinki (Finnland) ist er seit September 2003 v. a. im Bau- und Architektenrecht, aber auch im Miet- und Immobilienrecht beratend tätig. Er ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltsvereins.
Oliver Vogt
Oliver Vogt ist Rechtsanwalt in einer eigenen zivil-/wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in Bremen (www.advogt.de). Er war zunächst im Zivilrechtsdezernat einer Anwaltssozietät in Kassel und anschließend für eine international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei im Rhein-Main-Gebiet tätig, bei der er vorwiegend gewerbliche Mandanten in den Bereichen des Energie-, IT-, IP- sowie des internationalen Wirtschafts- und Vertragsrechts beraten hat und auch bei seiner derzeitigen Tätigkeit berät.
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- Artikel-Nr.: 51339/1
- ISBN/ISSN-Nr.: 978-3-86586-938-8