Gesundheitswesen und Pflege

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) - Wann liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor?

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Im rechtlichen Sinn ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) eine Urkunde, die beweist, dass der Arbeitnehmer im angegebenen Zeitraum tatsächlich krank war und deshalb einen Anspruch auf Lohnfortzahlung und Krankengeld hatte. Der Arzt muss also gewissenhaft entscheiden, wann tatsächlich eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt.

Arbeitsunfähigkeit und AU

Eine Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn Arbeitnehmer aufgrund von einer Krankheit die ausgeübte Tätigkeit nicht durchführen können oder befürchtet werden muss, dass das Arbeiten die Krankheit verschlimmern würde. So ist die Arbeitsunfähigkeit in der "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB" definiert, die die rechtliche Grundlage für das Ausstellen einer AU bildet. 

Diese Richtlinie schreibt u. a. vor, dass Ärzte eine AU nur ausstellen dürfen, wenn sie die körperliche Untersuchung eines Patienten persönlich vorgenommen und den Versicherten zur ausgeübten Tätigkeit und den damit verbundenen Belastungen befragt haben, bevor sie sich auf eine Diagnose festlegen. Liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor, muss der Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Muster 1) ausfüllen, um die Arbeitsunfähigkeit und die Krankengeldzahlung zu bescheinigen. 

Neben der Krankheit eines regulären Arbeitnehmers gibt es aber auch Fälle, für die Ärzte besondere Bewertungsmaßstäbe beachten müssen. 

In diesen Fällen wird eine AU bescheinigt

Es gibt Fälle, bei denen der Arzt andere Bewertungsmaßstäbe ansetzen muss. Solche Fälle sind: 

Arbeitslosigkeit: Der Arzt kann arbeitslosen Versicherten eine AU ausstellen, wenn sie nicht in der Lage sind, leichte Arbeiten in dem zeitlichen Umfang auszuführen, für den sie sich bei der Agentur für Arbeit zur Verfügung gestellt haben. 

Schwangerschaft:  Bei Schwangeren können Ärzte eine Arbeitsunfähigkeit attestieren, wenn die Schwangere es nicht schafft, leichte Arbeiten in einem zeitlichen Umfang von mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuführen, ohne dass eine Gefährdung für sie oder das ungeborene Kind zu befürchten ist. 

Transplantation: Hat eine Person Organe oder Gewebe gespendet, kann der Arzt nach der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses eine AU ausstellen, wenn die Person aufgrund der Spende arbeitsunfähig ist. 

Medizinische Maßnahmen: Erfolgt eine Sterilisation krankheitsbedingt, haben Versicherte einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung; es liegt also eine Arbeitsunfähigkeit vor. Dasselbe gilt für einen Schwangerschaftsabbruch, der unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1 StGB vorgenommen wurde. Ist eine Dialyse nur während der Arbeitszeit möglich, besteht für die Zeit der Anfahrt sowie für die Ruhezeit nach der Behandlung eine Arbeitsunfähigkeit.  

Ist ein Hilfsmittel erforderlich (z. B. ein Körperersatzstück), um die Arbeit auszuführen oder den Weg zur Arbeit zu bewältigen, liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor, wenn das Hilfsmittel defekt ist. 

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In diesen Fällen liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor

Eine Arbeitsunfähigkeit liegt nicht vor, wenn

  • das Kind krank ist und betreut werden muss.
  • eine ärztliche Behandlung zu diagnostischen oder therapeutischen Zwecken durchgeführt wird. 
  • Heilmittel in Anspruch genommen werden.
  • der Versicherte an ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation oder anderen rehabilitativen Leistungen teilnimmt. 
  • eine ambulante oder stationäre Vorsorge- und Rehabilitationsleistung durchgeführt wird.
  • kosmetische oder andere Operationen vorgenommen werden, ohne dass eine Krankheit vorliegt.
  • eine Sterilisation durchgeführt wird, die nicht krankheitsbedingt ist. 
  • der Versicherte Schüler oder Student ist. 

Rückwirkende Ausstellung und Haftung des Arztes 

Eine rückwirkende Ausstellung der Arbeitsunfähigkeit sollten Ärzte grundsätzlich vermeiden. In Ausnahmefällen ist sie nach gewissenhafter Prüfung und i. d. R. nur bis zu drei Tagen möglich. Der Arzt darf aber nichts attestieren, was er nicht selbst festgestellt hat. Es muss also schon eine besondere Schwere der Krankheit vorliegen, sodass der Arzt Rückschluss auf eine Arbeitsunfähigkeit ziehen kann. Wichtig ist, dass der behandelnde Arzt auch später seine Entscheidung nachvollziehbar darlegen kann. 

Tunlichst vermeiden sollten Ärzte Gefälligkeitsbescheinigungen. Denn diese können berufsrechtliche Konsequenzen, zivilrechtliche Schadensersatzansprüche gegenüber dem Arbeitgeber und der Krankenkasse des Patienten und im schlimmsten Fall eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. 

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Quellen: "Der neue Hausarzt-EBM" 

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