Bildung, Erziehung und Soziales

Änderungen bei aushangpflichtigen Gesetzen für Bildungseinrichtungen

© Sebastian Duda - Fotolia.com

LeiterInnen von Bildungseinrichtungen sind verpflichtet, aushangpflichtige Gesetze auszuhängen und diese stets auf Aktualität zu prüfen. In diesem Jahr sind Änderungen und Neuerungen in Kraft getreten, sodass veraltete Fassungen ausgetauscht werden müssen.

Aushangpflichtige Gesetze 2017 für Bildungseinrichtungen

Wollen LeiterInnen von Bildungseinrichtungen ihrer Aushangpflicht nachkommen, müssen sie folgende aushangpflichtige Gesetze für jeden Mitarbeiter betriebsöffentlich machen:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - in Kraft seit 1. April 2017
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) - in Kraft seit 1. Januar 2017
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG) - in Kraft seit 30. Mai 2017

Weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen

Neben den aushangpflichtigen Gesetzen gibt es weitere Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Belehrungen, die in Bildungseinrichtungen aushängen sollten:

Form der Bekanntmachung der aushangpflichtigen Gesetze

Es bietet sich an, die aushangpflichtigen Gesetze in Gemeinschaftsräumen oder etwa im Lehrerzimmer auszuhängen. Auch andere stark frequentierte Orte wie der Pausenraum kommen für den Aushang infrage. Wichtig ist, dass der Aushang für jeden Mitarbeiter frei zugänglich ist und der Beschäftigte diesen unbeaufsichtigt wahrnehmen kann.

Es reicht also nicht, die aushangpflichtigen Gesetze lediglich im Rektorenzimmer oder Personalbüro auszuhängen, wo der Arbeitnehmer womöglich um die Vorlage bitten muss.

"Aushangpflicht" bedeutet aber nicht, dass die aushangpflichtigen Gesetze wirklich hängen müssen. Sie können auch ausliegen oder anderweitig (digital z. B.) verfügbar sein, solange jeder Mitarbeiter darauf zugreifen kann.

Alle für Bildungseinrichtungen relevanten aushangpflichtigen Gesetze und wichtige Vorschriften finden LeiterInnen von Bildungseinrichtungen kompakt und auf aktuellem Rechtsstand im Buch "Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen". Mit der jüngst erschienenen Neuauflage erfüllen Sie ganz einfach Ihre Aushangpflicht.

Quelle: "Aushangpflichtige Gesetze und weitere wichtige Vorschriften für Bildungseinrichtungen"

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