Präventionsgesetz in Kraft getreten

01.09.2015 16:00  Von:: Praxismanagement, Abrechnung und Therapie

PräventionsgesetzAm 18. Juni 2015 hat der Deutsche Bundestag das Präventionsgesetz verabschiedet. Es soll neben der Gesundheit im Allgemeinen auch die betriebliche Gesundheit stärker fördern und schützen. Das sind die arbeitsbezogenen Neuerungen:.

Geschichte des Präventionsgesetzes

Das Präventionsgesetz hat eine längere Vorgeschichte: War das Inkrafttreten bereits für 2008 geplant, verging bis zur finalen Gesetzgebung viel Zeit. Im Herbst 2014 wurde außerdem ein geänderter Entwurf vorgelegt, der schließlich im Juni 2015 verabschiedet wurde. Das Präventionsgesetz wurde im Bundesanzeiger Nr. 31 vom am 24. Juli 2015 veröffentlicht und ist dort einsehbar. Damit ist das Gesetz gültig. Nur wenige Ausnahmen treten spätestens ab Januar 2016 in Kraft.

Ziele des Präventionsgesetzes

Das Präventionsgesetz (PrävG) hat im Bereich Betriebsgesundheit das Ziel, durch die Erweiterung von Leistungen mehr für die Gesundheit der Beschäftigten zu tun. Dabei stehen hauptsächlich Krankenkassen in der Pflicht.
Krankenkassen sollen in ihren Satzungen festlegen, welche Boni Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhalten können, wenn sie Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung anbieten beziehungsweise in Anspruch nehmen. Das heißt, die Aufnahme der Bonusleistungen in die Satzung ist nicht mehr freiwillig, sondern verpflichtend.

Insgesamt stärkt das Präventionsgesetz die Rolle der Betriebsärzte.

Dabei ist besonders wichtig, dass die Betriebe über Maßnahmen und Möglichkeiten zur betrieblichen Gesundheitsförderung informiert werden, einen niedrigschwelligen Zugang zu den Leistungen der Krankenkassen haben und zuverlässige Hilfestellung erhalten. Deshalb sollen die Krankenkassen die Beratung und Unterstützung von Unternehmen vor Ort gemeinsam sicherstellen und dabei Unternehmensorganisationen wie Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Innungen beteiligen. Verlässliche Informationen über Angebote zur Gesundheitsförderung stellen die Krankenkassen im Internet bereit.
Betriebs- und Werksärzte sind aufgrund ihrer arbeitsschutzrechtlichen Aufgabenstellung mit der gesundheitlichen Situation der Beschäftigten im Betrieb vertraut. Sie sollen deshalb bei Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung als Berater und Unterstützer stets beteiligt werden. Darüber hinaus ist eine Verknüpfung von arbeitsmedizinischer Vorsorge und den primärpräventiven Angeboten der Krankenkassen vorgesehen. So können Betriebsärzte im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Vorsorge zukünftig eine Präventionsempfehlung abgeben, die von den Krankenkassen bei der Entscheidung über die Erbringung einer Präventionsleistung berücksichtigt werden muss. Betriebsärzte können darüber hinaus künftig wie Vertragsärzte allgemeine Schutzimpfungen durchführen.
Aus den veränderten Arbeitsbedingungen wie zunehmende Arbeitsdichte und ständige Erreichbarkeit ergeben sich neue gesundheitliche Probleme der Arbeitnehmer. Die Bundesregierung hat versucht, dem entgegen zu wirken und Präventionsmechanismen fest in der Gesetzgebung zu verankern. Dadurch sollen physische und psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduziert werden.

Betriebliche GesundheitEinfacherer Zugang zu Gesundheitsuntersuchungen für Beschäftigte

Die Krankenkassen können zudem mit den Betriebsärzten Verträge über die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen ("Check-ups") schließen. Damit wird den Beschäftigten ein einfacher Zugang zu Gesundheitsuntersuchungen ermöglicht.

Bildquellen:  © Piotr Marcinski - Fotolia.com© Andrey Popov - Fotolia.com


Passende Artikel

  • Sicherheitshandbuch auf CD-ROM

    In Deutschland wird der Arbeitsschutz durch die Aufsichtsbehörden der Länder, der Bundesbehörden, durch die gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen überwacht. Durch die gesetzlichen Arbeitsschutzvorgaben müssen alle Unternehmen viele Pflichten und Anforderungen erfüllen. Hierzu werden Umsetzungshinweise und Vorlagen benötigt. Die Regelungen zum Arbeitsschutz müssen auf den neuesten...

Kommentar schreiben
Captcha

Bitte geben Sie die Zahlenfolge in das nachfolgende Textfeld ein

Die mit einem * markierten Felder sind Pflichtfelder.