Herausgeber/-in: Dr. Daniel Junk

Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen

Rechtliche Grundlagen, aktuelle Praxishinweise, wichtige Urteile
Premium-Ausgabe
Handbuch, DIN A5 Ringordner inkl. digitale Arbeitshilfen zum Download + Online-Ausgabe
Stand Februar 2017

Das Praxishandbuch zeigt anhand von Rechtsgrundlagen, Handlungsanleitungen und aktuellen Urteilen wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann.

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  • Icon Ihre Vorteile Abrechnungstipps zu den Bauleistungen für mehr Handlungssicherheit
  • Icon Ihre Vorteile Überzeugende Argumente durch aktuelle Rechtsfälle und Grundsatzurteile
Artikel-Nr.: 51438/1
ISBN/ISSN: 978-3-86586-303-4
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Leistungen ohne Auftrag, Nachträge, Stundenlohnarbeiten: So kann die Vergütung von Bauleistungen sicher vereinbart und Rechnungen korrekt abgewickelt werden

Bei der Abrechnung von Bauleistungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um Nachträge, Mehrmengen, Stundenlöhne oder gekürzte Rechnungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von ungenauen Zahlungsvereinbarungen bis zu fehlenden Leistungsnachweisen.

Daher ist es zwingend notwendig

  • Vereinbarungen „wasserdicht“ zu treffen,
  • Entscheidungen immer genau zu dokumentieren, 
  • Abrechnungen stets korrekt zu erstellen und 
  • Einwände fristgerecht geltend zu machen, 

um Streitigkeiten, Zahlungsausfälle oder Baustillstand zu vermeiden.

Wie die Vergütung von Bauleistungen von der Abschlagsrechnung bis zur Zahlung der Schlussrechnung konsequent und rechtssicher abgewickelt werden kann, zeigt das aktuelle Praxishandbuch "Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen nach VOB 2016 und BGB".

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Alle Inhalte stehen in dieser Premium-Ausgabe auch digital zur Verfügung. Zahlreiche nützliche Zusatzfunktionen (z. B. Volltextsuche mit farblich hinterlegten Suchergebnissen, direkte Verlinkungen, Setzen von Lesezeichen, Copy & Paste-Funktion) machen die Anwendung besonders komfortabel.
  • Das Portal bietet direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen direkt am PC.
  • Praxistipps und Arbeitshilfen zur Abrechnung von Hauptleistungen, Nachträgen oder Stundenlohnarbeiten geben Handlungssicherheit im Baualltag.
  • Die anschaulichen Beispiele, aktuellen Rechtsfälle und wichtigen Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Die aktuellen Neuregelungen der VOB 2012 zur Rechnungsprüfung und Zahlung sind im Werk bereits berücksichtigt.
  • Unsere Autoren geben Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüche –­ individuellen Fragen können an unsere Experten gestellt werden.

Aktuelles Urteil: BGH äußert Bedenken gegen AGB-mäßige Regelungen des Auftraggebers zu Abschlagszahlungen

In seiner aktuellen Entscheidung vom 16.06.2016 meldete der BGH erhebliche Bedenken gegen AGB-mäßige Regelungen des Auftraggebers zu Abschlagszahlungen an. Diese beinhalteten, dass trotz vollständig erbrachter Werkleistung ein Teil des Werklohns vom Auftraggeber einbehalten werden darf. Dies kann besonders dann zur Unwirksamkeit einer Sicherungsabrede betreffend eine Vertragserfüllungsbürgschaft führen, wenn Abschlagszahlungsregelung und Sicherungsabrede zusammen die zumutbare Gesamtbelastung des Auftragnehmers überschreitet. In Kapitel 4.8.5 dieser Aktualisierungslieferung erläutert unser Experte Helmut Aschenbrenner anhand von anschaulichen Praxisbeispielen, welche Formulierungen in AGBs gültig sind und welche bereits als vertragswidrig angesehen wurden.

Reform des Bauvertragsrechts 2017
Damit man über die für seinen Arbeitsbereich wichtigen, aktuellen Entwicklungen zum Bauvertragsrecht bereits heute bestens informiert ist, hat unsere Rechtexpertin Sabine Ebner-Köppl in Kapitel 2.11 eine ausführliche Übersicht über die geplanten Änderungen der Reform zusammengestellt. So ist man auf die kommenden Neuregelungen ideal vorbereitet!

Schadensersatz für den Auftraggeber bei unwirtschaftlichen Stundenlohnarbeiten
Verpflichtet sich der Auftraggeber zu einer Vergütung nach Aufwand mit verabredeten Stundensätzen, so stellt die Unterzeichnung eines Stundenlohnzettels ein Schuldanerkenntnis des Auftraggebers im Hinblick auf Art und Umfang der erbrachten Leistungen dar und er ist zur Zahlung verpflichtet. Jedoch steht ihm auch ein Gegenanspruch auf Herabsetzung der bereits bezahlten Vergütung zu, wenn der Auftragnehmer die Verpflichtung zur wirtschaftlichen Betriebsführung verletzt hat. Wann dies der Fall ist und welche Vertragspartei laut Gesetz hier in der Beweispflicht ist, zeigt unser Experte Daniel Junk anhand eines Fallbeispiels aus der Praxis in Kapitel 3.5.2.

Die passenden Mustervorlagen für Auftragnehmer und Auftraggeber u.a. zu dem Bereich Stundenlohnarbeiten jetzt auf unserem Baurechtsportal!

  • Stundenlohnbericht
  • Vereinbarung über die Durchführung und Vergütung von Stundenlohnarbeiten
  • Wochenstundenbericht u.v.m.

Damit hat man per Mausklick immer eine anwaltlich geprüfte Formulierung zur Hand.

Inhaltskurzübersicht

1 Verzeichnisse
2 Rechtliche Grundlagen

  • Regelungen und Fristen der VOB/B 2012 zu Zahlung, Abrechnung, Sicherheitsleistung…
  • Regelungen des BGB zu Zahlung, Fälligkeit der Vergütung, Sicherungshypothek…
  • Vereinbarung von Mehrforderungen und Nachträgen
  • Besonderheiten bei Detailpauschalpreis-, Globalpauschalpreis- oder Festpreisverträgen

3 Abrechnung von Bauleistungen

  • Vereinbarung von Zahlungsplänen
  • Aufmaß als Abrechnungsgrundlage (Abrechnungsvorschriften der VOB/C, gemeinsames Aufmaß, verweigerte Mitwirkung, Aufmaßliste …)
  • Abrechnung von Hauptleistungen (Prüfbarkeit von Abschlags- und Schlussrechnungen, Fristen zur Rechnungsstellung und -prüfung, 
  • Mehr- und Mindermengen bei Einheitspreis …)
  • Abrechnung von Nachträgen (Vergütung von Nachträgen mit/ohne Vereinbarung, geänderte und zusätzliche Leistungen, Nachträge bei Pauschalverträgen, Dokumentation von Leistungen…)
  • Abrechnung von Stundenlohnarbeiten (Stundenlohnvereinbarung, Nachweis von Stundenlohnarbeiten…)
  • Abrechnung von Leistungen ohne Auftrag
  • Skonto, Rabatt und Nachlass …

4 Zahlung und Verjährung

  • Zahlungsverzug und Verzugszinsen
  • Überbezahlung und Rückforderung durch den AG (Verbindlichkeit von Zahlungen)
  • Rechnungs- und Zahlungsfreigabe unter Vorbehalt
  • Besonderheiten bei Vorauszahlungen
  • Verjährung von Zahlungsansprüchen …

5 Einbehalt und Rückgabe von Sicherheiten

  • Absicherung von Forderungen (Sicherungshypothek, Handwerkersicherung, Sicherungsabrede, Bürgschaft)
  • Sicherheitseinbehalte für Vertragserfüllung oder Mängelansprüche (Sperrkonto…)
  • Leistungsverweigerungsrecht bei Gefährdung des Vergütungsanspruchs
  • Fristen zur Rückgabe von Sicherheiten 
  • Verjährung des Rückgabeanspruchs …

6 Vergütungsansprüche bei Kündigung

  • Besonderheiten bei Kündigung durch AN
  • Besonderheiten bei Selbstübernahme, Teilkündigung oder Kündigung durch AG
  • Abrechnung eines Pauschal- oder Festpreisvertrags
  • Schadensersatzansprüche …

7 Mustervorlagen mit Hinweisen zur rechtssicheren Anwendung

  • Antrag auf Nachträge
  • Schlussrechnungsstellung und Schlusszahlungserklärung
  • Fristsetzung/Mahnung (zur Zahlung, zur Leistung des Sicherheitseinbehalts)
  • Sicherungsabrede/Bürgschaft …

Inkl. professioneller Unterstützung
Die Autoren dieses Werks beantworten Ihre speziellen Fragen und geben Ihnen Hinweise und Tipps für Ihre Arbeitspraxis.

Dieses Handbuch ist genau das Richtige für:

Architekten, Ingenieure, Handwerker


HERAUSGEBER

Dr. Daniel Junk
Dr. Daniel Junk ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Partner der ausschließlich im nationalen und internationalen Privaten Baurecht, Vergaberecht und Immobilienrecht tätigen Kanzlei Breyer Rechtsanwälte, vom Branchendienst JUVE zu den führenden Baurechtskanzleien in Deutschland angesehen, mit Standorten in Stuttgart, München, Wien und Bukarest.
Dr. Junk, Jahrgang 1976, hat Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen studiert und sein Referendariatsexamen in Stuttgart abgelegt, Promotion in Tübingen. Seit 2003 ist Dr. Junk Rechtsanwalt in Stuttgart. Er ist Autor und Dozent baurechtlicher Publikationen und Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW). Zu den Schwerpunkten der anwaltlichen Tätigkeit von Dr. Junk gehören im Privaten Baurecht zum einen die baubegleitende Rechtsberatung insbesondere von Großbauvorhaben, zum anderen strategische Prozessmandate, insbesondere umfangreiche Werklohnprozesse. Dr. Junk ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e. V. und des Instituts für Baurecht Freiburg im Breisgau e. V.

Dr. Daniel Junk

 

AUTOREN

Helmut Aschenbrenner
Helmut Aschenbrenner ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Gründungspartner der wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei Quiring Simon Frick Partnerschaft Rechtsanwälte in München-Bogenhausen und dort insbesondere für den Bereich des Bau- und Architektenrechts zuständig. Er ist zudem Schlichter und Schiedsrichter in Bausachen.

Ines Gassner
Dr. Ines Gassner ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Jahr 2000 nahezu ausschließlich auf den Gebieten des privaten Bau- sowie Architektenrechts als auch im Vergaberecht tätig.

Nenad Ivanovic
Nenad Ivanovic ist Diplom-Bauingenieur und hat berufsbegleitend das postgraduierte Masterstudium „Projektmanagement“ an der FH Augsburg absolviert. Er arbeitet seit 01.01.2012 als Projektleiter Projektsteuerung bei der edr GmbH in München und betreut dort verschiedene Wohnbauprojekte sowie Umbau- und Modernisierungsvorhaben im Auftrag verschiedener Bauherrn.

Sabine Ebner-Köppl
Seit 1996 ist Frau Ebner-Köppl als selbstständige Rechtsanwältin und Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei Prettl, Ebner-Köppl & Kollegen mit Kanzleisitz in Stuttgart tätig. Sie ist Mitglied im Prüfungsausschuss 3 Familienrecht der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, ist Mitglied des Deutschen Anwaltvereins (DAV), der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV); der Arbeitsgemeinschaft Mediation im Deutschen Anwaltverein (DAV) und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV), sowie der Schlichter der Arbeitsgemeinschaft (DAV).

Michael Neher
Michael Neher ist seit 2008 Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Partner der Rechtsanwaltskanzlei Dachroth, Habrik, Berger & Neher im oberschwäbischen Biberach.

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