Datenschutz und IT

Der Datenschutz wird dieses Jahr alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen beschäftigen. Denn die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bringen ab Mai 2018 neue Pflichten mit sich. Auch für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen müssen gezielte datenschutzrechtliche Vorkehrungen getroffen werden.
Die Umsetzung des neuen Datenschutzrechts wird in den meisten Firmen nahezu alle Unternehmensbereiche treffen. Einen zentralen Punkt wird die Verarbeitung von personenbezogenen Daten darstellen. Dabei müssen u. a. Grundsätze der Datenverarbeitung eingehalten und sog. Schutzstufen berücksichtigt werden.
Die EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) enthält keine eigenständigen Regelungen zum Arbeitnehmerdatenschutz (auch Beschäftigtendatenschutz genannt). Vielmehr ist es durch die Öffnungsklausel jedem Mitgliedstaat überlassen, auf nationaler Ebene gesetzliche Regelungen einzuführen. Das hat Deutschland getan und entsprechende Vorschriften in das neugefasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) aufgenommen.
Nach einer von Sopra Steria beauftragten und von IPSOS durchgeführten Studie hält nur etwa gut die Hälfte der Deutschen (53 %) die Digitalisierung der Verwaltung für „sehr weit“ bzw. „ziemlich weit fortgeschritten“. Die anderen befragten Länder Norwegen, Frankreich und Großbritannien sehen ihre Behörden im Digitalisierungsprozess wesentlich weiter vorn.
Am Donnerstag, den 14.04.2016 hat das EU-Parlament die EU-DSGVO verabschiedet. Damit wird das europäische Datenschutzrecht in erheblichem Ausmaß vereinheitlicht. Die Verordnung löst die vielen unterschiedlichen Regelungen in den 28 Mitgliedstaaten ab.
Nach dem Bundestag stimmte am Freitag, den 06.11.2015 nun auch der Bundesrat der Neuregelung zu.
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