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Dominik Krause / Oliver Vogt (Hrsg.)

Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen in der Baupraxis

Praktische Hinweise, aktuelle Rechtsfälle und Arbeitshilfen zur erfolgreichen Anwendung der VOB und des BGB

Stand Juni 2021
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Zum Bestellen Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung zu vermeiden. Es enthält aktuelle Rechtsfälle auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.

Mehr Produktdetails

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Ihre Vorteile:
  • Verständliche Erläuterungen der Gewährleistungsansprüche nach BGB und neuer VOB/B
  • Aktuelle Rechtsfälle sowie wichtige Grundsatzurteile

Offene Schlussrechnungen und Mängelansprüche

Treten bei einer Bauleistung Mängel oder Schäden auf, verweisen Auftraggeber in der Regel zuerst auf das ausführende Bauunternehmen als Schuldigen und versuchen, ihre Ansprüche auf Gewährleistung und Mängelbeseitigung geltend zu machen. Doch wann ist eine Leistung überhaupt „mangelhaft“ und wer muss das beweisen? Welchen Forderungen müssen Auftragnehmer tatsächlich nachkommen und welche können als unverhältnismäßig abgelehnt werden? Wie verbindlich sind die Vereinbarungen der Bauabnahme?...

Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung von Anfang an zu vermeiden.

Zusätzlich enthält das Werk aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Leicht verständliche Kommentierung der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Mit der digitalen Online-Ausgabe steht das komplette Handbuch auch digital zur Verfügung. Erweiterte Suchfunktionen und Zusatzfeatures (Textauswahl, Ein-Auszoomen u.a.) optimieren das gezielte Aufrufen und Nachschlagen von Inhalten im Werk und bieten eine echte Erleichterung.
  • Direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen helfen beim Einhalten der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Alle Dokumente stehen digital zum Download zur Verfügung und können individuell angepasst werden – einfach herunterladen, ausfüllen, ausdrucken – fertig!

Überragende Bedeutung der Abnahme für beide Vertragsparteien!

Die Abnahme ist nicht nur eine lästige Nebenpflicht des Bestellers. Sie bewirkt die Fälligkeit der Vergütung des Unternehmers, den Übergang der Leistungsgefahr, die Umkehr der Beweislast für Mängel, die Beendigung des Erfüllungsstadiums, die Entstehung von Gewährleistungsansprüchen und den Beginn der Verjährungsfrist. Die Abnahme ist also eine Hauptleistungspflicht des Bestellers. In Kapitel 3.5 wird alles wichtige über die gängigen Abnahmeformen erläutert.

In Kapitel 3.2.5 beschreibt RA Dominik Krause die „ausdrücklich erklärte Abnahme“ genauer. Er behandelt dabei folgende Fragestellungen:

  • Benötigt die ausdrückliche Abnahme eine bestimmte Form?
  • Was ist bei der Abnahme durch Dritte zu beachten?
  • Welchen Inhalt muss eine ausdrückliche Abnahmeerklärung haben?
  • Wann muss die Abnahme erklärt werden?
  • Wer muss was beweisen?

Hemmung der Verjährung von Schadensersatz hemmt auch den Vorschussanspruch
In Kapitel 7.1 setzt sich RA Oliver Vogt mit einem beachtlichen Urteil zum Thema Schadensersatz-Verjährung auseinander. Er erläutert den Sachverhalt sowie die Entscheidung des Gerichts vom November 2020.

Wann liegt ein (Verbraucher-)Bauvertrag nach dem BGB vor?
Ist ein Verbraucher Vertragspartner geworden, so sind nach dem BGB-Bauvertragsrecht Sonderregeln zu beachten. Der Verbraucherbauvertrag bedarf der Textform, der Verbraucher ist u. a. vorvertraglich mit einer Baubeschreibung ausführlich zu informieren und hat ein Widerrufsrecht. Unter Punkt 2.2.1.10 legt RA Dominik Krause detailliert dar, worauf man beim Verbraucherbauvertrag nach BGB achten muss.

Wann ist ein (Verbraucher-)Bauvertrag nichtig?
In Kapitel 2.2.1.11 wird erklärt, ab wann ein (Verbraucher-)Bauvertrag nichtig ist (Sittenwidrigkeit, Wuchergeschäft, u.v.a) und welche Konsequenzen sich daraus für den Unternehmer und den Besteller ergeben.

Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Inhalte (Auszug):

1. Rechtliche Grundlagen

  • Checklisten zur Baumangelgewährleistung
  • Vertragliche Grundlagen – VOB/B- oder Werkvertrag
  • Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
  • Haftungsausschlüsse
  • Ansprüche aus unerlaubter Handlung

2. Abnahmeregelungen nach VOB und BGB

  • Bedeutung der Abnahme
  • Fälligkeitsvoraussetzungen der Abnahme
  • Abnahmeformen und deren Rechtswirkung 
  • Abnahmepflicht und Recht zur Abnahmeverweigerung
  • Abnahmeerklärung vor Abnahmereife

3. Gewährleistung und Mängelansprüche nach VOB und BGB

  • Wann ist eine Bauleistung „mangelhaft“?
  • Wie konkret sollten Bauleistungen beschrieben werden? 
  • Ist eine Abweichung vom Verwendungszweck bereits ein Mangel?
  • Die Bedenkenhinweispflicht und ihre Rechtsfolgen
  • Wer hat das Vorliegen eines Mangels zu beweisen?
  • Welche Einwände können gegen Mängelbeseitigung und Ersatzvornahme geltend gemacht werden?
  • Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz?
  • Welche Mängelansprüche gelten vor und nach der Abnahme?
  • Wann verjähren Mängelansprüche?
  • Wann besteht ein Recht zum Rücktritt?

4. Praktische Arbeitshilfen und Vorlagen mit Hinweisen zur rechtssicheren Anwendung

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige
  • Bauabnahme
  • Bauvertrag
  • Anforderung eines Kostenvorschusses

5. Gesetzliche Grundlagen und Verordnungen

  • Verordnung und Gesetzestext der VOB und des BGB zu Abnahme, Mängelansprüchen, Sicherheitsleistungen…

6. So entschieden Gerichte wichtige Streitfälle…

  • Wichtige Grundsatzurteile, aktuelle Rechtsfälle und BGH-Entscheidungen für die Baupraxis kommentiert

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download

Mustervorlagen zur Abnahme

  • Aufforderung zur Teilnahme an der förmlichen Abnahme
  • Aufforderung zur Zustandsfeststellung
  • Fertigstellungsmitteilung nach § 12 Abs. 5 VOB/B
  • Aufforderung zur Abnahme von Mangelbeseitigungsarbeiten
  • Abnahmeverweigerung...

Mustervorlagen zu Gewährleistung und Mängelansprüchen

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach BGB bzw. VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige nach § 6 Abs. 1 VOB/B
  • Mängelbeseitigungsaufforderung
  • Baumängelrüge nach Abnahme
  • Einwendung der Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung
  • Verlängerung von Verjährungsfristen...

Mustervorlagen zur Zahlung

  • Anforderung eines Kostenvorschusses
  • Verlangen einer Sicherheitsleistung
  • Einbezahlung des Sicherheitseinbehalts
  • Gewährleistungsbürgschaft...

Checklisten

  • Wann liegt ein (Bau-)Werkvertrag vor?
  • Wann liegt eine Abnahme bzw. ein Baumangel vor?
  • Welche Ansprüche bestehen vor/nach der Abnahme?...

Zugriff auf alle bisher im Werk kommentierten Gerichtsurteile.

HERAUSGEBER:

Dominik Krause
Dominik Krause ist selbstständiger Rechtsanwalt in Bremen (www.mskbremen.de). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen und dem Referendariat in Bremen, Oldenburg und Helsinki (Finnland) ist er seit September 2003 v. a. im Bau- und Architektenrecht, aber auch im Miet- und Immobilienrecht beratend tätig. Er ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltsvereins.

Dominik Krause

 

Oliver Vogt

Oliver Vogt ist Rechtsanwalt in einer eigenen zivil-/wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in Bremen (www.advogt.de). Er war zunächst im Zivilrechtsdezernat einer Anwaltssozietät in Kassel und anschließend für eine international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei im Rhein-Main-Gebiet tätig, bei der er vorwiegend gewerbliche Mandanten in den Bereichen des Energie-, IT-, IP- sowie des internationalen Wirtschafts- und Vertragsrechts beraten hat und auch bei seiner derzeitigen Tätigkeit berät.

Oliver Vogt


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12.05.2020

Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen

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Artikel-Nr.: 51339/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-938-8